RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2010-03-15

Arbeitstreffen 15. März 2009

• Leitung: Xander
• Protokollant: Coco Chanel

1. Genehmigung des Protokolls vom letzten Treffen

Leider noch nicht im Wiki hochgeladen, darum wird gebeten oder um eine Weiterleitung per Email an Xander.

2. Datenschutzbeauftragter gesucht

Punkt vertragt, da keiner der Anwesenden interessiert ist

3. Bankkonto für den Kreisverband

Jörg stellt die Banken in der engeren Auswahl vor:

• Sparkasse
• Skatbank

Ansonsten:

• Sparda- Bank
• Volksbank
• GSL- Bank

Wichtig: Nicht zu hohe Kosten! Noch näher in Erfahrung bringen: wie wird eine Partei behandelt als Verein?! / Körperschaft ?!

Tabelle mit Pros und Contras der einzelnen Banken: [1]

4. Initiative „Ausgestrahlt“

Samstag 24. April 2010 Demo in Biblis gegen die verlängerte Laufzeit

• Privat oder parteilich Unterstützte Aktion?
• Pressemitteilung zur Begrüßung der Proteste? -> Umfrage bei Doodel zur Thematik

Meinungsbild der Anwesenden tendiert zur privaten Unterstützung

     Piraten- Kritik: Intransparente Politik der Laufzeitverlängerung

5. „Dreck-Weck-Tag“

Samstag 20. März 2010

Private Gruppen oder Vereine melden sich an zum Aufräumen von Teilen des Mainzer Stadtgebiets die nicht von der Stadtreinigung erfasst sind z.B. Straßenrand.

• pressewirksam
• lokale Präsenz

Da der Termin sehr kurzfristig ist und zumeist schon anderweitig belegt, ist eine Teilnahme leider nicht möglich, wird aber vielleicht zu einem späteren Terminen angestrebt.

6. Ausbau der Straßenbahn

Neue geplante Straßenbahn-Strecke:

Arbeitsamt- Saarstraße- Uni- Koblenzerstraße- Ostergraben- Marienborn- Lerchenberg (angeblich nicht zur Anschließung des Fußballstadions)

• 70 Mio. Kosten: 24 Mio. Bund/ 24 Mio. Land/ 22 Mio. MVG
• Transparenz in der Begründung, Planung, Durchführung, Vergabe als Haupttopic der Piraten
• Zusammenarbeit mit Grünen anstreben

7. Öffentlichkeitsarbeit/ Sichtbarkeit/ Kino

Ideen:

• 7.1 Aktion „Kinoabend“:

Einladen zu Filmabend zu Piratenthematik mit anschließender Diskussionsrunde?!

• 7.2 Infotisch „Elena“:

Sonntag oder nächsten Dienstag ( Markttag) anstreben, Verfassungsbeschwerdeformulare vom FoeBud auslegen

8. Inhaltliche Themen/ Vorbereitung Landtagswahl

• 8.1. Wochenende „Programmatik“ :
  • Juni/ Juli/ August
  • Vorschlag: Jugendherberge
  • Vorschlag: Westerwald Zelten (+: kostenlos, Zeltmöglichkeit, kleine Halle zur Verfügung/ -: kein regulärer Internetzugang)

• 8.2. benötigte Unterschriften :
  • 2040 Unterschriften -> Landesliste
  • 520 Unterschriften für Wahlbezirk 3 -> Bezirksliste

9. Sonstiges

Termin: 10. April 2010 Kreisverbandsgründung Frankfurt