SH:AG Kommunalpolitik/Protokolle/2012/2012-07-30 - Mumblesitzung

- Tipp von Torbjörn: unbedingt von Anfang an erfragen, was sich die Piraten vor Ort an Unterstützung durch den Landesverband wünschen, was sie an Hilfe brauchen.

Anschreiben entwerfen, um die Mitglieder eines Kreises zu erreichen, die nicht die Stammtische besuchen, um ihre Bereitschaft auszuloten, im Bereich Kommunalpolitik mitzuarbeiten.

Anleitung: Wie funktioniert Kommunalpolitik? (Michael)

ca. 20Std pro Woche

Sitzungen liegen im Zeitrahmen von 16-20 Uhr

2-3 Helfer

wie werden Listen besetzt

Direktkandidaten

Listenkandidaten

wie viele Kandidaten brauchen wir

ca. 10 Kandidaten pro Kreis/Gemeinde + Stimmensammler

gemeinsame Liste mit einer anderen Partei?

viel Papierkram (Formalfoo)

WAHLKAMPF

Wie kann man ohne in den lokalen Gremien vertreten zu sein, trotzdem Kommunalpolitik machen?

Welche kommunalen Themen gibt es, und wie findet man solche Themen)? (Neoplasma, Franc)

Beispiele für grundsätzliche Themen (für bestehende / zukünftige Unter-AGs Kommunalpolitik):

- Transparenz der Arbeit der Gemeindeversammlungen / Kreistage / Ausschüsse (piratige Ansätze)

- Bürgerbeteiligung

- Ansiedlung / Weggang von größeren Organisationen/Firmen aus dem Landkreis/kreisfreier Stadt, insbesondere die Thematik rund um die Sozialverträglichkeit (Bundeswehr / Beispiel Firma: Möbel Kraft, Beispiel Bundeswehr: LTG 63 - was wird aus Tetenhusen, etc.) (Sven Seele)

- fahrscheinloser ÖPNV http://hvvumsonst.blogsport.de/ (Sven Seele; Blooty)

- Finanzierung der Arbeit der Feuerwehr, Rahmenbedingungen, Neubeschaffungen, Sozialräume, Öffentlichkeitsarbeit (geplante Kürzungen, Thematik bei Ehrenamt-Ruhepausen, etc)

- ÖPNV im Kreis / in der Stadt als allgemeines Thema (Sven Seele; Blooty)

- Beschilderung von Kommunen über Kreisgrenzen hinaus

- Entwicklungskonzepte allgemein für die ländliche / städtische Entwicklung

- Umgang mit "Bauruinen" (Beispiel Hotel Stadt Hamburg in Schleswig)

- Belebung der Innenstädte (insbesondere das "Karstadt"-Problem)

- LQFB auf kommunaler Ebene einführen http://winfuture.mobi/news/70807 ; http://mobil.abendblatt.de/region/article2339323/Online-Buergerbeteiligung-a-la-Friesland.html?emvcc=-3

- Energiewende, Auswirkung auf die Kreise

- KITA-Thematik (Anspruch auf einen KITA-Platz...)

- Verkehrsprojekt: Städte ohne Verkehrsschilder. Beispiel: Bohmte in Niedersachsen

http://www.bohmte.de/staticsite/staticsite.php?menuid=123 (Franc, Neoplasma)

- Zustand von Gebäuden in kommunaler Verantwortung (insbesondere die Schulen)