RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz

Auf dieser Seite wollen wir in übersichtlicher Form die Beschlusslage der Piratenpartei Rheinland-Pfalz darstellen.

Beschlussverzeichnis

Beschlüsse des Landesvorstands (LVOR)

	Antragstitel
2020-11-12 - 291 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget für Einwurf-Aktion zum Unterstützerunterschriften sammeln.
2020-10-22 - 290 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Mitglieder-Anschreiben bezüglich sammeln von UU's Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Südpfalz
2020-09-24 - 288 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Rechnungsadresse und Vertragsabschluss für DSL-Vertrag in der Landesgeschäftsstelle Unterstützung der Petition RLP hat Platz
2020-09-10 - 287 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Übernahme der Geschäfte des KV Südpfalz Übernahme der Geschäfte des KV Trier/Trier-Saarburg
2020-08-27 - 286 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Beauftragung Durchführung Testlauf Online-Parteitag
2020-08-13 - 285 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Reisekosten des Vortragenden für die Redmine-Schulung
2020-08-01 - 284 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung am 18.,19. Juli in Kastellaun Beschluss einer Geschäftsordnung für den Landesvorstand Bestätigung der Beauftragungen Reisekostenbudget für Vorstände
2020-07-09 - 283 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung am 18.,19. Juli in Kastellaun
2020-06-25 - 282 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Mehrkosten für LPT 2020.2 und AV in Kastellaun. Nachträglicher Beschluss zu den Kosten der Film-Aufzeichnung Ausrichtung Landesparteitag 2020.2 und Aufstellungsversammlung
2020-05-28 - 280 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Ausschreibung Landesparteitag/Aufstellungsversammlung
2020-05-14 - 279 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Mund- Nasenschutz Masken im piratigen Outfit
2020-03-16 - 275 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Absage Landesparteitag 2020.1 Budget für den CSD Mainz am 01.08.2020
2020-03-12 - 275 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Absage Landesparteitag 2020.1 Budget für den CSD Mainz am 01.08.2020
2020-02-27 - 274 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Ausschreibungen Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung
2020-02-13 - 273 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Ausrichtung Landesparteitag Abstimmungsermächtigung für den Schatzmeister zur Abstimmung im Schatzmeisterclub Beauftragung eines Videobeauftragten
2020-01-19 - 272 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Grundversorgung Bereich Sage/OL ss Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss Grundversorgung Bereich Bundes-IT Grundversorgung Bereich Versicherung Budget Verwaltung Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 Budget Öffentlichkeitsarbeit Budget Bundesgeschäftsstelle Budget Internationales
2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Bestellung Datenschutzbeauftragter Ausschreibung Ton- und Videobeauftragten Budget für Internet-Anschluss in der LGS LGS Möbel und Umbau Aussstattung Ton- und Videoausstattung für Wahlen Budget Vorbereitung Landtagswahlen Reisekostenbudget für Vorstände Budget Datenschutzbeauftragter Vertretung Schatzmeister Club
2019-12-12 - 269 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Ausschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Weiterleitung LGS-Postfach
2019-11-14 - 267 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget Homepage Mainz-Rheinhessen Ausschreibung Landesparteitag 20.1
2019-10-24 - 266 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Anmietung eines Lagerraumes im Zollhafen Mainz
2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Übernahme von Domains Budget für Ausrichtung der Landesmitgliederversammlung Anmietung Lagerraum Mainz Kauf von 5 Fahnen Bestellung Sticker
2019-08-16 - 261 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Überarbeitung der Geschäftsordnung Leerung des Postfachs
2019-08-12 - 260 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Reisekostenbudget für Vorstände Reisekostenbudget zur Teilnahme an der Marina Kassel in Frankfurt Reisekostenbudget zur Teilnahme an der Schiedsgerichtmarina
2019-07-08 - 259 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Aufstockung Budget EU Wahlkampf RLP Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung
2019-06-25 - 258 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget für Unterstützung des Wahlkampfes in Brandenburg und Thüringen
2019-06-10 - 257 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Teilnahme der Piraten Mainz an der Sommerschwüle 2019 Neuer Termin LPT / LMV
2019-05-27 - 256 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget für Plakat Entsorgung Budget für Flaggen
2019-04-24 - 254 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget Eu-Wahlkampf Flyer und Fahnen Reisekosten für Vorstände Budget für Video Spots auf dem EU-Event in Koblenz
2019-04-08 - 253 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Kabelbinder Mainz Kommunalwahl Budget für Aufstellung Bauzaun-Banner in Mainz Reisekosten für die Plakatierung Kommunal- und Europawahl
