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RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-03-05 Protokoll Vorstandssitzung
Vorstandssitzungsprotokoll vom 05. März 2013
Kreisvorstandssitzung vom 05. März 2013
- Beginn: 20:10 Uhr
- Ende: 21:45 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär), Moritz Rehfeld (Beisitzer) und Christian Voßen (Beisitzer)
- Entschuldigt: Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender),
- Gäste, die genannt werden möchten: Darja, Stefan Trös
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
I Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von sieben stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-02-19_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird mit einer Enthaltung genehmigt.
III Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es liegen keine Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung gemäß §2 Abs. 5 KVor-GO vor.
IV Berichte
IV.1 Bericht des Schatzmeisters
IV.1.1 Kontostand/Statistiken
* Girokonto: 3.311,55 EUR (-96 EUR) * Kasse: 340,80 EUR (+128,30 EUR) * Summe: 3.652,35 EUR (+32,30 EUR)
IV.1.2 Landesfinanzausschuss
Schatzmeister Haus berichtet vom Landesfinanzausschuss der finale Haushaltsplan 2013 sei verabschiedet worden. Die Verteilung der Parteienfinanzierung für das Jahr 2012 sei besprochen worden. Durch die Beteiligung am innerparteilichen Finanzausgleich gehen uns vorerst circa 200,0 € "verloren". Auf dem Landesfinanzausschuss habe sich fernerhin herausgestellt, dass die meisten Kreisverbände über einen Haushaltsplan verfügten. Schatzmeister Haus wird ein Treffen zur gemeinsamen Erarbeitung eines Haushaltsplan für den Kreisverband arrangieren.
IV.2 Bericht des Generalsekretärs
IV.2.1 Statistiken
Die aktuellen (01. März 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. Im Vergleich zur vorherigen Vorstandssitzung haben wir insgesamt zwei Mitglieder verloren, eines im Landkreis Trier-Saarburg und eines in der kreisfreien Stadt Trier. Es bestehen 95 (-4) Abonnements der Mailingliste "trier[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt]de". Es bestehen 38 (-1) Abonnements der Mailingliste "vulkaneifel[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt].de".
IV.2.2 SageCRM-Zugang
Die VPN- und RDP-Zugangsdaten sind eingetroffen, die Zugangsdaten zur eigentlichen Mitgliederverwaltungssoftware stehen allerdings noch aus.
IV.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
IV.3.1 Beisitzer Rehfeld
Der Beisitzer Rehfeld berichtet: "An der Universität regt sich Widerstand gegen die geplanten Kürzungen in den Fächern. Gerade Fächer mit wenigen Studierenden oder wenig Geldern aus dem Hochschulpakt (sogenannte nicht-MINT-Fächer) sind stärker betroffen. Nach meiner Analyse ist es allerdings mittlerweile zu spät, einen wirksamen Protest zu lancieren."
IV.3.2 Beisitzer Voßen
Der Beisitzer Voßen berichtet, voraussichtlich am Donnerstag die nötigen Unterlagen zur Übergabe an den Kreiswahlleiter zusammen zu haben und diese dann im Verlauf der nächsten Woche beim Kreiswahlleiter einreichen.
IV.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier
IV.4.1 Kreisfreie Stadt Trier
Gestern, am 04. März 2013, ist der Regionalbeauftragte für die kreisfreie Stadt Trier, Heiko Vink, von seinem Amt zurückgetreten. Weitere Angelegenheiten werden unter "VII Sonstiges" abgehandelt.
V Anträge an den Vorstand
V.1 Unterstützung des Ostermarsches in Büchel
Datum: 05.03.2013
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Vorstand beschließt, den Ostermarsch in Büchel gegen die dort gelagerten atomaren Waffen sowie deren geplante Modernisierung mit einer Spende i.H.v. 30 Euro zu unterstützen und mit dazu aufzurufen.
Begründung
Spende optional, zur Not auch nur ideelle Unterstützung. Eine solche Aktion kostet viel Geld und die Aktivisten und Demonstranten können jeden Euro Unterstützung gebrauchen. An der Spende würde sich evtl. auch der KV Koblenz /Mayen-Koblenz beteiligen (klärt sich noch am 4.3.). Die Unterstützung durch die Piraten würde ggfs. noch auf Flyern erwähnt werden. Für eine Erwähnung auf den Mobilisierungsplakaten ist es leider zu spät.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Andreas Brühl |  nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz |  Dagegen
|
| Marc Gehlen | nicht mit abgestimmt
|
| Moritz Rehfeld | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Programmatische Grundlage: Grundsatzprogramm Bund, Kapitel Außen- und Sicherheitspolitik http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Au.C3.9Fen-_und_Sicherheitspolitik; Wahlprogramm Bundestagswahl 2013, Atomausstieg https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Atomausstieg:_Ende_der_Energiegewinnung_durch_Kernkraftwerke
Zuständig: Schatzmeister Haus (Überweisung), Vorsitzender Heinen (Kontakt zur Gruppe)
Es wird ein Meinungsbild eingeholt, ob der Antrag mit oder ohne finanzieller Beteiligung abgestimmt werden solle. Das Meinungsbild ergibt, den Antrag mit finanzieller Beteiligung abzustimmen.
