RP:2008-06-15 - 1. Vorstandssitzung

Teilnehmer

• Christoph
• Ansgar
• Angelo abwesend ab 18:10
• Alexander
• Heiko
• Dirk
• Thilo
• Bodo
• Kim ab Top 5 anwesend
• zzgl. 1 Landespirat +2 Gäste

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	1. Vorstandssitzung
Datum:	2008-06-15
Zeit:	Von 15:00 bis 19:15
Ort:	Kreativfabrik e.V. Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Christoph Löhr

Top 1: Bestimmung des Versammlungsleiters

Verantwortlich: Vorstand

• Angelo Veltens stellt sich zur Wahl und wird zum Versammlungsleiter gewählt.

Top 2: Wahl des Protokollanten

Verantwortlich: Vorstand

• Christoph Löhr wird zu dieser Funktion vorgeschlagen, gewählt und führt das Protokoll.

Top 3: Beschluss über regelmäßige Vorstandssitzungen

Verantwortlich: Vorstand

• Jeden 2. Sonntag wie bisher (jede gerade Kalenderwoche), Vorstandssitzung mit Gästen, Beginn 14:00Uhr.
• Beschluss einstimmig

Top 4: Nachbesprechung der Gründung

Verantwortlich: alle

• Der Top wurde vorgezogen.
• Anmerkung: Für den LPT wird ein Raum mit längerfristiger Mietdauer benötigt, z.B. einen ganzen Tag.

Top 5: Postfach

Verantwortlich: Vorstand

• Postfach von Christoph wird von der Piratenpartei RLP übernommen.
• Beschluss über die Anschaffung eines 3. Schlüssels, dieser Beschluss wird abgelehnt.
• Der Vorstand erhält die alleinige Vollmacht über das Postfach, in Person Ansgar und Heiko, die Schlüssel wurden von Christoph übergeben.
• Die Adresse des Postfachinhabers wird auf die Adresse des Schatzmeisters abgeändert.

Top 6: Logo des Landesverbands Rheinland-Pfalz

Verantwortlich: Vorstand

• Antrag von Dirk zum einholen eines Meinungsbildes, der anwesenden Piraten, wird vom Vorstand beschlossen.
• Meinungsbild: 7 Stimmen zum Entwurf 4, welches die Mehrheit der anwesenden Piraten darstellt.
• Das Logo Nummer 4 wird als Logo des Landesverbandes vom Vorstand einstimmig beschlossen.
• Angelo wird eine 3D-Version des Logos anfertigen und die offiziellen Dokumente anfertigen.

Top 7: Landesparteitage

Verantwortlich: Vorstand

• Als Termine werden der 10.August, 16. November, 8. Februar, 17. Mai beschlossen, der Versammlungsort ist die Kreativfabrik in Wiesbaden.Beginn der Veranstaltung ist 14 Uhr.
• Das Meinungsbild der anwesenden Piraten fällt positiv aus.Der Beschluss über die Termine wurde einstimmig gefasst.
• Die Einladungen müssen bis zum 6. Juli versendet sein. Mit dieser Einladung werden auch die noch nicht abgeholten Mitgliederausweise versendet.
  

Top 8: Bestimmung des Datenschutzbeauftragten

Verantwortlich: Vorstand

• Der Top wird einstimmig bis zur nächsten Vorstandssitzung vertagt.

Top 9: Arbeitsstrukturen/Arbeitsgruppen

Verantwortlich: alle

• Vorschlag:
• AG Website (Inhalte der Website, Layout, Design) Angelo, Alexander (Leiter)
• AG Presse (Pfelge des Verteilers, Versand von Pressemeldungen, Presseansprechpartner) Angelo (Pressesprecher)
• AG Technik (Einrichtung und Wartung unserer IT-Systeme, Software und Hardware) Christoph, Thilo, Bodo, Alexander
• AG Werbung (Erstellung von Werbematerial, wie Flyern, Bannern etc.) Angelo, Kim, Dirk, Ansgar
• Die AG's bestimmen ihre AG-Leiter, welche für die Kommunikation zuständig sind.
• Angelo wird vom Vorstand einstimmig, zum Pressesprecher bestimmt.

Top 10: Mitgliederverwaltung

Verantwortlich: Mitgliederverwalter

• der LV hat ca. 30 Mitglieder.
• Diskussion in der BP, über eingescannte Mitgliederanträge und Diskussion über die lokale Stellungnahme zu dieser Diskussion.
• Nächste Schritte:Anschreiben an die nicht aktiven Mitglieder.Anschreiben zwecks Einladung zu den Landesparteitagen und Mitgliederausweisen.

Top 11: Finanzen

Verantwortlich: Landesschatzmeister

• Übergabe der Quittungen, Spenden und restlichen Geldbeträgen aus dem vorläufigen Konto des Landesverbandes an den Schatzmeister.
• Die Kosten der Raumnutzung werden anteilsmäßig gegen Rechnung an den LV Hessen gezahlt. Die Details werden von Ansgar ausgehandelt. Beschluss: 4 Ja, eine Enthaltung
• Konto des LV:
  • Kontoeröffnung: Volksbank Neuhäusel; 4 Ja, eine Enthaltung
  • Geldbewegungen ab einen Betrag von mehr als 200€ müssen von 2 Vorstandsmitgliedern genehmigt werden, von denen einer der Schatzmeister ist. Beschluss: einestimmig
  • Konto darf nicht überziehbar sein. Beschluss: einstimmig
  • Zeichnungsberechtigt ist der Vorstand
  • Zuständiges Finanzamt ist Mainz.

Top 12: Aufgaben des Beisitzers

Verantwortlich: Vorstand

• Unterstützung des LGS und des LSM bei deren Arbeit. Beschluss: einstimmig
• Beisitzer übernimmt die Koordination zwischen den AG's. Beschluss: einstimmig

Top 13: Formalitäten

Verantwortlich: Vorstand

• vorläufiges Gründungsprotokoll und Satzung wurden an den Schatzmeister übergeben, für die Beantragung einer Steuernummer beim Finanzamtes und zur Eröffnung des Bankkontos bei der VR Neuhäusel.
• Vertagung der Unterschrift des endgültigen Gründungsprotokolls und der endgültigen Satzung, da diese zum aktuellen Zeitpunkt nicht vorlag. Beschluss: einstimmig
• Angelo kümmert sich um die Abgabe der notwendigen Dokumente beim Landeswahlleiter.

Top 14: Aktionen

Verantwortlich: alle

• Beschluss des Vorstandes:Top 14 wird informell behandelt und die Vorstandssitzung wird beendet

Diskussionen zu:

• elektronische Gesundheitskarte / elektronische Patientenakte:
  • mögliche Aktionen: Kontakte zu Ärztekammer und zu Arztpraxen aufbauen, um gemeinsam Aufklärung (per Info-Materialien) für die Patienten zu betreiben.
• Schufa (Scheinfirmen machen Anfragen bzgl. Schäubles Kreditwürdigkeit)
• die neusten Bespitzelungsaktionen der Konzerne:
  • "Die Erfahrung macht's" Bespitzelungen werden durch ehem. STASI-Mitarbeiter (diese werden durch die Konzerne eingestellt) durchgeführt.

Nächster Termin

Datum:	2008-06-29
Zeit:	Von 14:00 bis 19:00
Ort:	Kreativfabrik e.V. Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden