Die Daten werden täglich aktualisiert.
RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-02-11 Kreisvorstandssitzungsprotokoll
Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 11. Februar 2014
Kreisvorstandssitzung vom 11. Februar 2014
- Beginn: 20:15 Uhr
- Ende: 21:10 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender) und Manuel Biertz (Generalsekretär)
- Entschuldigt: Albert Igelmund (Beisitzer), Darja Henseler (Beisitzer) und Martin Haus (Schatzmeister)
- Gäste, die genannt werden möchten: Matthias, GröGaZ, Yoga
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von drei von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2014-01-14_Kreisvorstandssitzungsprotokoll. Das Protokoll wird mit 3 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen genehmigt.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Ⅲ.1 Reisekostenerstattung Datenschutzbelehrung
Datum: 17.01.2014
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, dem Landesdatenschutzbeauftragten Göbel die Anreisekosten zur Datenschutzbelehrung am 23. Januar 2014 in Trier in Höhe von 45,50 € zu erstatten.
Begründung
Datenschutzbelehrungen sind erforderlich für den Umgang mit personenbezogenen Daten, beispielsweise aufgrund von Mitgliederverwaltungs- und Vorstandstätigkeit, sie dienen allerdings auch allgemein der Sensibilisierung für den Datenschutz, der aus gutem Grund eines unserer Kernthemen darstellt. Die Datenschutzbelehrung erfüllt damit sowohl rechtlichen, als auch politischen Zweck. Die Reisekosten ergeben sich aus 113,6 Kilometern Anreise, 113,6 Kilometern Abreise und der Reisekostenpauschale von 0,20 € pro Kilometer (113,6*2*0,2 €=45,44 €).
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus |  nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Die Auszahlung erfolgt bar.
Zuständig: Kreisschatzmeister Haus
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 3 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.2 Aufstellungsversammlung für die Kreistagswahl
Datum: 17.01.2014
Antragsteller: Christian Voßen
Text:
Der Kreisvorstand beschließt für den 23. Februar 2014 zu einer Versammlung zur Aufstellung einer Liste zu den Kreistagswahlen (Aufstellungsversammlung) im Landkreis Trier-Saarburg zu laden. Zusätzlich zu seinen Aufgaben aus §7 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 Kreisvorstandsgeschäftsordnung ist Kreisgeneralsekretär Biertz auch für die Festlegung von Örtlichkeit und Zeitraum der Versammlung zuständig.
Begründung
Auf dem offenen Treffen in Trier am 16.01.2014 wurde von den anwesenden Piraten aus dem Kreis Trier-Saarburg eine entsprechende Aufstellungsversammlung an diesem Tag (Termin des KPT 2014.1) gewünscht.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am 20. Januar 2014 gegen 14:30 Uhr.
Zuständig: Manuel Biertz (Generalsekretär)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 3 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅲ.3 Aufstellungsversammlungen Stadtrat Hermeskeil und Verbandsgemeinderat Hermeskeil 2014
Datum: 31.01.2014
Antragsteller: Biertz, Manuel
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, am Freitag, den 07. März 2014, die Aufstellungsversammlungen zum Stadtrat Hermeskeil und zum Verbandsgemeinderat Hermeskeil auszurichten.
Begründung
Der Regionalbeauftragte für die Verbandsgemeinde Hermeskeil, Ottmar Muno, schlägt diesen Termin vor.
Aufgrund der am 07. Februar 2014 endenden Einladungsfrist zu diesen Aufstellungsversammlungen und der erst am 11. Februar 2014 stattfindenden, nächsten Kreisvorstandssitzung ist Umlaufbeschluss notwendig.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Generalsekretär Biertz (§7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 KVorGO)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 3 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅳ Anträge an den Vorstand
Ⅳ.1 Reisekostenbudget für Referenten=
Datum: 21.01.2014
Antragsteller: Christian Voßen
Text:
Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, dass für die laufende Vorstandsperiode ein Reisekostenbudget in Höhe von 250 € für Referenten, die im Rahmen von Vorträgen oder Workshops den Kreisverband Trier/Trier-Saarburg besuchen und entsprechende Reisekosten gemäß den Richtlinien für Reisekosten der Piratenpartei Deutschland abrechnen. Über das Budget kann jedes Kreisvorstandsmitglied verfügen.
