Die Daten werden täglich aktualisiert.
SH:AG Kommunalpolitik/Protokolle/2012/2012-07-30 - Mumblesitzung
Sitzung 30.07.2012 20:00 Uhr
Anwesende Mitglieder:
Gäste:
- Birgitt Piepgras ab 21:00 Uhr
Tagesordnung
1. Begrüßung
- Arne begrüßt die Anwesenden um 20:05 Uhr
2. Aufgaben definieren
- Landeswahlprogramm (Franc) & Grundsatzprogramm (Arne, Stefan H.) und Koalitionsvertrag SH samt Anhang nach kommunalpolitischen Punkten durchforsten
- Vernetzung der einzelnen Untergruppen für thematische Arbeit (Franc)
- Tipp von Torbjörn: unbedingt von Anfang an erfragen, was sich die Piraten vor Ort an Unterstützung durch den Landesverband wünschen, was sie an Hilfe brauchen.
- Anschreiben entwerfen, um die Mitglieder eines Kreises zu erreichen, die nicht die Stammtische besuchen, um ihre Bereitschaft auszuloten, im Bereich Kommunalpolitik mitzuarbeiten.
- Anleitung: Wie funktioniert Kommunalpolitik? (Michael)
ca. 20Std pro Woche
Sitzungen liegen im Zeitrahmen von 16-20 Uhr
2-3 Helfer
wie werden Listen besetzt
Direktkandidaten
Listenkandidaten
wie viele Kandidaten brauchen wir
ca. 10 Kandidaten pro Kreis/Gemeinde + Stimmensammler
gemeinsame Liste mit einer anderen Partei?
viel Papierkram (Formalfoo)
WAHLKAMPF
- Wie kann man ohne in den lokalen Gremien vertreten zu sein, trotzdem Kommunalpolitik machen?
- Welche kommunalen Themen gibt es, und wie findet man solche Themen)? (Neoplasma, Franc)
Beispiele für grundsätzliche Themen (für bestehende / zukünftige Unter-AGs Kommunalpolitik):
- Transparenz der Arbeit der Gemeindeversammlungen / Kreistage / Ausschüsse (piratige Ansätze)
- Bürgerbeteiligung
- Ansiedlung / Weggang von größeren Organisationen/Firmen aus dem Landkreis/kreisfreier Stadt, insbesondere die Thematik rund um die Sozialverträglichkeit (Bundeswehr / Beispiel Firma: Möbel Kraft, Beispiel Bundeswehr: LTG 63 - was wird aus Tetenhusen, etc.) (Sven Seele)
- fahrscheinloser ÖPNV http://hvvumsonst.blogsport.de/ (Sven Seele; Blooty)
- Finanzierung der Arbeit der Feuerwehr, Rahmenbedingungen, Neubeschaffungen, Sozialräume, Öffentlichkeitsarbeit (geplante Kürzungen, Thematik bei Ehrenamt-Ruhepausen, etc)
- ÖPNV im Kreis / in der Stadt als allgemeines Thema (Sven Seele; Blooty)
- Beschilderung von Kommunen über Kreisgrenzen hinaus
- Entwicklungskonzepte allgemein für die ländliche / städtische Entwicklung
- Umgang mit "Bauruinen" (Beispiel Hotel Stadt Hamburg in Schleswig)
- Belebung der Innenstädte (insbesondere das "Karstadt"-Problem)
- LQFB auf kommunaler Ebene einführen http://winfuture.mobi/news/70807 ; http://mobil.abendblatt.de/region/article2339323/Online-Buergerbeteiligung-a-la-Friesland.html?emvcc=-3
- Energiewende, Auswirkung auf die Kreise
- KITA-Thematik (Anspruch auf einen KITA-Platz...)
- Verkehrsprojekt: Städte ohne Verkehrsschilder. Beispiel: Bohmte in Niedersachsen
http://www.bohmte.de/staticsite/staticsite.php?menuid=123 (Franc, Neoplasma)
- Zustand von Gebäuden in kommunaler Verantwortung (insbesondere die Schulen)
- Was sind Aufgaben der Kommunalpolitik?(Neoplasma)
- To do Liste: Woher bekommen kommunale Projekte Zuschüsse?
3. Sonstiges
- Torbjörn Bartels, Ratsherr im Stadtrat Lüneburg, steht ausführlich für Fragen zur Verfügung.
- Kommunalpolitik Camp in Münster vom 24.08.-26.08.2012
http://wiki.piratenpartei.de/Kommunalpolitik/Camp/M%C3%BCnster
- valider Fragebogen vom Stammtisch Kiel
https://docs.google.com/open?id=1VIpiy6GYnJyJnVLbcY58p7avCmHoFqm8h7qT_2UZfqZJP0rxHLevZ-q6Lr0V
nächste Sitzung 13.08.2012 20:00 Uhr
- Sitzung geschlossen um 22:54 Uhr