RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2010-03-22

Arbeitstreffen 22. März 2009

• Leitung: Xander
• Protokollant: Xander

Genehmigung des Protokolls vom letzten Treffen

Protokoll des letzten Treffen wurde genehmigt.

Datenschutzbeauftragter gesucht

Punkt vertragt, da keiner der Anwesenden interessiert ist

Infostand 23.03.2010

Der Veranstalter des Infostands hat die Details und Auflagen zum Infostand vorgetragen. Es fand sich eine ausreichende Zahl von Freiwilligen zur Besetzung des Infostands. Der Infostand findet am 23.03.2010 auf dem Bahnhofsvorplatz in Mainz statt.

Termin 12.04.2010

Es wurde vorgeschlagen wegen des Wegfalls des Arbeitstreffens am 05.04.2010 den Stammtisch am 12.04.2010 zu einem Arbeitstreffen zu machen. Der Vorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt, da am 07.04.2010 ein Vortrag zu Liquid Feedback stattfinden soll und im Anschluss daran auch noch produktiv gearbeitet werden kann, wenn dies nötig ist.

Piratenbrunch

Der Idee eines öffentlich zugänglichen Piratenbrunchs wurde mehrheitlich zugestimmt. Als Termin wurde der 11.04.2010 (Sonntag) ausgemacht. Gewünschter Veranstaltungsort ist das Eisgrub. Xander wurde beauftragt, für diesen Termin zu reservieren.

Sondertermin zur Besprechung von BPT-Anträgen

Zur Vorbesprechung von Satzungsänderungs-, Programmänderungs- und sonstigen Anträgen zum Bundesparteitag sollen zwei Treffen stattfinden. Ein erstes mit ausreichender Zeit vor Ablauf der Einreichungsfrist von Anträgen um ggf. eigene alternative Entwürfe auszuarbeiten und einreichen zu können sowie ein zweites Treffen nach Ablauf der Einreichungsfrist zur Besprechung aller neu hinzugekommenen Anträge. Für letzteres wurde vereinbart, das reguläre Arbeitstreffen am 03.05.2010 zu nutzen. Für die erste Besprechung wurde noch nicht festgelegt, ob dies im regulären Zyklus der Arbeitstreffen oder als Sondertermin stattfinden soll.

Mainzer Sand in Gefahr

Punkt wurde vertagt, da der Experte zum Thema nicht anwesend war.

Wollen wir eine Kulturflatrate?

Es wurde nur kurz angesprochen, was mit der Kulturflatrate erreicht werden soll und wie dies mit GEZ und GEMA zu vergleichen ist. Die weitergehende Diskussion wurde vertagt.

ELENA-Selbstauskunft

Das Projekt zur Erstellung einer Postkarte mit vorgedrucktem Antrag auf Selbstauskunft zum ELENA-Verfahren wurde vorgestellt. Auch über ein zusätzliches Onlineformular bzw. einen online verfügbaren Vordruck mit demselben Zweck wurde kurz gesprochen. Es müssen noch rechtliche und weitere Details abgeklärt werden, ehe die Postkarte verfügbar sein wird und auf Infoständen verteilt werden kann.

Bericht vom BPT-Orgatreffen

Am vergangenen Samstag fand in Bingen eine Besichtigung der Halle statt, in der im Mai der Bundesparteitag stattfinden wird. Dort wurde auch über die Organisation gesprochen und Teamleiter sowie weitere Helfer wurden in ihre Aufgaben eingeführt.

Bildungsprogrammentwurf

Der Zwischenstand des Programmentwurfs der AG Bildung wurde vorgestellt und kurz besprochen. Teilnehmer der letzten Mumble-Sitzung der AG Bildung berichteten von Themen an denen gearbeitet wird und an denen noch gearbeitet werden muss um sie in das Programm aufzunehmen. Der aktuelle Entwurf ist auf der Wiki-Seite der AG Bildung verlinkt.