Begründung
Referenten die von außerhalb anreisen haben häufig einen längeren Weg und entsprechende Reisekosten. Als Übermittler von Wissen arbeiten sie an der politischen Willensbildung in unserem Kreisverband mit und sollten eine unbürokratische Reisekostenerstattung erhalten. Das Budget ermöglicht es den Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstandes Reisekosten direkt und auch am Abend eines Vortrages auszuzahlen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der letzte Satz wurde auf der Kreisvorstandssitzung von "Über das Budget verfügt der geschäftsführende Vorstand." in "Über das Budget kann jedes Kreisvorstandsmitglied verfügen." abgeändert.
Zuständig: Kreisschatzmeister Haus
Ⅴ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt:
Ⅴ.1 Kommunalwahlkampfplanung
Ein Anwesender fragt, wie der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg den Kommunalwahlkampf voranzubringen plane. Der stellvertretende Kreisvorsitzende Voßen berichtet, die Organisation erfolge aktuell vorwiegend auf den Stammtischen in Trier, dort seie unter Anderem ein Entwurf eines Terminplanes vorgestellt werden. Er betont, den Kommunalwahlkampf im Trierer Umland wolle er vornehmlich in die Hände der dortigen Piraten legen. Kreisvorsitzender Heinen ergänzt, im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2014 seien circa 5.500 € für den Kommunalwahlkampf vorgesehen. Der Fragesteller regt an, dieses Thema auf den kommenden Stammtischen zu betonen und ein Bewusstsein für die Aktualität des Themas zu schaffen.
Ⅴ.2 Stammtisch Trier am 13. Februar 2014
Ein Anwesender fragt, ob am kommenden Wochenende der Trierer Stammtisch wie üblich stattfinde. Die Anfrage wird bejahrt.
Ⅵ Sonstiges
Ⅵ.1 Arbeitstreffen Kommunalprogramm am Samstag
Am kommenden Samstag, den 15. Februar 2014, treffen sich die Kreispiraten in der scheinbar, Weberbach 72, 54290 Trier, um die Arbeit am Kommunalprogramm fortzusetzen. Das Treffen soll gegen 13:00 Uhr beginnen.
Ⅵ.2 KPT 2014.1 und Aufstellungsversammlung Kreistag Trier-Saarburg am 23.2. in Kasel - Vorbereitungen
Übernächste Woche Sonntag, den 23. Februar 2014, findet der Kreisparteitag Trier/Trier-Saarburg 2014.1 im Schnitzelhaus (Haus der Ruwer), Rathausstraße 3, 54317 Kasel statt, im Anschluss daran dann die Aufstellungsversammlung Kreistag Trier-Saarburg 2014 an selber Örtlichkeit. Die Stimmkarten für beide Veranstaltungen sind vorbereitet, ein Antragsbuch wird gegebenenfalls der stellvertretende Kreisvorsitzende Voßen erstellen.
Ⅵ.3 Aufstellungsversammlungen am 7.3. in Hermeskeil - Vorbereitungen
Am Freitag, den 07. März 2014, werden im Gasthaus Bastian, Friedrichstraße 8, 54411 Hermeskeil-Höfchen, die Aufstellungsversammlungen zum Stadtrat und zum Verbandsgemeinderat Hermeskeil 2014 stattfinden. Die Versammlungen beginnen ab 19:00 Uhr.
Ⅵ.4 Werbestrategie für Kommunal- und Europawahl
Kreisvorsitzender Heinen regt eine Aussprache über die Wahl der Werbemittel (wie Großplakate, Plakate, Radiowerbung et cetera) an. Ein Anwesender befürwortet Radiowerbung aufgrund der hohen Reichweite. DIN A1-Plakate sollen aufgrund der Arbeitsintensität nur an ausgewählten Stellen aufgehangen und es sollen vorwiegend Bestände der Bundestagswahl verwendet werden. Außerdem wird angeregt, ein oder mehrere kommunalpolitische Themen auf DIN A1-Plakaten zu verwenden. Die Großplakate sollen in Form von an Bauzäunen befestigten Planen aufgestellt werden, hierzu wird angemerkt, neben den Mietkosten für Bauzäune auch Nebenkosten für Spanngurte, Heringe und Sprinteranmietungen zu berücksichtigen.
