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RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2013-09-10 Kreisvorstandssitzungsprotokoll
Vorstandssitzungsprotokoll vom 10. September 2013
Kreisvorstandssitzung vom 10. September 2013
- Beginn: 20:05 Uhr
- Ende: 21:31 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Christian Voßen (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär), Darja Henseler (Beisitzer) und Albert Igelmund (Beisitzer, zwanzig Minuten später)
- Entschuldigt:
- Gäste, die genannt werden möchten: Matthias, Sebastian "Fossi" Feuster
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von sechs stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-08-27_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird mit einer Enthaltung genehmigt.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Ⅲ.1 Fahrtkostenerstattung Abholung Kaperbriefe
Datum: 02.09.2013
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, Manuel Biertz die Fahrtkosten zur Abholung von 26.000 Kaperbriefen am 01. September 2013 in Koblenz in Höhe von bis zu 65,- € zu erstatten. Der gleichnamige Beschluss der Kreisvorstandssitzung am 27. August 2013 wird unwirksam.
Begründung
Als Grundlage des alten Beschlusses diente, anstatt der zur Reisekostenerstattung vorgesehenen 0,20 € pro Fahrtkilometer, eine Spritpreiskalkulation. Dies wird hiermit korrigiert, sodass der Antrag auf Erstattung von Reisekosten ohne Komplikationen gestellt werden kann.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus |  nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz |  Enthaltung
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Schatzmeister Haus (Budgetauszahlung)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen bestätigt.
Ⅲ.2 Mitgliedsaufnahme
Datum: 05.09.2013
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, den Mitgliedsantragssteller mit dem Referenzschlüssel
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gemäß der §5 Absätze 5 und 6 KVor-GO als Mitglied in der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg aufzunehmen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | nicht mit abgestimmt
|
| Albert Igelmund | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVor-GO am 08. August 2013 um 23:38 Uhr.
Zuständig: Generalsekretär Biertz (Mitgliedsaufnahme)
Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 5 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen bestätigt.
Ⅳ Berichte
Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters
Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken
* Giro: 3.855,95 (-918,43) * Barkasse: 90,42 (-455,94)
* davon Restbudget Landratskandidatin Trier-Saarburg, Darja Henseler: 22,50 €
Ⅳ.1.2 Material
Materialbeauftragter Haus berichtet, es seie ein Paket mit vom Bundesverband ausgegebenen T-Shirts angekommen. Vorsitzender Heinen berichtet, dies seien die Reste des Landesverbandes, die uns trotz unserer Eigenbestellung aufgrund des attraktiven Motives zur Verfügung gestellt worden sind. Haus berichtet außerdem, uns seien jeweils für den Wahlkreis 203 und den Wahlkreis 204 Kaperbriefe auf Zeitungspapier zugestellt worden.
Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs
Ⅳ.2.1 Statistiken
* Die aktuellen (09. September 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. * Im Vergleich zur vorherigen Kreisvorstandssitzung hat der Kreisverband vier (nicht-schwebende) Mitglieder gewonnen und ein Mitglied im Landkreis Vulkaneifel sowie ein Mitglied in der kreisfreien Stadt Trier verloren. * Es bestehen 94 (unverändert) Abonnements der Mailingliste "Trier". * Ein (schwebendes) Mitglied wurde im Verfahren gemäß §5 Absatz 5 und 6 KVor-GO aufgenommen (siehe Tagesordnungspunkt Ⅲ.2).
Ⅳ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
Ⅳ.3.1 Stellvertretender Vorsitzender Voßen
Stellvertretender Kreisvorsitzender Voßen berichtet über den wöchentlichen Wahlkampf, es seie gestern die Kryptoparty am Donnerstag vorbereitet und Wahlprüfsteine bearbeitet worden, heute habe es einen Infostand am Marktplatz in Trier-Tarforst gegeben. Er beschreibt sein Gefühl, die Piratenpartei komme im Straßenwahlkampf gut an.
Ⅳ.3.2 Vorsitzender Heinen
Kreisvorsitzender Heinen berichtet von der Demonstration zum Internationalen Tag der Privatsphäre, es seien 60 Demonstrationen mit durch die Trierer Altstadt gezogen. Die Reden seien gut gewesen, das Medienecho jedoch verhalten. Er berichtet von der Verteilung der Kaperbriefe weiter, diese organisiere er für den Raum Trier über eine Google-Karte. Er lobt ausdrücklich, die Schnelligkeit mit welcher die Kaperbriefe in Trier verteilt würden.
Ⅳ.3.3 Beisitzer Henseler
Kreisbeisitzer Henseler berichtet von ihrem Interview am 30.08.2013 beim City-Radio, sie habe jedoch noch keine Rückmeldung vom Sender erhalten.
Ⅳ.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier
Ⅳ.4.x Kreisfreie Stadt Trier
Ⅳ.4.x Landkreis Trier-Saarburg
IV.4.1 Eifelkreis Bitburg-Prüm
Schatzmeister Haus berichtet von einem Infostand am letzten Sonntag in Bitburg, welcher sehr erfolgreich gewesen sei: viele Schwerter aus Modellierballons und Kaperbriefe seien verteilt worden. Er beschreibt die Stimmung als äußerst positiv und ermutigend.
