SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2009-10-21
| 40 | Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 40 | Vorheriges Treffen: Mittwoch, 14. Oktober 2009
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| Zeit: Mittwoch, 21. Oktober 2009, 20:00 - 21:00 | Nächstes Treffen: Mittwoch, 28. Oktober 2009
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| 40 | Protokoll von Mirco |
40 | Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Matthias (Versammlungsleitung), Thomas, Udo, Mirco, Andre, Robert |
Top 1
Begrüßung, Beschluss letztes Protokoll und Einladung nächste Sitzung
Update: Expertenrat wird morgen @ Bvor behandelt, nach dem LPT in C gehts auf den Weihnachtsmarkt, Dresden Stammtisch hat ne Spendendose
Top 2
Protokolle vom LPT 2
Protokolle sind da.. müssen noch eingepflegt werden Gregor unverbindlich ja + Mattias Sonntag einpflegen
Top 3
Versuch der Klärung des Sachverhalts und Kompromißfindung zu Konsequenzen aus der Abstimmung zur Teilnahme bei www.leipzig-nimmt-platz.de
midas: Der Beschluss ist formell und inhaltlich satzungswidrig. Ich fordere die 4 Verantwortlichen auf dies noch heute in einer Stellungnahme deutlich zu machen oder umgehend zurückzutreten.
formell: Beschlüsse können nur an ordentlich einberufenen Vorstandssitzungen getroffenen werden. Ich wurde nicht über die Abstimmung informiert. Das angewendete Verfahren Andre hat die Abstimmung koordiniert, ihn durch Lily verlautbaren lassen, und weigert sich bis heute den genauen Ablauf schriftlich festzuhalten.
inhaltlich: der Beschluss verstösst gegen $1 der Bundessatzung. Die darin festgehaltene Ablehnung faschistischer, totalitärer und dikatorischer Bestrebungen durch die Partei wurde nicht nur nicht Rechnung getragen, sondern durch das Nur-Privat-Gebot in das Gegeteil verkehrt.
Andre: war kein Beschluß - nur Meinungsbild - Lily hat das schlecht formuliert
Robert: zu schnell auf senden gedrückt - Beschlüsse müssen definiert werden. Zeit war zu kurz - keine Zeit gehabt mich zu informieren - Rechts-Limks
Mathias: Probleme mit Versammlungsrecht vermutet
Udo: sollen keine Kräfte mit rechts-links
Versuch der Klärung des Sachverhalts und Kompromißfindung zu Konsequenzen aus der Abstimmung zur Teilnahme bei www.leipzig-nimmt-platz.de
midas: Der Beschluss ist formell und inhaltlich satzungswidrig. Ich fordere die 4 Verantwortlichen auf dies noch heute in einer Stellungnahme deutlich zu machen oder umgehend zurückzutreten.
formell: Beschlüsse können nur an ordentlich einberufenen Vorstandssitzungen getroffenen werden. Ich wurde nicht über die Abstimmung informiert. Das angewendete Verfahren Andre hat die Abstimmung koordiniert, ihn durch Lily verlautbaren lassen, und weigert sich bis heute den genauen Ablauf schriftlich festzuhalten.
inhaltlich: der Beschluss verstösst gegen $1 der Bundessatzung. Die darin festgehaltene Ablehnung faschistischer, totalitärer und dikatorischer Bestrebungen durch die Partei wurde nicht nur nicht Rechnung getragen, sondern durch das Nur-Privat-Gebot in das Gegeteil verkehrt.
Andre keine Zeit wegen Mitglieder eintragen, E-Mail von Lily wie LE Abstimmung bekommen, Teilnahme privat , Lily Rückruf ob Parteimeinung -> Antwort: Nein. Anruf bei Udo, SMS von Matthias. Inhalt der Tel. Was anliegt und wieviele in LE abgestimmt haben. Andre kein Beschluß.
- Mathias nein es war Beschluß denn SMS
- abwendung von Ärger der auf der ML schon deutlich zu sehen
- Midas war um dann als Privat
- Midas: kein Problem mit Versammlungsrecht
- Robert
- Andre: Rechte gruppierung, zu wenig Zeit
- Matthias: als Privatperson ist ein besseres Zeichen
- Midas: sieht aus wie Rückzieher
- Mathias: es war eine Abstimmung
- Udo: Bitte Leute geht hin, nicht als Partei weil es falsch verstanden werden kann
- Midas: Satzungsändungsantrag: $1 abschaffen?
- Udo: Partei ist dagegen -> nicht lähmen lassen durch ständige rechts links Diskussion
- hunderte Mails auf der ML.
- Midas: Stellungnahme gewaltfrei/friedliche Demos zu unterstützen
- Robert:
- Midas: Keine Weisungsbefugnis, Parteizeile def.
- Udo: Aktion das
- Andre: nächstem LPT als SÄA.
- Midas Inhalt:
" Aufgrund vergangener Missverständnisse erklärt der Vorstand. Piraten müssen den Vorstand nicht fragen um offiziell an öffentlichen, friedlichen Aktionen teilnehmen so sie den Parteizielen entsprechen. Insbesondere gegen totalitärere, faschistische oder diktatorische Systeme."
- Vorstandsbeschlüsse werden nur vom Vorstand publiziert.
- Beschluß: Einstimmig angenommen.
- Armin Zwischenfrage
Top 4
CiviCRM des Bundes und deren illegale Nutzung.
- Andre: ein Nutzer hat sich evtl. selber gelöscht
- Nachfrage bei Andre Popp
- Teilnahme an BuVo zur Diskussion des Umstandes
- aufsetzen offizielles Schreiben -> incl. Frist
- ändern der parteirelvanten Daten des Nutzers
- Einforderung der Parteispenden
Top 5
Kritik an der Medienkoordination
- Midas: Auslastung von Udo
- Arbeit auf der ML
- viel Input warum wir keine PM machen
- Zu wenig Landesthemen (zB. LPT3) ... gut wäre ortsgruppen müssten mehr input liefern
- Matthias: Idee: Kontaktformula -> midas: Pressecke einrichten
- Udo: Input in Form von: Ärgernisse eines Piraten (lokaler Bezug)
- proaktives Vorgehen.. Piraten animieren!
- Sorgenbriefkasten -> Robert versucht es einzubauen
Top 6
Plan für Finanzplan Sachsen/Finanzen
- Vorschlag, Paypalspendenbutton
- Button mehr nach vorne
Top 7
Verfahrensweise bei Austritt aus der Partei
Bemerkung midas:
Sachsen/Satzung#.C2.A7_2_-_Mitgliedschaft
Satzung#.C2.A7_5_-_Beendigung_der_Mitgliedschaft
Sachsen/Satzung#.C2.A76a_-_Der_Landesvorstand
Top 8
Robert: Begin der Planung: "Pi-Sa.de Webseite"
- Drupal squad
- ML einrichten
- Workshop am WE Dresder Piraten -> Sa: 12-16Uhr bei Robert
- Mathias: Ideen Seite im Wiki Orga:Sachsen/Drupal_Squad
Top 9 wenn Zeit übrig
Robert: formale Zieldefinition Vorstandsziele & Parteiziele
Finanzplanung:
- Weihnachtsaktion 250€ ... Flyer, Aufkleber .. Gesellschaftsspiel: RoteAugenFraktion -> Ausarbeitung eines Konzeptes
- Wirtschftliche Fragen
- Thomas: sind wir gewerblich tätig bei spreadshirt?
- A:
- LTP3 Vereinsgründung die Xte
- ML für Vereinsgründung
- Ankündigungsliste