Die Daten werden täglich aktualisiert.
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-08-06 Protokoll Vorstandssitzung
Vorstandssitzungsprotokoll vom 06. August 2013
Kreisvorstandssitzung vom 06. August 2013
- Beginn: 20:07 Uhr
- Ende: 21:06 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär), Darja Henseler (Beisitzer) und Albert Igelmund (Beisitzer)
- Entschuldigt: Thomas Heinen (Vorsitzender)
- Gäste, die genannt werden möchten:
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Christian Voßen
Ⅰ Begrüßung
Der Stellvertretende Vorsitzende Voßen begrüßt – in Abwesenheit des Vorsitzenden Heinen – die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernimmt Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-07-23_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es liegen keine Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung gemäß §2 Abs. 5 KVor-GO vor.
Ⅳ Berichte
Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters
Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken
* Barkasse: 546,36 (+80) * Girokonto: 4.774,38 (+381,29)
Schatzmeister Haus berichtet weiter, der Kreisverband habe außerdem die Spende aus Nordrhein-Westfalen erhalten. Ferner habe er einen neuen Haushaltsentwurf erstellt, der die bisherigen Abweichungen vom beschlossenen Haushaltsplan berücksichtige.
Ⅳ.1.2 Wahlkampfmaterial
Materialbeauftragter Haus wird bis zum Ende der Woche mindestens die Hälfte, sofern möglich auch alle Plakate, sowie die von der Arbeitsgemeinschaft Wahlen bestellten Themen-Flugblätter abgeholt haben. Von den Plakaten des Direktkandidaten im Wahlkreis 203 und über die T-Shirt-Bestellung berichtet er, es gebe Lieferschwierigkeiten aufgrund geringer Qualität der den Druckereien gesendeten Vorlagen.
Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs
Ⅳ.2.1 Statistiken
* Die aktuellen (08. August 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. * Im Vergleich zur vorherigen Vorstandssitzung haben wir neun Mitglieder verloren, davon drei in der kreisfreien Stadt Trier, fünf im Landkreis Trier-Saarburg und eines im Landkreis Vulkaneifel. Generalsekretär Biertz merkt an, diese ungewöhnlich hohe Zahl könne unter Umständen auf Fehler im SageCRM zurückzuführen sein. Es könne sich dabei jedoch auch um säumige Zahler gehandelt haben. * Es bestehen 91 (unverändert) Abonnements der Mailingliste "Trier". * Ein Mitglied wurde im Verfahren gemäß §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO aufgenommen.
Ⅳ.2.2 Vorbereitungen "International Day of Privacy"
Generalsekretär Biertz berichtet, letzten Freitag habe ein erstes Mumble-Treffen zur Vorbereitungen der Demonstration am 31. August, sowie der dazugehörigen Kundgebung am 24. August stattgefunden. Die Ergebnisse seien in diesem Pad festgehalten worden: https://trier.piratenpad.de/IDP13. Aktuell seie ein Flugblatt in Arbeit, welches zur Kundgebung verteilt werden und auf die Demonstration am International Day of Privacy hinweisen soll. Während oder im Anschluss an den Stammtisch am Donnerstag, den 08. August, sollten Sprühkreidevorlagen sowohl zur Verwendung auf der Kundgebung als auch auf der Demonstration gefertigt werden. Mehrere Organisationen (wie der Chaos Computer Club, der AStA und diverse Parteien und deren Jugendorganisationen) sollen nach einer Zusammenarbeit gefragt werden.
Ⅳ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅳ.3.1 Beisitzer Henseler
Beisitzer Henseler berichtet, es fehlten noch circa 40 Unterstützerunterschriften für ihre Kandidatur zur Landrätin im Landkreis Trier-Saarburg. Außerdem habe sie gemeinsam mit Yoga eine Stadtratssitzung in Schweich besucht.
Ⅳ.4 Berichte aus den Landkreisen und der kreisfreien Stadt Trier
Es gibt keine Berichte.
Ⅴ Anträge an den Vorstand
Ⅴ.1 Änderung des Verfahrens der Mitgliederaufnahme
Datum: 26.07.2013
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, die §5 Abs. 5 und 6 KVor-GO durch folgende Abs. 5 und 6 zu ersetzen:
(5) Die Entscheidung über die Aufnahme neuer Mitglieder obliegt allen Vorstandsmitgliedern. Der gemäß §5 Abs. 1 Verantwortliche für die Mitgliederdaten lässt den Vorstandsmitgliedern, die eine Datenschutzverpflichtung nachweisen können, die zur Entscheidung nötigen Daten (mindestens Nachname, Vorname, Wohnort und Referenzschlüssel) zukommen. Die Abstimmung erfolgt als Umlaufbeschluss unter ausschließlichem Bezug auf den siebenstelligen, zufallsgenerierten Referenzschlüssel.
(6) Ist die Anzahl der in Abs. 5 Satz 2 bestimmten Vorstandsmitglieder geringer als drei oder endet der Umlaufbeschluss vor Erreichen der notwendigen Beteiligung, so obliegt die Entscheidung über die Aufnahme neuer Mitglieder dem Vorstand der nächsten übergeordneten Gliederung.
Begründung
"Verfahrensvorteile:
- Der Schutz der personenbezogenen Daten der Kreisvorstandsmitglieder
wird gewahrt.
- Die Abstimmung ist nachvollziehbar.
- Der Beschluss wird, da es sich um einen Umlaufbeschluss handelt, im
Protokoll der nächsten Kreisvorstandssitzung aufgenommen.