2019-03-25 - 252 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg Kostenerstattung Kundenstopper Kostenerstattung Plakat UU-Sammeln Budget für Infostandausstattung und Anmeldung
2019-03-11 - 251 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Finanzierung Kommunalwahlflyer Mainz Grundversorgung Bereich Sage/OL ss Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss Grundversorgung Bereich Bundes-IT Grundversorgung Bereich Versicherung Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer Wahlkampfbudget für den Europawahlkampf 2019 Budget für Plakatreserve Plakat-Budget EU-und Kommunalwahl Mainz Budget für landesweite Plakatbestellung zur EU Wahl 2019
2019-02-25 - 250 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Wahlkampfbudget für die Europawahl
2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Vorschuss an die SG Wahlen zur EU Wahl
2019-01-28 - 248 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl Antrag auf finanzielle Unterstützung der digiBGE19-Tournee in Höhe von 400 Euro Budget für EU-Wahl Veranstaltung mit Spitzenkandidat Patrick Breyer Budget für die Teilnahme an der Wahlkampfveranstaltung in Luxemburg.
2019-01-14 - 247 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg
2018-11-26 - 244 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Wahlvorschläge der Piraten Rheinland-Pfalz für den Verwaltungsrat der 42 e.V. Budget Reisekosten für Mitgliederversammlung des „42 e.V.“ in Offenbach. Budget Reisekosten der Vorstände zum Vernetzungstreffen bei den Luxemburger Piraten Anschaffung eines Laserdruckers für den LV
2018-11-12 - 243 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Bezuschussung OTS
2018-10-22 - 242 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Kreisparteitag Ahrweiler
2018-08-27 - 238 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget für die "SaveYourInternet" Veranstaltung in Mainz
2018-08-13 - 237 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Weiterleitung LGS-Postfach Übernahme der Geschäfte des KV Ahrweiler
2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Beauftragung Vernetzungstreffen mit Piraten Baden-Württemberg Verabschiedung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes Bestätigung der Beauftragten Regelmäßige Landesvorstandssitzungen Reisekostenbudget für Vorstände Budget für das IT-Treffen in Kassel Ansprechpartner und Vertreter des Landesverbandes für Sage und PRM Zugänge
2018-06-25 - 235 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Zweckgebundenes Budget für Klage gegen Sperrklausel EU-Wahl
2018-05-28 - 233 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Suchtpolitik mit 50€ zu unterstützen.
2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Werbemittelbudget GMM Rheinland-Pfalz Unterstützung der Petition zur erhaltung Haus Mainusch in Mainz Eilantrag Antrag 2 Modul A Modul B Modul C Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2018.1 Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung Budget für 10 Jahres Feier des Landesverbandes Budget für eine Wochendveranstaltung der Piraten RLP
2018-03-12 - 228 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Landesparteitag 18.1 und 10-jähriges Bestehen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz Unterstützung der Aktion "Aufstehen gegen Rassismus"
2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Wahlorga EU Wahl 2019 Unterstützung der Programmkonferenz in Kassel Budget für EU-Wahl 2019 Unterstützung Landtagswahlen in Hessen und Bayern Keinen Bundesparteitagstermin bei Bund- und Länder Wahlterminen Finanzielle Unterstützung der BGE Tagung am 25 u 26 Mai 2018 in Frankfurt
2018-01-22 - 225 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Unterstützung Landesverband Berlin Mitglieder aus Mittelhardt zu KV Südpfalz eingliedern
2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Abschlussrechnung für Gutachten Bestellung zum Datenschutzbeauftragten Kündigung des SAT Internet-Vertrages Beauftragung zur Unterstützung des Landesschatzmeisters Reisekostenbudget für Marina Kassel Reisekostenbudget für Vorstände
2017-12-11 - 223 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Ausschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer Grundversorgung Bereich Bundes-IT Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen Grundversorgung Bereich Sage/OL Grundversorgung Bereich Versicherung Vertretung für das Landesgeschiedsgericht Kosten für Entfernung von Wahlplakaten
2017-11-27 - 222 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Kreismitgliederversammlung KV Trier / 2. Beschlussvorlage Vorfinanzierung der Veranstaltung zum Digitalgipfel in Ludwigshafen Anwaltskosten
… weitere Ergebnisse

Gültige Beschlüsse des Landesparteitags (LPT)

Die auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) und Ständigen Dezentralen Mitgliederversammlung (SDMV) beschlossene Anträge können im Archiv der Antragsfabrik eingesehen werden.

Grundsatzprogramm

Aktuelle Fassung des Grundsatzprogramms: RP:Programm

Wahlprogramm

Aktuelle Fassung des Wahlprogramms: RP:Wahlprogramm

Positionspapiere

Aktuelle Positionspapiere: RP:Positionspapiere