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SN:Gruppen/AG Programm/Sachgebiete
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AG Programm
Status - aktiv
Verantwortlicher - Jihan, Raven SN, Katten, Fl0range
Selbstverständniss
Die Arbeitsgemeinschaft Programm
beschäftigt sich mit
dem Programm der Piratenpartei Sachsen.
Sie
- koordiniert die
inhaltliche Arbeit der AGs und - kümmert sich um
Organisatorisches rund um die
Programmerstellung.
Ziel ist es bis zur nächsten Landtagswahl
ein Programm vorzuweisen.
Seiten
bearbeiten Mitglieder
Programme
Sachgebiete
Für welche landespolitischen Sachgebiete genau ist das Land Sachsen zuständig?
Inneres, Demokratie und Bürgerrechte
Mögliche Themen
- Ausländerwahlrecht
- Überwachung
- ...
Bildung/Forschung/Wissenschaft/Kultur
Mögliche Themen
- freie Lehrmaterialien
- Begabtenförderung?
- freie Schulen / demokratische Schulen
- lernen <> leben
- Frühstudium statt Schule
- schulische Durchmischung (Klassenübergreifende durchmischung, Kinder&Rentner, Stadt&Landkinder, Austauschprogramme)
- Interaktives/Fernlehrnen (Fluch oder Segen?)
- Egoshooter und deren Kriminalisierung aufheben.
- Anforderungen an die Bildungspolitik durch die demografische Entwicklung
Soziales, Familie und Jugend
Mögliche Themen
- Queer- und Gender
- Senioren
- ...
Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit
Mögliche Themen
- Strategischer Energieträger Braunkohle?
- Förderung verteilter EE Kraftwerke in Sachsen
- Bürgerkraftwerke
- Energieerzeugung als Chance für Wirtschaftsarme Gemeinden
- SmartGrid
- Energienetze in öffentliche Hand
- Dezentralsierung der Energieerzeugung
Arbeit und Wirtschaft
Mögliche Themen
- (Lebens- und) Wirtschaftsräume: Lausitz, ...
- ...
Bauen und Verkehr
Mögliche Themen
- Gentrifizierung
- ÖPNV
- ICE Anbindung Südsachsens (Plauen, Zwickau, Chemnitz, Freiberg)
Recht und Justiz
Mögliche Themen
- ...
Haushalt und Finanzen
- Schuldenbremse
- Transparenter Haushalt
- Länderfinanzausgleich
- kommunaler Ausgleich
- Förderalistische Steuern
- Unabhängigkeit der Kommunen/ Insolvenzen verhindern. (Görlitz)
Korruptionsbekämpfung, Transparenz, OpenGoverment, Verwaltung
Mögliche Themen
- Offenlegung der Nebeneinkünfte
- Vertragsveröffentlichungen
- OpenSource
- OpenData
- OpenAccess
- LQFB / LD
Bundespolitische Initiativen über den Bundesrat
Welchen Einfluss hat das Land Sachsen auf den Bundesrat und kann so bundespolitische Initiativen ergreifen?
Themen
- Berliner Vorschlag zur Änderung der Störerhaftung unterstützen
Kommunalpolitische Einflüsse
Welche kommunalpolitischen Begebenheiten könnte das Land Sachsen steuern bzw. beeinflussen?
Themen
- Leuchtturm-Konzept
- Gemeindegebietsreform/Gemeindezusammenschlüsse
- ...