Verfahrensnachteile:
* Womöglich stimmen Kreisvorstandsmitglieder ab, ohne die Daten des
Mitgliedes zu kennen. [Da diese in aller Regel ohnehin nicht aufschlussreich für die Aufnahme sein werden, halte ich das für einen vernachlässigbaren Nachteil.]"
Stimmen:
| Thomas Heinen |  nicht mit abgestimmt
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus |  Enthaltung
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Contra-Argumente:
* Letztlich müsse dem Generalsekretär vertraut werden, dass er nicht ein anderes Mitglied aufnehme, als er zur Abstimmung gestellt habe oder andere Manipulationen vornehme. *
Weitere Pro-Argumente:
*
Zuständig: Generalsekretär Biertz (Änderung der Geschäftsordnung, künftige Verfahrensdurchführung)
Ⅴ.2 Budget Landratswahl
Datum: 28.07.2013
Antragsteller: Martin Haus
Text:
Der Kreisvorstand beschließt für die Landratskandidatin Darja Henseler ein Budget in Höhe von 200,- EUR für ihren Wahlkampf. Bis zu dieser Höhe kann Darja, unabhängig vom restlichen Kreisvorstand, Ausgaben beschließen. Dieses Budget wird im Haushaltplan dem Punkt "Sonstiges" untergeordnet.
Begründung
"Ein Budget von 200,- EUR haben wir unseren BTW Kandidaten eingeräumt. Von daher halte ich es für angebracht, dass wir Darja für ihren Wahlkampf das selbe Budget einräumen."
Stimmen:
| Thomas Heinen | nicht mit abgestimmt
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Ⅴ.3 Großplakate
Datum: 04.08.2013
Antragsteller: Martin Haus
Text:
Der Kreisvorstand erwirbt 2 Großplakate aus PVC, mit dem Überwachungsstaat Motiv:http://www.cornelia-otto.de/wp-content/uploads/2013/06/grossplakat.png Dafür wird ein Budget von 180 EUR aus dem Wahlkampfbudget bereitgestellt.
Begründung
Die Diskussion war auf der ML, die Tendenz positiv. Ein solches Großplakat kann durchaus auch am Bauzaun als solches fungieren, aber vor allem auch bei einem Infostand als Rückseite und damit als "Großplakat" in der Innenstadt dienen. 2 Stück - 1 pro WK bzw. Infostand. Klaus organisiert eine Bestellung, der anvisierte Preis lautet 70 EUR pro Stück. Ich habe das Budget oben etwas höher angesetzt, damit wir nachher nicht wieder 1,2 EUR drüber liegen.
Ergebnis: Zurückgezogen
Zusatzinfo
Eine Liste aller bestellbaren Großplakatmotive findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/MaterialFertig#Gro.C3.9F_Plakate. Es wird ein Meinungsbild darüber eingeholt, ob wir die 2 Großplakate "Nie wieder Überwachungsstaat", zwei unterschiedliche Großplakate oder gar keine Großplakate bestellt werden sollten. Das Meinungsbild fällt auf zwei unterschiedliche Motive.
Der Antrag wird zurückgezogen, um im Anschluss an die Kreisvorstandssitzung die Motive zu beschließen und dann einen Umlaufbeschluss darüber abzuhalten.
Ⅵ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es werden keine Anfragen gestellt.
Ⅶ Sonstiges
Ⅶ.1 Wahlkampf Bundestagswahl
Siehe Tagesordnungspunkt Ⅳ.1.2 "Wahlkampfmaterial".
Ⅶ.1.1 Streumittel-Bestellung
Aufgrunddessen, dass manche Streumittel temporär nicht verfügbar waren, erfolgte die Bestellung auf mehrere Lieferungen aufgeteilt. Die Wahlkampfmittel lagern aktuell beim Materialbeauftragten Haus und sollen baldmöglichst und hälftig an das Trierer Materiallager übergeben werden.
Ⅶ.1.2 Wahlplakatierungen in anderen Bundesländern
Ein Anwesender berichtet aus dem Saarland, dort hingen bereits Wahlplakate der Piratenpartei. Es wird ergänzt, auch in Nordrhein-Westfalen seien bereits Wahlplakate aufgehangen worden.
Ⅶ.1.3 Plakatierungs- und Materialverteilungskoordination
Generalsekretär Biertz berichtet von zwei Pads/Calcs, mit deren Hilfe er – nach Absprache mit dem zuständigen Stellvertretenden Kreisvorsitzenden – versuche, die Plakatierungen und die Materialverteilungen zu koordinieren. Er bittet desweiteren darum, mit ihm Rücksprache zu halten:
* https://trier.piratenpad.de/Plakatierungsplanung * https://ethercalc.bn3t.de/Materialverteilung_TR-SAB
Ⅶ.2 Wahlkampf Landratswahl Trier-Saarburg
Ein Anwesender regt an, sich Gedanken um Plakate für unsere Landratskandidatin Trier-Saarburg 2013, Darja Henseler, zu machen.
Ⅶ.3 Terminhinweise
* 08.08. Stammtisch Trier (in der ScheinBar) * 09.08. Wahlkampfauftakt der Piratenpartei Rheinland-Pfalz am Löhrring in Koblenz * 12.08. Einreichungsfrist Unterstützerunterschriften Landratskandidatur Trier-Saarburg * 15.08. Stammtisch Trier
-- Die Kreisvorstandssitzung wird um 21:07 Uhr geschlossen. Die nächste ordentliche Kreisvorstandssitzung wird am 20. August stattfinden.