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RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2013-11-12 Kreisvorstandssitzungsprotokoll
Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 12. November 2013
Kreisvorstandssitzung vom 12. November 2013
- Beginn: 20:00 Uhr
- Ende: 21:07 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär), Darja Henseler (Beisitzer) und Albert Igelmund (Beisitzer)
- Entschuldigt: Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender)
- Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian "Fossi" Feuster, simpsons3
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2013-10-22_Kreisvorstandssitzungsprotokoll. Das Protokoll wird mit einer Enthaltung bestätigt.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Ⅲ.1 Mitgliedsaufnahme
Datum: 05.11.2013
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel
sah3Eec
gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen |  nicht mit abgestimmt
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO spätestens am 08. November 2013 gegen 21:40 Uhr.
Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.
Ⅳ Berichte
Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters
Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken
* Konto: 3490,55 € * Bar: 209,97 €
Kreisschatzmeister Haus berichtet, seit der Bundestagswahl habe es keine wesentlichen Bewegungen gegeben. Ein Budgetposten in Höhe von 30,00 € seie bisher nicht ausgezahlt worden.
Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs
Ⅳ.2.1 Statistiken
* Die aktuellen (12. November 2013) Mitgliederzahlen (schwebende) finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. * Im Vergleich zur letzten Kreisvorstandssitzung haben wir zahlenmäßig drei Mitglieder in der kreisfreien Stadt Trier verloren und eines im Eifelkreis Bitburg-Prüm hinzugewonnen. Auf Nachfrage vermutet er, bei den drei verlorenen Mitgliedern handele es sich um Austritte. * Ein Mitglied wurde im Umlaufverfahren gemäß §5 Absatz 5 KVorGO aufgenommen, siehe Tagesordnungspunkt Ⅲ.1. * Die Bezahlerquote liegt bei circa 84%. * Es bestehen 94 (-2) Abonnements der Mailingliste "Trier".
Ⅳ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅳ.3.1 Vorsitzender Heinen
Kreisvorsitzender Heinen berichtet vom Filmfrühstück, es seien circa 15 Personen anwesend gewesen. Er beschreibt eine angenehme Atmosphäre und befindet das Frühstück für erfolgreich. Vom Kommunalprogrammworkshop am letzten Sonntag berichtet er weiter, das Programm seie noch einmal durchgegangen, sprachlich überarbeitet und von Redundanzen befreit worden.
Ⅳ.3.2 Beisitzer Henseler
Kreisbeisitzer Henseler berichtet, die ursprünglich für den 05. November 2013 geplante Aktion werde am 23. November 2013 wiederholt werden.
Ⅴ Anträge an den Vorstand
Es liegen kein Anträge an den Kreisvorstand vor.
Ⅵ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Kreisvorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es werden keine Anfragen gestellt.
Ⅶ Sonstiges
Ⅶ.1 Arbeitstreffen am 21. November 2013
Da der Caféraum der ScheinBar am 21. November 2013 einer anderen Gruppe überlassen wurde, muss ein alternativer Ort oder eine alternative Tätigkeit gefunden werden. Optionen sind:
* Nutzung des Konferenzraumes der ScheinBar * Teilnahme am öffentlichen Infoabend "Lichtmasterplan Trier" (inklusive Stadtrundgang)
Das Thema soll am Stammtisch dieser Woche behandelt werden.
Ⅶ.2 Programmentwicklung
Kreisvorsitzender Heinen stellt zur Disposition, ob neue Kommunalprogrammanträge an den kommenden Kreisparteitag gestellt werden sollen. Außerdem wird besprochen, wie die durch den Workshop und die Arbeitstreffen vorgenommenen Änderungen am Kommunalwahlprogramm dem Kreisparteitag am besten, also vor Allem: am verständlichsten, vorgestellt werden sollen. Es kristallisiert sich heraus, mit einem "Diff" zu arbeiten.
