Teilnehmer

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Regulärer Stammtisch

Datum:	09.12.09

Zeit:	Von ca. 19:15 bis ca. 22:45 Uhr

Ort:	„Kühler Krug“, Horststrasse 5, Landau

Protokollant:	Michael Lösch

Der Server der Piratenpartei war offline, weshalb nicht immer gearbeitet werden konnte.

Der Kreisverband Mittelhard, bestehend aus Bad Dürkheim und Neustadt, wird gegründet.
Die Kreisverbände Bad Kreuznach und Trier wollen sich gründen.

Am 23.12 findet kein Stammtisch statt.
Es wird vorläufig kein Brief an die Mitglieder verschickt. Die Mitgliederverwaltung kann uns die Mitglieder aus den Kreisen Landau und Südliche Weinstrasse nicht nennen. Zudem haben wir von dem Mitgliedern keine Zustimmung für einen solchen Brief.
Der Newsletter Landau existiert, eventuell soll er technisch anders ungesetzt werden.

Diskussion über an Antrag "Für ein freies und demokratisches Bildungssystem!" der auf dem letzten LPT beschlossen wurde.
- Der Antrag wurde erst sehr kurz vor dem Parteitag eingereicht.
Diskussion von Satzungsänderungsanträgen für den nächsten LPT.
- 1. Antrag: In §4.4 der Landessatzung wird das Wort „soll“ durch „muss“ ersetzt.
- 2. Antrag: In §4.1 werden die Worte „die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen“ gestrichen.
- 3. Antrag: In §4.1 wird der Absatz zwischen Absatz (1) und (2) ersetzt.
- 4. Antrag: §2.1 (3) wird ersetzt.
- 5. Antrag: In §4.1 (5) soll der letzte Satz ersetzt werden.
- 6. Antrag: Sofern der 5. Antrag angenommen wurde sollte in §5.7 (4) der erste Satz gestrichen werden.

Es sollen Vorschläge für das Landtagswahlprogramm erarbeitet und besprochen werden.

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Datum:	06.01.2010

Zeit:	ab 19 Uhr

Ort:	Kühler Krug, Horststrasse 5, Landau