RP:Schiedsgericht/Protokolle/Protokoll LSG RP 2011-03-31

Ort: Mumble Zeit: Mi. 31.3.2011, 19:30-20:30 Anwesende Richter: Klaus Brand, Fabian Kreitner, Eric Scheunemann

Tagesordnung

Status Aufgabenbereiche

Technikbeauftragter

Alles funktioniert derzeit.

Transparenzbeauftragter

Protokoll vom 30.3.2011 ist ins Wiki gestellt.

Anrufungen

Anrufung LSG_RLP_2010-04-04-1 Status Annahmeprüfung

ToDos

Übernahme der Geschäfte des alten Schiedsgerichts

Das LSG erwartet noch einige sekundäre Unterlagen.

Geschäftsordnung

Muss noch erstellt werden. Entwurf wird parallel zum ersten Fall erarbeitet.

Sonstiges

Nächstes Treffen: Do. 14.4.2011, 20 Uhr oder früher, falls relevante Informationen beim LSG eingehen.

Öffentlichkeit

Das LSG beschließt einstimmig, dass dieses Protokoll der Öffentlichkeit unbeschränkt zugänglich gemacht wird.