RP:2008-06-29 - 2. Vorstandssitzung

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Teilnehmer

• Kim
• Angelo
• Ansgar
• Dirk
• Heiko
• 5 Landespiraten
• 1 Gast

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Reguläres Treffen mit Vorstandssitzung
Datum:	2008-06-29
Zeit:	Von 14.20 bis 17.50 Uhr
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Kim-Sun Mo

Top 1: Formalitäten

Verantwortlich: Vorstand

• Wahl des Versammlungsleiter: Vorschlag: Vorsitzende immer als Versammlungsleiter bei den Vorstandssitzungen
• Beschluss: Wahl des Vorsitzenden als generellen Versammlungsleiter bei den Vorstandssitzungen: einstimmig angenommen.
• Protokolle werden gedruckt und unterschrieben.

Top 2: Bestimmung des Datenschutzbeauftragten gemäß §4.2 (12)

Verantwortlich: Vorstand

• Vorstandsmitglieder dürfen sich nicht als Datenschutzbeauftragten aufgestellt werden.
• Datenschutzbeauftragte muss auf der Website bekannt gegeben werden.
• Aus Mangel an Kandidaten wird die Bestimmung vertagt.
• Ausserdem wird weiter recherchiert, ob der LV RLP einen Datenschutzbeauftragten bestimmen muss. Laut BDSG §4f ist die Bestimmung für den LV Rheinland-Pfalz nicht notwenig. Dies wird in der nächsten Sitzung näher erläutert.

Top 3: Landeshauptarchiv

Verantwortlich: Kim

• Kontakt zum Landeshauptarchiv wurde aufgenommen und die ersten Unterlagen wurden abgeliefert (Stasi2.0-Flyer und Visitenkarte).
• Nachgehakt: Die Sachbearbeiterin will alle „produzierten“ Unterlagen des LV RLP erhalten, die wir liefern. Dies ist egal, ob sie papiern oder digital vorliegen.
• Meinungsbild und Dskussion: Sitzungsprotokolle sind für die innerparteiliche Transparenz, aber soll nicht nach außen veröffentlicht werden. Nur Newsletter, Pressemitteilung, Pressemappe und sämtiche Werbemateralien sollen an das Landeshauptarchiv abgeliefert werden.

Top 4: AG-Berichte

Verantwortlich: alle

• AG Technik
  • Antrag für den Server wurde vom Bundesvorstand angenommen.
  • AG-Leiter: Simon
  • Pressesystem (OpenEMM), System für Rundmails (sicher)
  • Feedback-Seite soll im internen Wiki eingerichtet werden.
• AG Website
  • AG-Leiter: Alex
  • Menüführung auf der linken Seite ist unübersichtlich. Beispiel: Presseportal; Konzept für die Neugestaltung wird im internen Wiki entwickelt.
  • Kritik: Bilder auf der Website sind verpixelt. AG Website kümmert sich darum.
• AG Presse
  • AG-Leiter: Angelo
  • Angelo hat bei AFP angerufen; Ergebnis: die Agentur ist an Pressematerialien auf Bundesebene interessiert.
  • Presseverteiler muss weiter ausgebaut. Momentan ist der Presseverteiler zu anonym. Es muss daher die Presseagenturen (und andere Organisationen (andere Parteien, NGO,...)) angerufen werden, um persönliche Kontakte aufzubauen.
  • Pressemappe muss weiter ausgearbeitet werden. Beispiel: Pressemappe des LV Bayern; Es fehlen Bilder des Vorstandes.
• AG Werbung
  • AG-Leiter: Kim
  • Koordination der Kommunikation mit anderen AGs (auf Landesebene und Bundesebene)
  • Kommunikation innerhalb der AG Werbung per Mailinglisten: Angelo hat welche auf dem Bundesserver beantragt.
  • Werbematerialien: neue Folder entwerfen und zeitnah drucken lassen (grob: August 2008)

Top 5: Mitgliederverwaltung

Verantwortlich: Heiko

• Newsletter mit zusammengestellten Inhalten bzgl. Parteiarbeit und aktuelle Geschehnisse für alle Mitglieder im LV Rheinland-Pfalz
• Zwei neue Mitglieder seit der Gründung sind verzeichnet (insgesamt 38 Mitglieder).
• Kommunikation mit dem Bundesgeneralsekretär: 4-5 Wochen soll die neue Mitgliederverwaltung stehen. Datenaustausch soll momentan per CSV-Dateien stattfinden, solange die neue Mitgliederverwaltung nicht entwickelt ist. LGS berichtet, dass noch kein Datenaustausch stattgefunden hat.
• Die neue Mitgliederverwaltung ist in der Phase der Anforderungsanalyse.
• Landesgeneralsekretär hat 15 Mitglieder angeschrieben und 4 haben sich gemeldet und wollen auch aktiv mitarbeiten.
• Bei neuen Mitgliedern erhalten eine Willkommensmail vom Landesgeneralsekretär mit Informationen über Aktionen, AGs und Strukturen, damit dieses Mitglied gleich von Anfang an aktiv mitmachen kann.

