RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-07-23 Protokoll Vorstandssitzung
Kreisvorstandssitzung vom 23. Juli 2013
- Beginn: 20:00 Uhr
- Ende: 22:16 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
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http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär) Darja Henseler (Beisitzer) und Albert Igelmund (Beisitzer)
- Entschuldigt:
- Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian "Fossi" Feuster, Andreas "Yoga" Brühl, Matthias Koster
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-07-09_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird einstimmig bestätigt.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es liegen folgende Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung gemäß §2 Abs. 5 KVor-GO vor:
Ⅲ.1 Anschaffung von Prism-Flyern
Datum: 16.07.2013
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, 1500 PRISM-Flyer für 50€ bestellen: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=209.
Begründung
Dringlich, da Lieferzeit 4 Werktage und PRISM-Demo voraussichtlich am 27.7.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz |  nicht mit abgestimmt
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Dieser Umlaufbeschluß endet bei Erreichen einer Mehrheit, spätestens jedoch nach 72h, d.h. Freitag, 19.07.2013 10:30 Uhr
Zuständig: Vorsitzender Heinen (Bestellung), Schatzmeister Haus (Budgetauszahlung)
Der Umlaufbeschluss wird mit 5 Prostimmen bestätigt.
Ⅳ Berichte
Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters
Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken
* bar: 466,36 EUR (+111,99) * Konto: 4.393,09 EUR (+1.247,41)
Schatzmeister Haus berichtet vom Eingang der Anteile an den Mitgliedsbeiträgen sowie mehrerer Spenden.
Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs
Ⅳ.2.1 Statistiken
* Die aktuellen (23. Juli 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. * Im Vergleich zur vorherigen Vorstandssitzung gibt es keine Veränderungen. * Es bestehen 91 (unverändert) Abonnements der Mailingliste "Trier".
Ⅳ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅳ.3.1 Vorsitzender Heinen
Vorsitzender Heinen berichtet für das Protokoll, seit der letzten Vorstandssitzung sei unser Landratskandidat aufgestellt und bereits die Hälfte der nötigen 230 Unterschrifte gesammelt, jedoch noch nicht verifiziert worden. Desweiteren berichtet er vom Infostand zur Asylpolitik, dieser seie ganz gut besucht worden; auch die weitere Resonanz ist positiv. Der Infostand seie ebenfalls bereits von der Presse aufgegriffen worden. Außerdem berichtet er von den Vorbereitungen zur Anti-PRISM-Demo, es seien Schablonen für Sprühkreide erstellt und bereits während eines aufmerksamkeitswirksamen Flashmobs eingesetzt worden.
Ⅳ.3.2 Beisitzer Henseler
Henseler berichtet, am Donnerstag seie gemeinsam mit dem Regionalbeauftragten für die Verbandsgemeinden Hermeskeil und Kell am See, Ottmar Muno, ein Infostand in Hermeskeil zur Sammlung von Unterstützerunterschriften geplant.
Ⅴ Anträge an den Vorstand
Ⅴ. 1 Budgeterhöhung Direktkandidat Wahlkreis 204
Datum: 21.07.2013
Antragsteller: Schatzmeister Haus
Text:
Der Kreisvorstand möge beschließen: Das Budget für den Direktkandidaten im Wahlkreis 204 Trier wird von aktuell 200 EUR auf 700 EUR erhöht.
Begründung
Wir haben eine Zweckgebundenen Spende erhalten. Diese müssen wir entsprechend verwenden, oder eben dem Spender erstatten. Hierfür schlage ich die Erhöhung des Budgets des Direktkandidaten für Trier vor. Eine Anpassung des Haushaltsplans zum nächsten KPT wird von Nöten sein. Weitere Erkärung erfolgt mündlich.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
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| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Sonstige Pro-Argumente:
* Da es keine zusätzlichen, ungedeckten Ausgaben sind, gibt es kein Problem mit der Genehmigung des Nachtragshaushaltes.
Zuständig: Schatzmeister Haus (Budgetauszahlung, Nachtragshaushaltserstellung)
Ⅴ.2 Änderung des Verfahrens der Mitgliederaufnahme
Im Verlaufe der Diskussion entsteht ein neuer Antrag unter dem neuen Tagesordnungspunkt Ⅴ.2a.
Ⅴ.2a Bekanntmachung der Datenschutzverpflichtungen unter den Kreisvorstandsmitgliedern
Im Laufe der Diskussion um den jetzigen Tagesordnungspunkt Ⅴ.2b wird folgender Antrag gestellt.