Ⅵ.5 Rheinland-pfälzisches Kommunalwahlevent in Trier
Kreisvorsitzender Heinen berichtet, nach aktueller Planung solle entweder am 04. oder am 25. April 2014 ein gemeinsames, Rheinland-pfälzisches Wahlkampfevent in Trier, ähnlich dem letztjährigen Wahlkampfevent in Koblenz, stattfinden. Voraussichtlich werde es am 25. April 2014 stattfinden, Pro- und Contraargumente zu Termin und Örtlichkeit finden sich hier: https://piraten-ko.piratenpad.de/Wahlkampfevent-Trier2014.
Ⅶ Berichte
Ⅶ.1 Bericht des Schatzmeisters
Der Bericht des Kreisschatzmeister entfällt aufgrund von dessen Abwesenheit.
Ⅶ.2 Bericht des Generalsekretärs
Ⅶ.2.1 Statistiken
* Die aktuellen (11. Februar 2014) Mitgliederzahlen (nicht schwebende) finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. * Im Vergleich zur letzten Kreisvorstandssitzung hat der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg insgesamt drei Mitglieder verloren, davon jeweils eines in der kreisfreien Stadt Trier, im Landkreis Trier-Saarburg und im Landkreis Vulkaneifel. * Die Bezahlerquote liegt mit einer Steigerung um sieben Prozentpunkte bei circa 66%. * Es bestehen 93 (unverändert) Abonnements der Mailingliste "Trier".
Ⅶ.2.2 Einladungen Kreisparteitag 2014.1, Aufstellungsversammlung Kreistag Trier-Saarburg 2014, Aufstellungsversammlung Stadtrat Hermeskeil 2014 und Aufstellungsversammlung Verbandsgemeinderat Hermeskeil 2014
Es wurde mit dreizehn Briefen und 82 E-Mails zum Kreisparteitag 2014.1 eingeladen. Es wurde mit einem Brief und zwanzig E-Mails zur Aufstellungsversammlung Kreistag Trier-Saarburg 2014 eingeladen. Der E-Mail-Versand erfolgte in beiden Fällen am 20. Januar 2014. Der postalische Versand erfolgte in beiden Fällen am 21. Januar 2014.
Die Einladungen zur Aufstellungsversammlung Stadtrat und Verbandsgemeinderat Hermeskeil 2014 erfolgten per E-Mail am 03. Februar 2014.
Ⅶ.2.3 Anlage einer Verwaltungsqueue im Bundesticketsystem (OTRS)
Kreisgeneralsekretär Biertz berichtet, der Kreisvorstandsbeschluss vom 12. Januar 2014 "Anlage einer Verwaltungsqueue im Bundesticketsystem (OTRS)" (Antrag Nummer 1) seie umgesetzt worden: die Queue "LV_RP::KV_Trier_Trier-Saarburg" wurde angelegt und dem Kreisschatzmeister und dem -generalsekretär Zugriffsrechte zugewiesen.
Ⅶ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅶ.3.1 Vorsitzender Heinen
Kreisvorsitzender Heinen berichtet, es seien Fragen an die Oberbürgermeisterkandidaten von CDU und SPD erarbeitet worden. Es sei anschließend diskutiert worden, ob die Einladung und Befragung der Kandidaten vor oder nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 erfolgen solle.
Ⅷ Terminhinweise
* 12.02.2014 19:00 Gemeinsames Treffen der Piraten aus Trier-Saarburg und Merzig-Wadern im Hotel Meridiana am Wasserfall/Markt in Saarburg * 13.02.2014 19:30 Piraten-Arbeitstreffen in der Scheinbar in Trier * 15.02.2014 13:00 Arbeitstreffen Kommunalprogramm in der Scheinbar in Trier * 20.02.2014 19:30 Piraten-Treffen in der Scheinbar in Trier * 23.02.2014 Kreisparteitag 2014.1 und Aufstellungsversammlung Kreistag Trier-Saarburg im Schnitzelhaus in Kasel * 26.02.2014 20:00 Piraten-Treffen im Canesita in Bitburg * 27.02.2014 19:30 Piraten-Arbeitstreffen in der Scheinbar in Trier * 06.03.2014 19:30 Piraten-Treffen in der Scheinbar in Trier * 07.03.2014 19:00 Aufstellungsversammlung Stadtrat Hermeskeil und VG-Rat Hermeskeil im Gasthaus Bastian in Hermeskeil-Höfchen
-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 21:10 Uhr, die nächste ordentliche Kreisvorstandssitzung wird am 11. März 2014.