VI Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt; es werden keine Anfragen festgestellt.
VII Sonstiges
VII.1 Kaperbriefe und Plakate, Pavillons
Im Wiki finden sich die bereits bestehenden Bestände: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Inventarliste. Der Landesverband stellt 330 Plakate und 10.000 Kaperbriefe pro Wahlkreis zur Bundestagswahl 2013 sowie einfachen Pavillon, "besserer" (orange, Logos, Seitenwände, besseres Material) erfordert Zuzahlung von 120-130€. Ein Anwesender berichtet vom letzten Landtagswahlkampf, es hätten für den Landkreis Trier-Saarburg und die kreisfreie Stadt Trier circa 700 Plakate des Landesverbandes und circa 700 Plakate des Direktkandidaten Hautmann bereitgestanden. Zu den Überlegungen, mehr Plakate oder mehr Kaperbriefe zu ordern, wird sich geäußert: die Erfahrungen im Landtagswahlkampf Saarland hätten gezeigt, dass Kaperbriefe sich dort als effizienter herausgestellt hätten. Dieses Ergebnis ist nicht empirisch belegt. Andererseits sei es gerade in den Landkreisen Bitburg-Prüm und Vulkaneifel aufgrund der Weitläufigkeit schwieriger, Kaperbriefe zu verteilen als zu plakatieren. Es wird die Notwendigkeit, zwei oder einen "besseren" Pavillion zu kaufen, diskutiert. Am Schluss der Debatte wird ein Meinungsbild eingeholt, wer grundsätzlich dafür sei, "bessere" anzuschaffen und ein separates, wieviele "bessere" Pavillions gekauft werden sollen. Es wird sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, auf "bessere" Pavillions zu setzen. Es gibt eine schwache Tendenz, zwei dieser Pavillions zu erwerben. Weitere Besprechungen sollen auf den regionalen Stammtischen geführt werden. Im Verlauf der Vorstandssitzung wird ferner aus einer Antwort des stellvertretenden Landesvorsitzenden Brand berichtet, dieser wünsche eine verbindliche Zusage zum 22. März.
VII.2 AG Wahlen
Die rheinland-pfälzische Arbeitsgemeinschaft Wahlen bittet um Anwesenheit eines Ansprechpartners pro Wahlkreis bei ihren Treffen. Unsere derzeitigen Ansprechpartner sind Martin Haus für den Wahlkreis 203 und Christian Voßen für den Wahlkreis 204. Die Termine der Treffen finden sich im RP-Kalender: https://www.piraten-rlp.de/kalender.html.
VII.3 Rundschreiben E-Mail-Genehmigung
Der Text für ein Rundschreiben zur E-Mail-Genehmigung wurde hier in vier Ausfertigungen erarbeitet: https://trier-vorstand.piratenpad.de/RundschreibenE-Mail-Genehmigung. Die erste sieht den Versand des Formulars als pdf vor, dieses soll postalisch oder persönlich an den Kreisvorstand weitergeleitet werden. Die zweite sieht einen Link zu einer personalisierten Umfrage mit Token vor. Die dritte und vierte sehen eine direkte Antwort per E-Mail vor und unterscheiden sich nur hinsichtlich der Formulierung. Es wird ein Meinungsbild eingeholt, welche Variante und damit Vorgehensweise dem Generalsekretär empfohlen wird. Das Meinungsbild ergibt Variante 3.
VII.4 Regionalbeauftragung für die kreisfreie Stadt Trier
Gestern, am 04. März 2013, ist der Regionalbeauftragte für die kreisfreie Stadt Trier, Heiko Vink, von seinem Amt zurückgetreten. Es wird angeregt, sich zunächst mit den Stammtischbesuchern abzustimmen. Dem wird stattgegeben.
VII.5 Vortrag zu Mobilität am Fr 22.3.
Als Örtlichkeit wird das "Eselchen" angestrebt, da es aufgrund fehlenden Mindestverzehrs das "risikofreieste" ist.
VII.6 Tag des Wassers am 22.3.
Es wird vorgeschlagen,ein Plakat aus der Wikiargumentsseite zur Wasserprivatisierung erstellen.
VII.7 Terminhinweise
* Anti-AKW-Demo in Trier am 11.3. um 18:00 (Kornmarkt) * LPT Saarland 2013.1 am 16.3. * Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 201 - Mosel/Rhein-Hunsrück am 16.3. * Barcamp RLP 2013.1 in Neuwied am 14.4.