RP:Landtagswahl 2011/Wahlprogramm/Ausarbeitung
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Auf diesen Seiten entsteht das Wahlprogramm der PIRATEN für die Landtagswahl 2011. Die Wahl findet am 27. März 2011 statt. Wir hoffen auf rege Beteiligung bei der Programmausarbeitung. Als politische Partei ist es unser Hauptziel zu Wahlen anzutreten und unsere Themen in die Parlamente zu bringen. Dazu brauchen wir ein aussagekräftiges, überzeugendes Wahlprogramm. Es ist unsere Chance eine demokratische Informations- und Wissensgesellschaft mitzugestalten.
Ausarbeitung des Wahlprogramms für die Landtagswahl 2011
HINWEIS: Die Erarbeitung soll wie folgt laufen:
- Wir sammeln alle fertigen Vorschläge hier im Wiki (nicht im Etherpad!)
- Es gibt hier eine Übersichtsseite mit den Themenbereichen
- Auf den Themenseiten sammeln wir alle Vorschläge für Module zum jeweiligen Thema.
- Vorschläge sollen in einzeln abstimmbare Module unterteilt werden und als solche gekennzeichnet werden.
- Modulvorschläge kann jeder Pirat oder jede Gruppe von Piraten machen.
- Vorschläge anderer werden im Wiki nicht gelöscht, auch wenn sie kontrovers sind.
- Bei unterschiedlicher Meinung zum Thema wird ein eigener Modulgegenentwurf geschrieben werden und untendrunter eingefügt werden.
- Vor dem LPT, der das Wahlprogramm beschließen soll, diskutieren wir die einzelnen Themenbereiche und unterschiedlichen Vorschlägen lokal, per Liste etc.
- Möglicherweise fallen dann Module zusammen, werden geändert oder zurückgezogen.
- Der LPT stimmt über alle im Wiki eingereichten Module ab. So entsteht unser Wahlprogramm.
Überblick über bisherige Modulvorschläge
- Das bisher beschlossene, aber noch unvollständige Wahlprogramm gibt es hier: Offizielles Wahlprogramm
- Weitere Vorschläge zur Bearbeitung und Übernahme in das offizielle Programm: Entwurf Wahlprogramm 2011
- Bitte dort auch weitere Vorschläge für Module eintragen!
- Module müssen einzeln gekennzeichnet sein und sollen nicht geändert werden.
- Jeder soll seine Modulvorschläge dazu stellen oder mit dem Autor anderer Module Kontaktaufnehmen und um Änderung bitten.
- Viele dieser alten Vorschläge wurden auf dem letzten Landesparteitag wegen Zeitmangel abgelehnt und können nochmal eingereicht werden, oder können als Vorlage für neue Vorschläge dienen.
Interessante Dokumente und Grundlagen
- NRW Wahlprogramm 2010
- BaWü Wahlprogramm
- Gesamtliste Rechtsvorschriften RLP
- Landesdatenschutzgesetz
- Landespolizeigesetz
- Informationsfreiheitsgesetz
Diskussion und Brainstorming
Im Pad unter http://ltw11.piratenpad.de/1 findet findet ebenfalls schon Diskussion und Brainstorming statt. Bitte beachtet, dass dort nur diskutiert wird! Die Modulvorschläge müssen (wie oben beschrieben) im Wiki eingetragen werden.
- Privatsphäre und Datenschutz: http://ltw11.piratenpad.de/2
- Transparenz des Staatswesens: http://ltw11.piratenpad.de/3
- Infrastrukturmonopole: http://ltw11.piratenpad.de/4
- Bildung: http://ltw11.piratenpad.de/5
- Piratenprofil: http://ltw11.piratenpad.de/6
- Selbstbestimmung: http://ltw11.piratenpad.de/selbstbestimmung
- Gesundheit: http://ltw11.piratenpad.de/gesundheit
- Wirtschaft: http://ltw11.piratenpad.de/Wirtschaft
- Kultur: http://ltw11.piratenpad.de/kultur