RP:Landtagswahl 2011/Wahlprogramm/Entwurf/Sozialpolitik
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Sozialpolitik im Bundesrat
| Meta | |
|---|---|
| Antragsteller: | KV Trier/Trier-Saarburg |
| Thema: | Sozialpolitik |
| Id: | 12.1 |
| Beschluss: | abgelehnt |
| Module | |
| 12.1.1 Sozialpolitik im Bundesrat | Wir wollen, dass sich das Land auch bei seiner Mitwirkung an der sozial- und gesundheitspolitischen Gesetzgebung im Bundesrat am Ideal einer gerechten Gesellschaft orientiert. |
Bedingungsloses Grundeinkommen
| Meta | |
|---|---|
| Antragsteller: | Unglow |
| Thema: | Bedingungsloses Grundeinkommen |
| Id: | 12.2 |
| Beschluss: | angenommen |
| Module | |
| 12.2.1 Bedingungsloses Grundeinkommen | Als eine Möglichkeit diese Ziele zu erreichen, unterstützt die Piratenpartei Rheinland-Pfalz grundsätzlich die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), das sowohl die bisherigen Transferleistungen des Staates (ALG II, BAFöG, Kindergeld, Grundsicherung im Alter) als auch die Steuerfreibeträge bei der Einkommensteuer ersetzt. Wir werden dieses Thema daher in die politische Debatte einbringen und die Machbarkeit sowie die soziale Wirksamkeit näher überprüfen. |