Datum: 23.07.2013
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, allen Kreisvorstandsmitgliedern Zugriff auf den aktuellen Status der Datenschutzverpflichtung jedes Kreisvorstandsmitgliedes zu geben.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz |  Dagegen
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Ⅴ.2b Änderung des Verfahrens der Mitgliederaufnahme
Datum: 21.07.2013
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, die §5 Abs. 5 und 6 KVor-GO durch folgende Abs. 5 und 6 zu ersetzen:
(5) Die Entscheidung über die Aufnahme neuer Mitglieder obliegt den Vorstandsmitgliedern, welche eine gültige Datenschutzverpflichtung vorweisen können. Der gemäß §5 Abs. 1 Verantwortliche für die Mitgliederdaten lässt diesen Vorstandsmitgliedern die zur Entscheidung nötigen Daten (mindestens Nachname, Vorname, Wohnort und Referenzschlüssel) zukommen. Die Abstimmung erfolgt als Umlaufbeschluss unter ausschließlichem Bezug auf den siebenstelligen, zufallsgenerierten Referenzschlüssel.
(6) Ist die Anzahl der in Abs. 5 Satz 1 bestimmten Vorstandsmitglieder geringer als drei oder endet der Umlaufbeschluss vor Erreichen der notwendigen Beteiligung, so obliegt die Entscheidung über die Aufnahme neuer Mitglieder dem Vorstand der nächsten übergeordneten Gliederung.
Ergebnis: Zurückgezogen
Zusatzinfo
Contra-Argumente:
* Es stimmten möglicherweise Kreisvorstandsmitglieder ab, ohne die nötigen Daten des Mitgliedes zu kennen. * Gefahr der versehentlichen Veröffentlichung von Mitgliedsdaten aufgrund der Abstimmung über die Mailingliste.
Weitere Pro-Argumente:
* Laut Landesdatenschutzbeauftragtem Göbel ist die Datenschutzverpflichtung eines Kreisvorstandsmitgliedes ein schützenswertes Datum, insofern erübrige sich jede Diskussion über diesen Punkt. * Der Vorschlag mache das Abstimmungsverfahren transparent und schütze die Datenschutzverpflichtung jedes Vorstandsmitgliedes.
Angesichts des angenommenen Antrages unter Tagesordnungspunkt Ⅴ.2a hat der Antrag keinen Sinn mehr und wird zurückgezogen.
Ⅴ.3 Bestellung von T-Shirts für Wahlkampfhelfer
Datum: 22.07.2013
Antragsteller: MrCartman
Text:
Der Kreisvorstand beschließt ein Budget von 500,- € zur Bestellung von T-Shirts für Wahlkampfhelfer im Sinne der Antragsbegründung.
Der KVor möge die Anschaffung von mehreren T-Shirts in verschiedenen Größen für die Wahlkampfhelfer zur BTW 2013 beschließen oder in wie weit eine finanzielle Unterstützung aus dem Bundestagswahlkampfbudget des Kreisverbandes möglich ist. [Während der Diskussion auf der Kreisvorstandssitzung abgeändert.]
Begründung
Zur Begründung des Antrages, nicht jeder Pirat oder Wahlkampfhelfer im Kreisverband kann sich ein solches T-Shirt von sich aus finanzieren. Da wir eine Partei der Teilhabe sind, sollte dies für jeden der im Einsatz für die Piraten zur BTW 2013 ist möglich sein.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen |  Enthaltung
|
| Martin Haus | Enthaltung
|
| Manuel Biertz | Enthaltung
|
| Darja Henseler | Enthaltung
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Vorschlag Thomas Heinens: "Wir können das so machen, dass wir zuerst den groben Bedarf ermitteln, wie jetzt bereits im Pad geschehen. Anschließend machen wir einen Spendendose als Fonds, in die jeder einbezahlen kann, was er oder sie möchte als zweckgebundene Spende für die Anschaffung von Helfershirts. Betrag ist frei und ohne Anspruch auf ein Shirt. Diese Anzahl + 1 oder 2 mehr pro Größe bestellen wir dann, die Differenz zwischen Spenden und Kosten der Shirts übernimmt der KV (sollte schätzungsweise nicht sehr viel sein, ist aber riskant - ich gehe hier aber von der Spendenbereitschaft der Leute aus). Die Shirts werden anschließend bestellt und jedem kostenlos abgegeben, der eins haben will."
Contra-Argumente:
*
Weitere Pro-Argumente:
* Auf diese Weise könne fleißigen Helfern der Dank des Kreisverbandes ausgedrückt werden. * Siehe Zusatzinfo.
Während der Diskussion wird ein Meinungsbild eingeholt, wer es sich im Kreisvorstand vorstellen könne, zwischen 300,- € und 500,- € für T-Shirts für Wahlkampfhelfer auszugeben. Das Meinungsbild fällt (unter Berücksichtigung der zusätzlichen, inoffiziellen Parteienfinanzierung aus Nordrhein-Westphalen) leicht positiv aus.
