RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2013-11-26 Kreisvorstandssitzungsprotokoll

Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 26. November 2013

Kreisvorstandssitzung vom 26. November 2013

• Beginn: 20:07 Uhr
• Ende: 21:07 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

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• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär), Darja Henseler (Beisitzer) und Albert Igelmund (Beisitzer)
• Entschuldigt:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

Ⅰ Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.

Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2013-11-12_Kreisvorstandssitzungsprotokoll. Das Protokoll wird mit einer Enthaltung genehmigt.

Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es liegen keine Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung gemäß §2 Abs. 5 KVor-GO vor.

Ⅳ Berichte

Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters

Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken

Kreisschatzmeister Haus berichtet, es habe seit der letzten Kreisvorstandssitzung wenig Bewegung in den Finanzen gegeben. Die Barkasse seie aktuell um 38, - € reicher, derer noch 12, - € an den Landesverband weitergeleitet würden.

Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs

Ⅳ.2.1 Statistiken

* Die aktuellen (23. November 2013) Mitgliederzahlen (nicht schwebende) finden sich  auf der  Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg.
  * Im Vergleich zur letzten Kreisvorstandssitzung haben wir zahlenmäßig ein Mitglied im Eifelkreis Bitburg-Prüm hinzugewonnen.
  * Die Bezahlerquote liegt unverändert bei circa 84%.
* Es bestehen 93 (-1) Abonnements der Mailingliste "Trier".

Ⅳ.2.2 Kreisparteitag 2013.4

Kreisgeneralsekretär Biertz berichtet, der Kreisparteitag seie von organisatorischer Seite mit Ausnahme der Internetprobleme – sowohl vor Beginn, als auch während der Versammlung – reibungslos verlaufen. Es gab keine besonderen Vorfälle während der Akkreditierung. Das verwendete Präsentationswerkzeug "OpenSlides" habe sich in Vor- und Nachbereitung der Versammlung bewährt, wegen der erwähnten Verbindungsschwierigkeiten jedoch während der Versammlung zu Verzögerungen geführt. Zur Darstellung von Tabellen wie dem Haushaltsplan eigne es sich bislang leider nicht.

Ⅳ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder

Ⅳ.3.1 Vorsitzender Heinen

Der Kreisvorsitzende Heinen berichtet vom Stammtisch Trier, nächste und übernächste Woche sollen Vorträge zu möglichen "Spezialthemen" für den Kreisverband Trier/Trier-Saarburg gehalten werden, aus welchen am Ende des zweiten Treffens dann das Thema, auf welches sich der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg künftig spezialisieren könnte, ausgewählt würde.

Ⅴ Anträge an den Vorstand

Es liegen keine Anträge an den Kreisvorstand vor.

Ⅵ Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es werde keine Anfragen an den Kreisvorstand gestellt.

Ⅶ Sonstiges

Ⅶ.1 Nachbesprechung Kreisparteitag 2013.4

Zum am letzten Sonntag, den 24. November 2013, stattgefunden habenden Kreisparteitag Trier/Trier-Saarburg 2013.4 wird nachbesprochen: Programm und Satzung seien im Wiki und auf der Webseite aktualisierte, außerdem habe der Kreisvorsitzende Heinen die Mitgliedschaft des Kreisverbandes im Verein "Buntes Trier, gemeinsam gegen rechts e.V.", wie auf dem Kreisparteitag beschlossen, beantragt. Die Nachbereitung wird als abgeschlossen betrachtet.

Ⅶ.2 Aufstellungsversammlung Stadtratswahlen Trier 2014

Diesen Donnerstag, den 28. November 2013, wird ab 19:30 Uhr die Aufstellungsversammlung zu den Stadtratswahlen Trier 2014 stattfinden, zu welcher die Öffentlichkeit bereits durch Pressemitteilung des Kreisvorsitzenden Heinen eingeladen wurde. Der Stellvertretende Kreisvorsitzende Voßen berichtet, es seien bereits Personen des Bekanntenkreises angesprochen wurden, ob sie auf der Piratenpartei-Liste parteilos kandidieren wollten; die notwendigen Vordrucke für den Wahlvorschlag würden von ihm vorbereitet werden. Auch Kreisvorsitzender Heinen berichtet, er habe Personen zur Aufstellung auf unserer Liste akquirieren können.

Generalsekretär Biertz stellt zur Diskussion, ob ein Zustimmungs- oder Bewertungsverfahren verwendet werden solle. Gegen ein Bewertungsverfahren wird eingewendet, dies seie zwar genauer und bilde den Wählerwillen prinzipiell besser ab, die Erfahrung beispielsweise auf der Aufstellungsversammlung der Landesliste Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl 2013 habe aber gezeigt, die Unterschiede zum Zustimmungsverfahren seien im Ergebnis gering und der zeitliche Aufwand seie hoch. Dem widerum wird entgegengehalten, das Zustimmungsverfahren würde aufgrund der Stimmengleichheit vieler Kandidaten viele Stichwahlen erfordern und somit doch Zeit kosten. Daher wird sich für das Bewertungsverfahren ausgesprochen.

Um höhere Rechtssicherheit zu erlangen, soll ein Qualifizierungswahlgang durchgeführt werden.

Zusammenfassend:

* Qualifizierungswahlgang im Zustimmungsverfahren
* Spitzenkandidatenwahl im Bewertungsverfahren
* (Wahl der Listenplätze Zwei bis Fünf im Bewertungsverfahren)
* restliche Listenplätze im Bewertungsverfahren

Ⅶ.3 Ausrichtung Landesparteitag 2014.1

Auf dem Stammtisch Trier am vergangenen Donnerstag, den 21. November 2013, wurde sich dafür ausgesprochen, sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2014.1 zu bewerben. Es ist vorgeschlagen worden, die "Halle am Bach" der Karnevalsgesellschaft Trier-Süd zu nutzen.

Ⅶ.4 Bundesparteitag 2013.2

Dieses Wochenende, den 30. November und 01. Dezember 2013, findet der Bundesparteitag 2013.2 in Bremen statt. Unter Anderem wird ein neuer Bundesvorstand gewählt und über die Ständige Mitgliederversammlung debattiert werden; auch die Verabschiedung eines Programmes zur Europawahl 2014 steht auf der Tagesordnung. Die Mitfahrzentrale findet sich hier: https://trier.piratenpad.de/Mitfahr-Zentrale.

Ⅶ.x Terminhinweise

• 27.11. 20:00 Piraten-Treff in Bitburg
• 28.11. 19:30 Aufstellungsversammlung Stadtratswahlen Trier
• 30.11.+01.12. Bundesparteitag in Bremen
• 02.12. 18:30 AG Ratsanfrage (Mumble-Termin)
• 05.12. 19:30 Piraten-Treff in Trier (ggfs. mit Vorträgen)

-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 21:07 Uhr, die nächste, ordentliche Kreisvorstandssitzung wird am 10. Dezember 2013 stattfinden.