Ⅴ Anträge an den Vorstand
Ⅴ.1 Trillerpfeifen
Datum: 10.09.2013
Antragsteller: Matthias Koster
Text:
Der Vorstand möge beschließen, 20 Trillerpfeifen zum Preis von 18 Euro anzuschaffen.
Begründung
Auf einer Orga-Sitzung zur #IDP13-Demo am 30.08.2013 wurde angeregt, etwa 15 bis 20 Trillerpfeifen zu besorgen. Die Pfeifen habe ich besorgt und sie kamen zur Demo bereits zum Einsatz. Die Pfeifen können als Sachspende von mir kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
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| Christian Voßen | Dafür
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| Martin Haus | Dafür
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| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Schatzmeister Haus (Auszahlung)
Ⅴ.2 Tapeziertische
Datum: 10.09.2013
Antragsteller: Matthias Koster
Text:
Der Vorstand möge beschließen, 3 Tapeziertische zum Preis von 57,99 Euro anzuschaffen.
Begründung
Weil ich sehr hochbegabt bin, hab ich auf dem Infostand in Hermeskeil am 07.09.2013 die vorhandenen Infostandtische verloren. Um den Infostand in Wittlich (08.09.2013) durchzuführen, musste ich abends noch Tapeziertische kaufen. Die Tapeziertische können als Sachspende von mir kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
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| Christian Voßen | Dafür
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| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Schatzmeister Haus (Auszahlung)
Ⅴ.3 Kabelbinder
Datum: 10.09.2013
Antragsteller: Matthias Koster
Text:
Der Vorstand möge beschließen, zwei Päckchen Kabelbinder zum Preis von je 8,99 Euro anzuschaffen.
Begründung
Zum Tische-kaufen war ich mit Darja im Max Bahr in Trier. Dort haben wir, um die Infostanddeko am Infostand in Wittlich zu befestigen, um Plakate aufzuhängen und für sonstige mögliche Anwendungsbereiche pro Person eine Packung Kabelbinder (50 Stück) gekauft, ich habe beide Päckchen bezahlt. Die Kabelbinder können von mir als Sachspende kostenlos zur Verfügung gestellt werden (soweit sie noch nicht in Wittlich bzw. von Darja aufgebraucht wurden).
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
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| Martin Haus | Dafür
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| Manuel Biertz | Dafür
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| Darja Henseler | Dafür
|
| Albert Igelmund | nicht mit abgestimmt
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Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Schatzmeister Haus (Auszahlung)
Ⅴ.4 ScheinBar-Spende
Datum: 10.09.2013
Antragsteller: Generalsekretär Biertz
Text:
Der Kreisvorstand beschließt eine Spende in Höhe von 50,- € an die ScheinBar zu entrichten.
Begründung
Da wir häufig in der ScheinBar sind, würde ich anlässlich dieser größeren Veranstaltung heute Abend gerne einen Beschluss über eine Spende in Höhe von 50,- € an die ScheinBar fassen, wie ich es schon einmal angekündigt hatte.
Ergebnis: Zurückgezogen
Zusatzinfo
Es wird ein Meinungsbild über den Antragstext abgeholt: Das Meinungsbild fällt deutlich positiv aus.
Aufgrund von Bedenken des Kreisschatzmeisters bezüglich Spenden an gemeinnützige Organisationen/Vereinen wird der Antrag zurückgezogen und nach Klärung des Sachverhalts erneut gestellt werden.
Zuständig: Schatzmeister Haus (Auszahlung), Generalsekretär Biertz (Auszahlung)
Ⅵ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt:
Ⅵ.1 Reisekostenerstattung
Kreisvorsitzender Heinen erfragt das Verfahren der Reisekostenrückerstattung im Rahmen der Wahlkampfplakatierung. Generalsekretär Biertz antwortet, die Reisekostenrückerstattung im Rahmen des Wahlkampfes erfolge über folgendes Fahrtenbuch: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abl%C3%A4ufe#Reisekosten_abrechnen. Der Landesverband hat dazu ein Budget von 4.000 € bereitgestellt.
Ⅶ Sonstiges
Ⅶ.1 Wahlkampf Bundestagswahl und Landratswahl
Stellvertretender Kreisvorsitzender berichtet von folgenden Terminen:
* 11.09.2013: Flugblätter verteilen auf dem Wochenmarkt in Tarforst * 12.09.2013: Kryptoparty in der ScheinBar * 14.09.2013: Infostand in Hermeskeil * 15.09.2013: Infostand Prüm * Kalenderwoche 38: jeden Tag einen Infostand, Kaperbriefe verteilen * 22.09.2013: Wahlfeier in der ScheinBar * Kalenderwoche 39: Plakate abhängen
Am Freitagabend dieser Woche soll es eine gemeinsame, große Plakatieraktion geben.
Die Kaperbriefmaterialliste und Verteilung der Zuständigkeiten findet sich hier: https://ethercalc.bn3t.de/Materialverteilung_TR-SAB. Personen, die plakatieren oder Kaperbriefe verteilen wollen, melden sich bitte entweder beim Stellvertretenden Kreisvorsitzenden Voßen oder bei der im Ethercalc eingetragenen, zuständigen Person des jeweiligen Gebiets.