SH:Stammtisch Kiel/2010-06-16

Ort: Greenfields

Beginn: 19:45 Uhr

Anwesend: 6 Piraten und 2 Gäste

ursprüngliches PDF-Protokoll: PDF

Tagesordnung

1. Infostand Kieler Woche
2. Nordpiratenkonferenz Kieler Woche
3. LPT
4. Uni
5. Begrüßungsflyer
6. AdActa Day
7. Sonstiges

Protokoll

Infostand zur Kieler Woche

• Eine Standgenehmigung zur Kieler Woche gibt es nicht.
• Es kommen am Freitag evtl 5 Piraten-Bollerwagen nach Kiel
• Damit soll eine Info"fahrt" organisiert werden:
  • Freitagabend Schiffe aufbauen: 18Uhr bei Pirat W.D. zum Instandsetzen treffen. 5 Piraten haben dafür Zeit.
  • Start am Samstag mit den Wagen zu Fuß. 14Uhr Treffpunkt bei Pirat K.P. im Carport
  • Pirat K.P. besorgt Buttons und Aufkleber von Philipp
  • Pirat A.T. mailt dies auf die Liste und fragt nach Hilfe

Nordpiraten Konferenz

• Trotz 2 monatiger Vorlaufzeit kam bisher keine Planung zustande.
• Pirat K.P. erlärt kurz was die Nordpiraten sind und was bei der Konferenz erreicht werden soll. Die Konferenz findet Samstag statt
• Bei Pirat H. sind 2 evtl aber auch 3 Übernachtungsmöglichkeiten für die Nordpiraten vorhanden sowie max. 5 bei Pirat K.P.
• Abends sollen sich alle Piraten treffen um über die Kieler Woche zu ziehen. 20 Uhr Treffen am HBF Haupteingang (Taxistand) unter der großen Uhr

LPT

• Silbär klärt auf über Fristen zu Satzungsänderungsanträgen
• Idee: passende Programm Anträge von Bingen zu übernehmen für den LPT
• Es stellt sich die Frage: Wo steht das SH Programm? Es wird festgestellt, dass es an verschiedenen Stellen im Wiki steht und in Protokollen. Es wird entschieden, diese zentral auf einer Wiki Seite zu sammeln. Pirat A.T. erklärt sich bereit, dafür eine Wiki Seite zu erstellen und dies per Mail anzukündigen. (Nachtrag: Zu finden unter http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Schleswig-Holstein/Landesprogramm)

Uni versenken

• Evtl. als programmatischer Punkt beim LPT.
• Gast erzählt um was es genau geht. Unis in Lübeck und Flensburg sind gefährdet.
• Abschweifung zum Thema Sparkassengesetz
• Abschweifung zum Thema Neuwahlen in NRW und evtl in SH

Begrüßungsflyer

• Silbär macht Entwurf für einen Begrüßungsflyer zu einem der nächsten Stammtische.

AdActa Day

• Pirat A.B. erinnert an den AdActa Day und will auf die Liste mailen wer Zeit für Infostand und Infofahrt mit Bollerwagen hat

Sonstiges

Pirat H. hat 2 Themen für langfristige Erarbeitung.

1. Erarbeitung eines neuen Wahlgesetzes
   • Die Wählervereinigung hat schon einen Vorschlag. Da könnte man sich einklinken. Pirat H. umreißt kurz den Vorschlag.
   • Disussion über Bedeutung von Erststimme und Zweitstimme
   • Mehr-Demokratie e.V und andere Vereine -> Kontakt aufnehmen?
2. Urteil vom Landesverfassungsgericht zur Verwaltungsstruktur der Gemeinden in SH.
   • Es wird am Stammtisch erläutert was falsch läuft.
   • Gemeinden übertragen Aufgaben auf Ämter, Amtsvorsteher. Dies ist undemokratisch, da diese nicht gewählt werden.
   • Diskussion über Gemeindestrukturen in SH im Vergleich zu anderen Bundesländern. Evtl einen Experten zum Stammtisch dazu einladen?!

Ende: 21:40