Ⅶ.3 Kandidatensuche Kommunalwahlliste Trier
Es werden noch immer mögliche Kandidaten, insbesondere Kandidaten für die aussichtsreichen Listenplätze, zu den Stadtratswahlen Trier 2014 gesucht. Auf dieser Wiki-Seite kann man seine Kandidatur vermerken: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/AV_Stadrat_Trier_2014/Listenkandidaten. Optimal wäre eine Liste von mindestens fünfzehn Kandidaten, um keine Stimmen zu verschenken. Auch eine "offene Liste", das heißt, eine Liste, welche sich nicht nur aus Piraten zusammensetzt, wäre möglich und würde durch die Aufstellungsversammlung entschieden werden.
Ⅶ.4 Aufstellungsversammlungen
Neben der Aufstellungsversammlung Stadtratswahl Trier 2014 sind auch Aufstellungsversammlungen zum Kreistag Trier-Saarburg, zum Verbandsgemeinderat Hermeskeil und zum Ortsbeirat Hermeskeil angedacht, jedoch noch nicht terminiert. Sie sollen jedoch gemeinsam stattfinden Hierzu soll sich noch mit dem Regionalbeauftragten für die Verbandsgemeinden Hermeskeil und Kell am See, Ottmar Muno, besprochen werden. Für Kandidaturen im Eifelkreis Bitburg-Prüm und dem Landkreis Vulkaneifel reicht die Zahl aktiver Mitglieder voraussichtlich nicht aus, es soll aber versucht werden, sie durch ein Anschreiben zu motivieren: https://trier-vorstand.piratenpad.de/MotivationsschreibenNordkreise.
Das Thema soll insbesondere auf dem kommenden Kreisparteitag noch einmal besprochen werden, da dort voraussichtlich viele Personen anwesend sein werden.
Ⅶ.5 Landesbarcamp Rheinland-Pfalz 2013.2
An diesem Wochenende, den 16. und 17. November 2013, findet in der Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz in Mainz ein Barcamp statt. Fahrgemeinschaften können in der Mitfahrzentrale organisiert werden: https://trier.piratenpad.de/Mitfahr-Zentrale.
Ⅶ.6 Begrüßungsanschreiben
Kreisbeisitzerin Henseler hat ein Begrüßungsschreiben für Neu- oder zugezogene Mitglieder des Kreisverbandes entworfen, welches entweder per E-Mail oder postalisch versandt werden kann. Es wird diskutiert, welche Versandart gewählt wird. Als Vorteil des postalischen Versands wird die Option, Aufkleber, Buttons und Infomaterial in den Briefumschlag zu legen, genannt. Es wird Konsens über postalischen Versand festgestellt.
Ⅶ.7 Stadtratssitzung Trier am 19. November 2013
Nächste Woche Dienstag findet eine Stadtratssitzung statt, welche dazu genutzt werden könnte, Anfragen zu stellen (deren (Nicht-)Beantwortung gegebenenfalls zur Erstellung des Positionspapier für Trier genutzt werden kann). Die Voraussetzungen dazu finden sich hier: http://www.trier.de/Rathaus-Buerger-in/Buergerbeteiligung/Einwohnerfrage/_1/. Die Tagesordnung der Stadtratssitzung findet sich hier: https://info.trier.de/bi/to010.asp?SILFDNR=5877&options=8. Da sie keine Bürgerfragestunde enthält, würde eine Anfrage nicht auf der Stadtratssitzung der nächsten Woche behandelt werden. Die Frage, wer sich vorstellen könne, für die nächste Bürgerfragestunde – voraussichtlich am 19. Dezember 2013 – eine Anfrage vorzubereiten, bleibt unbeantwortet.
Ⅶ.8 Terminhinweise
* 14.11. 19:30 Arbeitstreffen Trier * 16.+17.11. BarCamp in Mainz * 19.11. 23:59 Frist für SDMV-Anträge * 21.11. 19:30 Arbeitstreffen Trier * 23.11. 20:00 Aktion Netzneutralität * 24.11. 10:00 KPT 2013.4 in Kasel
-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 21:07 Uhr. Die nächste, ordentliche Kreisvorstandssitzung wird am 26. November 2013 stattfinden.