SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.2/Antragsfabrik/Programmänderung Entwurf 006

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag Saarland 2013.2.

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Antragstitel

Plastiktüten / Einkaufstüten

Antragsteller

Bulletbox u. Hans sl

Antragstyp

Programmänderung

Antragstext

Der LPT möge beschließen, folgenden Text an geeigneter Stelle ins Wahlprogramm aufzunehmen:

Die Piratenpartei Saarland fordert ein Pfandsystem für Plastik-Einkaufstüten / Plastik-Tragetaschen analog dem bestehendem Dosenpfandsystem. Die dahingehenden Systemkosten sind durch die ausgebenden Gewerbetreibenden zu tragen und das Pfand ist mindestens mit dem 10 fachen des Warenwertes anzusetzen. Alle nicht eingelöste Pfandbeträge sind für regionale Naturschutzprojekte zu verwenden.

Antragsbegründung

Vom Grundsatz her gelten hier die gleichen Argumente wie im Antrag:

Programmänderung Entwurf 002 Plastiktüten Onk3l zum LPT 2013.2

Allerdings wird bei diesem Antrag, soweit keine Mehrheit zu einem generellen Verbot erreicht wird, nicht auf eine fiskalische Lösung gesetzt. Jede Steuerlösung führt letztendlich bei der Finanzverwaltung zu erheblichem Mehrbelastungen und damit Mehrkosten die wir alle tragen müssen und die dahingehenden Erträge werden in den staatlichen Finanzgräbern wirkungslos versickert.

Im Gegensatzsatz hierzu wird bei einem Pfandsystem die Systemkosten unmittelbar bei dem Produkt "Einkaufstüte" aufschlagen und diese vom Markt getragen. Die sich hieraus ergebene Pfandhöhe wird dazu führen, dass der Kunde künftig mit dem Produkt "Einkauftüte" wesentlich sensibler umgeht und darauf achten wird, sein Pfand zurück zu erhalten.

Datum der letzten Änderung

17.05.2013

Anregungen

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Diskussion

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