RP:2011-05-23 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Pfalz
KVOR-Sitzung vom 23. Mai 2011
Anwesenheitsliste
Anwesend
- Jochen
- Kai
- Harald
- Ingo Höft
Entschuldigt
n/a
TO
Top 1: Bericht Schatzmeister
Kassenbestand aktuell: 90,61 EUR "Forderung": 328.- Mitgliedsbeiträge 1240.- Parteienfinazierung 96.- Spenden (zugesagt) ==== Top 2: Anträge
zu Protokoll: Umlaufbeschluss 001-05-2011
Zu-Protokoll-Nehmen des Umlaufbeschlusses zu 001-05-2011 von Ralf Risse
„ Hiermit stelle ich den Antrag an den Vorstand des KV Rhein-Pfalz, eine Veranstaltung zur Verteilung der Kinderliederbücher der Musikpiraten e.V. zu veranstalten. Die Organisierung und Austragung wird von uns als KV vorgenommen. Hierbei stehen jedoch die Musikpiraten als "Schirmherren" zur Verfügung und Christian Hufgart könnte eventuell zur Veranstaltung kommen, dies ist jedoch vom Datum abhängig. Beauftragt mit der Orga wird Ralf Risse. Begründung: Dies hat damit zu tun, um keine Probleme zu bekommen bezüglich: im Namen von XY handeln ohne Erlaubnis. “
– 001-05-2011
Beschluss: 2/0/0 (dafür/dagegen/Enthaltung)
zu Protokoll: Umlaufbeschluss 002-05-2011
Zu-Protokoll-Nehmen des Umlaufbeschlusses zu 002-05-2011 von Ingo Höft
„ Der Kreisvorstand des Kreisverbandes Rhein-Pfalz möge einer Aktion zur Verteilung von gemeinfreien Liederbüchern zustimmen. Die Aktion sieht vor, alle Kindergärten und Kindertagesstätten im Wirkungsbereich des Kreisverbandes zu einer Veranstaltung einzuladen. Auf der Veranstaltung werden Liederbücher an die anwesenden Repräsentanten verteilt und ein kurzer Vortrag zur Problematik von GEMA und Gemeinfreiheit gehalten. Zu dieser Veranstaltung soll ebenfalls die Presse und ein Verantworlicher der Verwaltung eingeladen werden. In den darauf folgenden Tagen werden die Liederbücher von Helfern bei den noch nicht versorgten KiTas/KiGas verbei gebracht. Diese Aktion sollte, ob deren Bedeutung, vom Kreisvorstand gezeichnet sein. “
– 002-05-2011
Beschluss: 1/1/0 (dafür/dagegen/Enthaltung)
Antrag 003-05-2011
Antrag von Ingo Höft
„ Der Kreisverband Rhein-Pfalz bestellt 5000 Flyer zur Verteilung in Bobenheim-Roxheim mit folgendem Inhalt: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Infoblatt_Bobenheim-Roxheim.odt Die Kosten belaufen sich bei Flyeralarm auf 252,76 € mit folgenden Details: http://www.flyeralarm.com/de/view_product/2610104/faltblatt-din-a4-hoch-4-seiter Begründung: In Bobenheim-Roxheim wurde politische Arbeit in Zusammenarbeit mit einer Bürgerinitiative geleistet. Dabei zeigte sich, dass die dortige Verwaltung wichtige Informationen zurückhält und gegen das Landesinformationsfreiheitsgesetz verstößt. Dieses gilt es im Rahmen unserer politischen Arbeit den Bürgern aufzuzeigen. Durch die Aktion ergibt sich ein hoher Wahrnehmungseffekt unseres KVs bei den Bürgern und möglicherweise auch medial. “
– 003-05-2011
Beschluss: "3/0/0" (dafür/dagegen/Enthaltung)
Mitgliederzahl
- 58