RP:2009-07-12 - 16. Vorstandssitzung

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Teilnehmer

• Angelo Veltens (Vorsitzender des LV RLP)
• Friedel Vogt (Stellvertretender Vorsitzender des LV RLP)
• Ansgar Veltens (Schatzmeister des LV RLP)
• Heiko Müller (Generalsekretär)
• Thomas Fath (Beisitzer)

Außerdem waren mehrere Gäste dabei, darunter ein Vorstandsmitglied des BV.

Anlass:	Reguläre telefonische Vorstandssitzung
Datum:	2009-07-12
Zeit:	Von 14:00 Uhr bis 16:45 Uhr
Ort:	Telefonkonferenz
Protokollant:	Friedel Vogt

Top 1: Mitgliederstand

Verantwortlich: Heiko

• Es sind 201 Mitglieder des LV registriert.
• Die angezeigten Zahlen auf den Wikiseiten des Bundes sind nicht aktuell. Nicole bearbeitet diese Seiten. Sie wird kontaktiert, damit die Anzeige aktualisiert wird.
• Der Bundesverband hat z.Z. 3865 Mitglieder.

Top 1.1: Mitgliedausweise

Der LV Hamburg hat ein Kartendruckgerät angeschafft. Wir können unsere Ausweise damit drucken lassen. Das soll pro Ausweis 1€ kosten bis das Gerät abbezahlt ist, danach 0,50€. Ob dazu noch Portokosten kommen und in welcher Höhe, muss noch geklärt werden. Außerdem brauchen wir eine Datenschutzerklärung weil die Hamburger natürlich die Mitgliedsdaten brauchen, um die Ausweise drucken zu können.

Es wurde beantragt, diesen Drucker zukünftig für die Erstellung der Ausweise zu nutzen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Top 2: Briefpapier

Es soll eine Vorlage für Briefpapier erstellt werden, die dann für alle offiziellen Schreiben verwendet werden soll. Zur Diskussion standen 2 Vorschläge, die im Wiki vorbereitet waren. Wir haben beschlossen, den ersten der beiden Vorschläge aus zu wählen, aber noch Änderungen daran machen zu lassen. Die Diskussion ist auf http://wiki.piratenpartei.de/RP:Briefpapier_Vorschl%C3%A4ge zu sehen. Tom schreibt einen entsprechenden Kommentar in diese Diskussion.

Top 3: Bericht Schatzmeister

Verantwortlich: Ansgar

Aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes, u.a. durch die vielen neuen Mitglieder, konnte Ansgar in der Vorbereitung der Vorstandssitzung nicht abschließend berechnen, wie viel Geld wir zur Verfügung haben. Kassenstand ist 4223,99€. Darin sind 1675,06€ Geld für die bestellten Fahnen enthalten, die noch bezahlt werden müssen. Außerdem ist von vielen Mitgliederbeiträgen noch die Abgabe an den BV zu leisten. Wir wissen also nicht genau, wie viel Geld wir zur Verfügung haben, der Betrag liegt aber jedenfalls zwischen 1500€ und 2000€.

Top 3.1: Drucker

Ansgar braucht für seine Arbeit als Schatzmeister einen schnellen, preiswerten Drucker. Es sollte ein Laserdrucker sein. Es wurde beschlossen Angebote ein zu holen.

Top 4: Stand der Wahlzulassung

• Es liegend genug beglaubigte Unterstützerunterschriften für die Landesliste vor. Alle anderen Anforderungen wurde bereits im Vorfeld erfüllt. Angelo bringt die beglaubigten Unterschriften zum Landeswahlleiter
• Für Philipp Scherer, den Direktkandidaten im Wahlkreis 208 (Ludwigshafen, Frankenthal und ein Teil des Rheinpfalzkreises) haben wir 160 von 200 Unterschriften. Es ist zwar noch keine dieser Unterschriften beglaubigt, aber immerhin haben wir noch gute Chancen, rechtzeitig die nötige Anzahl zusammen zu bekommen. Die Unterschriften werden von Philipp persönlich vorgelegt.

Top 5.1: Demoaufruf des AK Vorrat "Freiheit statt Angst" am 12. September 2009

Da die Demo Ziele hat die auch die Piratenpartei umsetzen will, wurde einstimmig beschlossen, den Demoaufruf zu unterstützen. (http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/304/1/lang,de/)

Top 5.2: Mehr Demokratie eV und andere Organisationen, die direkte Demokratie fordern

Verantwortlich: Friedel

Friedel wird zu Vereinen, deren Ziel direkte Demokratie ist, Kontakt ausnehmen. Insbesondere auch zu Mehr Demokratie eV. Eine Unterstützung und Zusammenarbeit mit einer geeigneten Organisation soll geprüft werden.

Der Vorstand hat keine Bedenken für „Mehr Demokratie e.V.“ auf Infoständen Unterschriften zu sammeln. Die Entscheidung über eine offizielle Unterstützung wird jedoch vertagt, bis nähere Informationen vorliegen.

Top 6: Beitragsermäßigungen

Verantwortlich: Bundesvorstand

Da alle Satzungsänderungsanträge abgelehnt wurden, werden wir die Anträge auf Beitragsermäßigung ab sofort ohne Beschluss des LVOR an den BVOR weiterleiten. (Siehe Satzung der Piratenpartei Abschnitt B §2(3).)

Top 7: Geschäftsordnung

Verantwortlich: Angelo

Wir müssen eine Geschäftsordnung ausarbeiten. Angelo legt dazu eine Wikiseite an. Alle Piraten sind zur Mitarbeit aufgefordert.

Top 8: Landestreffen

Möglichst bald soll das nächste Landestreffen stattfinden. Der Termin wird auf http://doodle.com/xnc553327h84ubmr?adminKey= abgestimmt.

Der Ort für das treffen wird noch festgelegt. Vorschläge werden auf http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landestreffen gesammelt.

Top 9: Landesparteitag

Für den nächsten LPT am 30.8. muss der Ort festgelegt werden. Dazu wir Tom noch einige mögliche Treffpunkte in Mainz ansehen. Im Laufe der kommenden Woche wird dieser Treffpunkt festgelegt damit die Einladungen rechtzeitig verschickt werden können.

Top 10: Der „Fall“ Bodo Thiesen

Der LVOR hat beschlossen, keine eigne Stellungnahme über den Fall ab zu geben. Wir verweisen auf die Stellungnahme von Bodo. Wenn der LV RLP aus irgendwelchen Gründen eine abweichende Stellungnahme abgeben sollte, werden wir diese zusammen mit Bodo ausarbeiten.

Top 11: Regionale Verantwortlichkeiten

Es wurden Regionalgruppen (Crews, …) gebildet um Aufgaben delegieren zu können und die Organisation zu erleichtern. Diese Gruppen sind keine festen Institutionen. Piraten können bei beliebigen Regionalgruppen mitwirken. Für jede Regionalgruppe wird ein Verantwortlicher und ein Stellvertreter bestimmt. Diese Personen müssen dem Vorstand bekannt sein und zuverlässig sein. Die Gruppen werden nach dem Namen eines zentralen Ortes benannt. (In der Regel der Ort, in dem auch die regelmäßigen Treffen stattfinden).

Folgende Regionalgruppen gibt es:

Mainz	Verantwortlicher: Tom	Stellvertreter: Nevchen
Koblenz	Verantwortlicher: Heiko	Stellvertreter: Ansgar
Landau	Verantwortlicher: Esteban	Stellvertreter: Friedel
Kaiserslautern	Verantwortlicher: Silvan	Stellvertreter: Christoph K.
Trier	Verantwortlicher: Bodo¹	Stellvertreter: Christoph L.¹

¹muss mit den beiden noch abgesprochen werden.

Top 12: Bedarf

Es muss möglichst bald der Bedarf an Wahlplakaten und anderem Werbematerial für den Bundestags-Wahlkampf ermittelt werden.