Ⅴ.4 Bestellung von Kreisverbands-Aufklebern
Datum: 22.07.2013
Antragsteller: MrCartman
Text:
Der KVor möge die Anschaffung von neuen Aufklebern mit dem neuen KV Logo für den Wahlkampf beschließen. Diese "neuen" Aufkleber sollten in der Art so sein, wie die "alten" KV Aufkleber, nur mit dem neuen Logo drauf. Der Kreisvorstand beschließt dazu ein Budget von 60,- €.
Begründung
Zur Begründung des Antrages, die Aufkleber des KV's kamen immer sehr gut auf Infoständen an und sollten für den Wahlkampf zur BTW 2013 auch in einer guten Stückzahl vorhanden sein. Nur sollten diese mit dem neuen Entwurf angeschafft werden.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Contra-Argumente:
*
Weitere Pro-Argumente:
*
Neutrale Aussagen
* Wetterfeste Aufkleber guter Qualität kosten im DIN A7-Format: * 250 Stück A7 = 22,38 kompl. (8,95ct/Stk.) * 500 Stück A7 = 26,48 kompl. (5,29ct/Stk.) * 1000 Stück A7 = 34,70 kompl. (3,47ct/Stk.) * 2500 Stück A7 = 54,20 kompl. (2,17ct/Stk.) * https://www.wir-machen-druck.de/Aufkleber-DIN-A7--74-cm-x-105-cm-,detail,8679.html
Zuständig: Vorsitzender Heinen (Design des Aufklebers, Bestellung (bis 31. Juli)), Schatzmeister Haus (Budgetauszahlung)
Im Verlauf der Diskussion wird ein Meinungsbild über das Budget eingeholt (30,- €; 35,-€; 40,-€; 60,-€). Das Meinungsbild fällt deutlich auf 60,- €, also eine Bestellung von 2500 Stück Aufkleber. Der Antragstext wird infolgedessen um einen Satz ergänzt.
Ⅵ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: ein Anwesender berichtet, die finanziellen Überschüsse der Organisation der Aufstellungsversammlung der Landesliste Rheinland-Pfalz zur Wahl zum 18. Deutschen Bundestag sollen dem Kreisverband zwecks Ankauf von Großplakaten gespendet werden und erfragt, wie dies vonstatten gehen solle. Außerhalb der Kreisvorstandssitzung soll ein Konzept erarbeitet und zur nächsten Kreisvorstandssitzung präsentiert werden.
Ⅶ Sonstiges
Ⅶ.1 Informationsveranstaltung zur Verschlüsselung ("Kryptoparty")
Diesen Donnerstag findet ein "Informationsabend zu PRISM und Überwachung" im "Eselchen" in der Paulinstraße statt. Dort will der Direktkandidat im Wahlkreis 204 zur Bundestagswahl, Andreas "Yoga" Brühl, einen Vortrag halten, außerdem werden noch Helfer gesucht, welche Interessierten die Verwendung von Verschlüsselungsinstrumenten lehren könnten. Auf der Mailingliste Trier haben sich bereits freiwillige Helfer gemeldet.
Ⅶ.2 Wahlkampf Bundestagswahl
Ⅶ.2.1 Streumittel-Bestellung
In folgendem Pad wird die aktuelle Streumittel-Bestellung geplant: https://trier.piratenpad.de/P-Shop-Bestellung. Materialbeauftragter Haus schlägt vor, die Wahlkampfpakete des P-Shops zu nutzen, um sich ausreichend mit Material für die Bundestagswahl einzudecken. Dieses diene nicht einer nicht zu gewinnenden "Materialschlacht", sondern einem nötigen Grundstock an Streumitteln.
Datum: 23.07.2013
Antragsteller: Kreisvorstand
Text:
Der Kreisvorstand beschließt ein Budget im Rahmen des Haushaltspostens "Bundestagswahlkampf" in Höhe von 440,- € zur Bestellung von Streumitteln, über welches der Materialbeauftragte Haus in Rücksprache mit dem Kreisvorstand verfügt.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Ⅶ.x Terminhinweise
* 24.7. 20:00 Piraten-Treff in Bitburg * 25.7. 19:30 Themenabend Verschlüsselung und Überwachung im Eselchen, Trier * 26.7. 17:00 Entscheidung über Direktkandidaten im Wahlkreis 204, Kreisverwaltung, Zimmer 113, Willy-Brandt-Platz, Trier * 27.7. 13:00 STOP PRISM - Demo in Trier, Viehmarkt * 27.7. 16:00 Ahoisause in Hermeskeil * 29.7. 20:00 interne Podiumsdiskussion im Eselchen, Trier * 1.8. 19:30 Piraten-Treff in Trier
-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 22:16 Uhr, die nächste, ordentliche Kreisvorstandssitzung findet am 6. August 2013 um 20:00 Uhr statt.