Top 6: Finanzen

Verantwortlich: Ansgar

• Daten bzgl. Zahlungseingänge können nicht eingeholt werden, da die Daten auf der Bundesebene dem Bundesschatzmeister nicht vorliegt, da der Bundesgeneralsekretär keine Daten an den Bundesschatzmeister weiterleitet. Daher können die Mitgliedschaften nicht verifiziert werden.
• Landesschatzmeister berichtet über die Aufschlüsselung der Mitgliedsbeiträge und Kosten. 25% an die Bundesebene, 5% für die Organisation auf europäischen Piratenparteien Ebene. Die Bundesebene erhält keine Gelder vom LV Rheinland-Pfalz, solange keine aktuellen Mitgliedsdaten vorliegen. Zwecksgebundene Spenden behält die Gliederung, die die Spende angenommen hat. Es müssen keine 30% an die Bundesebene abgeführt werden.
• Kontoeröffnung
  • Stadtsparkasse Koblenz: Kontoführung für Partei angeblich gebührenfrei. Beratungstermin am Montag
  • GLS Bank aktuell Favorit.
  • Die Auflistung zum Vergleich wird in der kommenden Woche vervollständigt und wird an den ganzen Vorstand geschickt.
  • Die Kontoeröffnung soll spätestens in 3 Wochen erfolgen.
• Außerordentliche Vorstandssitzung am Mittwoch 02.07.2008, 21 Uhr
• Mietskosten für die Räume der Kreativfabrik
  • Antwort vom Landesschatzmeisterin vom LV Hessen: sie kann keine Rechnungen ausstellen. Die Mietskostensübernahme vom ersten Quartal hat die Bundespartei noch nicht an den LV Hessen überwiesen.
  • Laut Vorstandssitzung vom 21.11.2007 und Beschluss übernimmt die Bundespartei die Mietskosten bis zur Gründung des LV Rheinland-Pfalz. Der Bundesvorstand soll an diesen Beschluss erinnert werden.

Top 7: Bericht: Bezirkspartei Köln (vorgezogen)

Verantwortlich: Kim

• Anwesende: 10 stimmberechtigte Piraten und ein Gast
• Wahl des Vorstandes beim Bezirksparteitag
• Bündnis zwischen FiS, AK Vorrat, Solid und Grüne gibt es nicht mehr wegen diverse Streitigkeiten.

Top 8: Aktionen

Verantwortlich: alle

• Feststellung: wir haben überwiegend nur Infoständen gemacht.
• Große Demo am 11.10.2008: große Transparente in Zusammenarbeit mit anderen LV und BV machen.
• eGK
  • eGK-Befürworter tagen demnächst in Kiel: Mögliche Aktionen: Demo oder anderes
  • eGK-Flyer entwerfen; im Piratenwiki gibt es einen Entwurf.
• Vortragsreihen zu diversen Themen (Scoring, Payback,...)
• Infostand demnächst
• Abstimmung zur Änderung der Tagesordnung: Diskussion über Ablauf der Landestreffen

Top 9: Diskussion über Ablauf der Landestreffen

Verantwortlich: alle

• Diskussion: Manche TOPs sind nur für den Vorstand relevant. Lediglich wegen der innerparteilichen Transparenz sind die TOPs interessant. Zu inhaltliche Arbeiten und Diskussionen können auch andere Piraten teilnehmen.
• Meinungsbild wird eingeholt über eine Zweiteilung der Landesteffen (zuerst Vorstandssitzung und danach normales Landestreffen): Es wird einstimmig befürwortet.
• Beschluss über Zweiteilung der Landestreffen in Vorstandssitzung (von 14 bis 16 Uhr) und normale Landestreffen (ab 16 Uhr): einstimmig beschlossen.

Top 10: Inhaltliche Arbeit

Verantwortlich: alle

• Parteiprogramm wird vorgestellt:
  • Patentwesen (Angelo und Dirk)
  • jeder soll sich überlegen, über was er referieren möchte.
• Für inhaltliche Arbeiten eignen sich wöchentliche Arbeitstreffen. Vorschag wären regionale Treffen.

Sonstiges / Schlussbemerkungen

keine

Nächster Termin

Datum:	13.07.2008
Zeit:	Von 14 bis 18 Uhr
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden