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RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-08-27 Protokoll Vorstandssitzung
Vorstandssitzungsprotokoll vom 27. August 2013
Kreisvorstandssitzung vom 27. August 2013
- Beginn: 20:16 Uhr
- Ende: 21:30 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Manuel Biertz (Generalsekretär), Darja Henseler (Beisitzer) und Albert Igelmund (Beisitzer)
- Entschuldigt: Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender), und Martin Haus (Schatzmeister)
- Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian "Fossi" Feuster, Matthias Koster, Andreas "Yoga" Brühl
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von vier von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-08-20_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird mit einer Enthaltung bestätigt.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Ⅲ.1 Mitgliedsaufnahme
Datum: 24.08.2013
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel
ee0ieB8
gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen |  nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am 27. August 2013 um 02:33 Uhr.
Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)
Die ordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit vier Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen bestätigt.
Ⅲ.2 Übernahme Kosten Genehmigung Wittlich
Datum: 26.08.2013
Antragsteller: Martin Haus
Text:
Der Kreisverband über nimmt die Gebühren für die von Stefan beantragte Plakatierungsgenehmigung Wittlich in Höhe von 32 EUR.
Begründung
Wittlich gehört zum WK 203 und natürlich müssen wir dort auch Plakate aufhängen. Die Rechtmäßigkeit dieser Gebühr wurde bereits angezweifelt. Jedoch ist die Frage, ob wir das wegen den 32 EUR beanstanden wollen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss läuft bis Mittwoch, den 28.09. 9:00 Uhr, oder bis zum Erreichen der notwendigen Mehrheit.
Zuständig: (optional: Zuständigkeit)
Die ordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit vier Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen bestätigt.
Ⅳ Berichte
Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters
Der Bericht
Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken
Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs
Ⅳ.2.1 Statistiken
* Die aktuellen (27. August 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. * Im Vergleich zur vorherigen Kreisvorstandssitzung hat der Kreisverband ein Mitglied in der kreisfreien Stadt Trier hinzugewonnen. * Es bestehen 94 (+1) Abonnements der Mailingliste "Trier". * Ein Mitglied wurde im Verfahren gemäß §5 Absatz 5 und 6 KVor-GO aufgenommen (siehe Tagesordnungspunkt Ⅲ.1). Unter Anderem daher seien weitere Zuwächse in den Statistiken zu erwarten.
Ⅳ.2.2 Vorbereitungen zum Internationalen Tag der Privatsphäre
Generalsekretär Bierz berichtet, die Bewerbungsflugblätter seien eingetroffen und unter Anderem letzten Samstag in der Trierer Innenstadt verteilt worden. Diesen Donnerstag würden sie ab circa 10:00 Uhr erneut in der Trierer Innenstadt verteilt werden. Vorsitzender Heinen ergänzt, auch am Samstag vor der Demonstration würde dies wiederholt werden. Er berichtet weiter, auf dem letzten Vorbereitungstreffen seien außerdem Handzettel mit einer Auswahl an Sprechchören erstellt worden, welche vor der Demonstration am 31. August 2013 unter den Anwesenden verteilt werden sollen. Der genaue Planungsstand finde sich in diesem Pad: https://trier.piratenpad.de/IDP13.
Ⅳ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅳ.3.1 Vorsitzender Heinen
Vorsitzender Heinen berichtet von der Plakatierungsaktion vom letzten Sonntag, bei welcher mit fünf bis sechs Personen erfolgreich die Eifel plakatiert worden seie. Er verweist insbesondere auf zahlreiche Eintragungen in der Piratenkarte.
Ⅳ.3.2 Beisitzer Henseler
Beisitzer Henseler berichtet vom Infostand am Samstag in Konz, sie habe ihn, dem schlechten Wetter zum Trotz, als positiv empfunden.
Ⅳ.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier
Ⅳ.4.1 Kreisfreie Stadt Trier
Direktkandidat des Wahlkreises 204, Andreas Brühl, berichtet von der Anti-Nazi-Demonstration letzten Freitag, diese seie gut besucht gewesen. Jedoch bemängelt er eine Überreaktion der Polizeikräfte gegen die Gegendemonstranten.
