Die Daten werden täglich aktualisiert.
RP:Kreisverband Südpfalz/Protokolle/KMV2016.1
KMV2016.1
Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2016.1 im Haus Südstern in Landau in der Weißenburger Str. 30 am 03.02.2016 ab 19:30 Uhr.
Akkreditierung
19:00 Uhr
- 4 Akkreditierte
Eröffnung der Versammmlung
Versammlung beginnt um 19:30 Uhr
Es wird festgestellt, dass die Einladungsfrist von zwei Wochen eingehalten wurde.
Wahl des Präsidiums
Versammlungsleitung
Friedl Vogt
einstimmig gewählt
Protokollführer
Sven Gretschuskin
einstimmig gewählt
Abstimmung der Tagesordnung
- 19:00 Uhr - Akkreditierung
- 19:30 Uhr - Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
- Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers
- Abstimmung der Tagesordnung
- Verabschiedung der Geschäftsordnung
- Satzungsänderungsanträge
- sonstige Anträge
- Programmanträge
- Sonstiges
Tagesordnung wurde einstimmig angenommen
Verabschiedung der GO
Folgende GO wird vorgeschlagen
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_S%C3%BCdpfalz/GO
einstimmig angenommen
Bestätigung des Protokolls der KMV2015.4
keine Einwände
Satzungsänderungsanträge
Schreibfehler
Betrifft: Betrifft:
III. Die Organe des Kreisverbandes, Satzung § 15 Der Kreisvorstand 3
Text:
unbsetzt in unbesetzt ändern.
"Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstands aus oder ist aus anderem Grund ein Amt des geschäftsführenden Vorstands unbsetzt, wird der ganze Vorstand bei der nächstmöglichen Kreismitgliederversammlung neu gewählt."
Begruendung:
Rechtschreibfehler gehören irgendwie auch zur Satzung.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Scoti17 (Diskussion) 09:09, 6. Feb. 2016 (CET)
Dafür: Einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Scoti17 (Diskussion) 09:09, 6. Feb. 2016 (CET)
Ordnungsgemäße Numerrierung der Paragraphen
Betrifft: Die Numerrierung der Paragraphen
Text: Die Versammlung möge beschliessen das die Nummerierung der Paragraphen nach jeder Kategorie neu anfängt.
Begruendung: Aktuell ist z.B. der § 10 Organe der erste § in der Kategorie III. Die Organe des Kreisverbandes, Satzung.
Mit dieser Änderung nähern wir uns der gewohnten Struktur welche z.B. in Gesetzestexten verwendet wird.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Scoti17 (Diskussion) 09:18, 6. Feb. 2016 (CET)
Dafür:
Dagegen: Einstimmig abgelehnt
Enthaltung:
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -
sonstige Anträge
Es wurden keine Sonstige Anträge eingereicht.
Programmänderungsanträge
Überschriften
Betrifft: passende Stelle im Programm
Text:
Einfügen von passenden Überschriften im Programm.
Begruendung:
Verbesserte Übersicht.
z.B.:
Grundsätze
Politisches Mitgestallten
- Bürgerbeteiligung
- Transparenz des Staates
Infrastruktur
- Netzausbau
- Verkehr
- Ver- und Entsorgung
Soziales
- Bildung / Erziehung
- Integration
Finanzen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Scoti17 (Diskussion) 14:29, 6. Feb. 2016 (CET)
Dafür: Einstimmig angenommen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Scoti17 (Diskussion) 14:29, 6. Feb. 2016 (CET)
W-LAN im ÖPNV
Betrifft: passende Stelle im Programm
Text:
Wir fordern die Installation von W-LAN Hotspots, bevorzugt über Freifunkprojekte, in Fahrzeugen und den Wartebereichen (z.B. Bahnhöfen und Haltestellen) des ÖPNV.
Begruendung:
Attraktivere Gestaltung des ÖPNV, Vermeidung von Sachbeschädigung aufgrund von Langeweile.
http://www.com-magazin.de/news/wlan/gratis-wlan-reduziert-vandalismus-im-nahverkehr-1068162.html
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Scoti17 (Diskussion) 14:31, 6. Feb. 2016 (CET)
Dafür: Einstimmig angenommen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Scoti17 (Diskussion) 14:31, 6. Feb. 2016 (CET)
Sonstiges
Schließung der Versammlung
Schließung der Versammlung um 20:20 Uhr.