Ⅴ Anträge an den Vorstand
Ⅴ.1 Erwerb von Pavillionstandfüßen=
Datum: 27.08.2013
Antragsteller: Andreas Brühl
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, 35,- € aus dem Budgetposten "Sonstiges" zum Kauf dergestalter Standfüße für Pavillions bereitzustellen.: http://www.ebay.de/itm/4-St-Pavillon-Fus-Standfus-Standfuse-Gewicht-/221230397889?pt=DE_Haus_Garten_Garten_Pavillons_Partyzelte&hash=item33825bf9c1
Begründung
Es kommt jetzt der Herbst und stürmisches Wetter wird immer wahrscheinlicher. Und wir hatten schon Fälle, bei denen der Pavillon abgehoben hat.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Schatzmeister Haus (Budgetauszahlung und Bestellung)
Ⅵ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt:
Ⅵ.1 Kryptoparty
Es wird angefragt, wie es denn wäre, nochmal eine Kryptoparty zu veranstalten. Vorsitzender Heinen antwortet, dies seie bereits auf der Mailingliste Trier angeregt, jedoch nicht weiter verfolgt worden. Weiteres unter Tagesordnungspunkt Ⅶ.1.
Ⅶ Sonstiges
Ⅶ.1 International Day of Privacy und Kryptoparty
Vorsitzender Heinen berichtet, die Sprühkreide seie bestellt worden, für den Stammtisch am Donnerstag seie angedacht, die Schablonen vorzubereiten. Eine Pressemitteilung seie herausgegeben, bisher jedoch nicht von Medien aufgegriffen worden.
Ⅶ.2 Wahlkampf Bundestagswahl
Direktkandidat für den Wahlkreis 204, Andreas Brühl, berichtet, am Sonntag sollen bei ihm zuhause ab 10:00 Uhr Plakate gekleistert werden. Wie er bereits auf der Mailingliste Trier geschrieben hat, soll im Anschluss daran gegrillt werden. Geplante Infostände und Aktionen finden sich hier im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Infost%C3%A4nde_zur_BTW2013. Morgen findet eine Podiumsdiskussion der Direktkandidaten im Wahlkreis 204, ausgerichtet vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, statt.
Kreisvorsitzender Heinen weist auf eine Demonstration gegen das Atomkraftwerk Cattenom am 14. September 2013 in Metz hin. Bis morgen müsse man sich bereits für den Bus angemeldet haben, dieser koste pro Person für Hin- und Rückfahrt circa 10,- €. Am 04. September 2013 werde Bundeskanzlerin Merkel Trier besuchen, Anregungen zu der Aktion sind: Demonstration mit unserem PVC-Großplakat "Nie wieder Überwachungsstaat" und sich während ihrer Rede demonstrativ schlafend zu stellen.
Ⅶ.3 Wahlkampf Landratswahl
Ebenfalls am 04. September 2013 finde eine Diskussionsrunde mit unserer Landratskandidatin Henseler um 19:30 Uhr im Kloster Karthaus statt.
Ⅶ.4 SDMV am 9. Oktober
Die nächste Abstimmung der Rheinland-pfälzischen Ständigen dezentralen Mitgliederversammlung wird am Mittwoch, den 09. Oktober 2013, stattfinden. Die Nutzung der ScheinBar an diesem Tag wird erfragt werden.
Ⅶ.5 ScheinBar-Nutzung
Generalsekretär Biertz berichtet, in den Schulferien habe das Spenden gut funktioniert, nun stagnierten also die Spenden. Er schlägt vor, anlässlich der Wahlfeier am 22. September 2013 einen Betrag von circa 50,- € zu spenden. Bis auf Weiteres verbleibt der Vorstand so, das versucht werden solle, von den Gästen Spenden zu sammeln.
Ⅶ.6 Abholung Kaperbriefe
Generalsekretär Biertz berichtet, der stellvertretender Kreisvorsitzende Voßen habe keinen Transporter organisieren können. Sofern Jürgen am Sonntag Zeit habe, könne er einen Transporter organisieren, er benötige dazu allerdings eine Fahrtkostenerstattung.
Datum: 27.08.2013
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, Manuel Biertz die Fahrtkosten zur Abholung der Kaperbriefe in Höhe von 45,- € zu erstatten.
Begründung
Die Abholung der Kaperbriefe ist für den Wahlkampf notwendig, die Berechnung orientiert sich an 300 Fahrtkilometern bei einem Verbrauch von 9 Litern pro hundert Kilometern und einem Spritpreis von 1,50 € pro Liter.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
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| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
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| Manuel Biertz | Dafür
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| Darja Henseler | Dafür
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| Albert Igelmund | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Schatzmeister Haus (Auszahlung), Generalsekretär Biertz (Verwendung der Mittel)