Projektgruppe TTIP/2014-03-23 - Protokoll PG TTIP

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Hinweis: kopiert von Pad, daher Formatierung nicht sonderlich schön. Pad: https://ttip.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.4XHZhNL9PxLfyF-jOjHITL$rZacac6j2xiPA6h/rev.3415


Protocol Mumble meeting of the PG TTIP from 2014-03-23

Appointment Tweet: https://twitter.com/pirate_slash/status/447727443487752192

Anwesende:

Beginn: 20:00 Uhr

1. kurze Vorstellung:

Name: LennStar (Andreas Breitschu) Ort/LV: Bernburg, Sachsen-Anhalt ev. Funktion: Kassenprüfer LV Trivia: letztes Buch: Ich arbeite [immer noch] in einem Irrenhaus Name: Sebastian Koch alias Atryc Ort/LV: Mainz, Rheinhessen, Rheinland-Pfalz ev. Funktion: TTIP-Themenpate RP Trivia: am 31.3. mdl. Abschlussprüfung Bachelor; werde mich anschließend ordentlich mit den letzten TTIP-Mails befassen und mich um die örtliche Vernetzung kümmern letztes Buch, das ernsthaft gelesen: "Überwachtes Netz", Hrsg.: Markus Beckedahl Andre Meister Name: bkramm Bruno kramm Ort/LV: Bayern ev. Funktion: Themanbeauftragte Trivia: Name: Anne Ort/LV: LSA ev. Funktion: Vorstand Trivia: Bauchentscheidungen: Die Intelligenz des Unbewussten und die Macht der Intuition Name: hanne Ort/LV: hannover, niedersachsen ev. Funktion: rv hannover Trivia: wir hatten neulich schon einen TTIP-infostand Name: Robert Manigk @p1ng0ut Ort/LV: Jena/Thüringen ev. Funktion: Generalsekretär Trivia: Name: samy Ort/LV: NRW ev. Funktion: Trivia: ATTAC. TTIP, Anke Domscheit-Berg "Mauern einreißen" Vorträge zu TTIP, Infostände bis zur zentr.Demo Name: danebod Ort/LV: NRW ev. Funktion: MdL Trivia: letztes Buch "Birds of Peru". Dortmund plant Veranstaltung mit US-Konsul Mitte April. ToSo hat den Hut auf torsten.sommer@landtag.nrw.de Name: Timo Ort/LV: HH ev. Funktion: Basispirat Trivia:

2. Stand der Aktivitäten

Initiativen-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/PG_TTIP/19.04.2014_-_Stop_TTIP_Demos

Umsetzung in Echtzeit hier verfolgbar: https://www.loomio.org/d/F2BZAeRo/19-04-2014-stop-ttip-protests-worldwide-fight-the-acta-zombies

neutrales protestwiki: http://protestwiki.de/wiki/StopTTIP

1. Teil to-do? https://ttip.piratenpad.de/todo-list

gemeinsame Runde von Bruno und NGOs für Termin Attac und Campact wurden sich nicht einig daher zwei unterschiedliche Termine (5.5. und 17.5.) gemeinsamer Tag im April ist aber Ziel

Sind NGOs für gemeinsamen Termin da? noch nicht, gibt Berührungsängste und ist nicht so leicht wegen Uneiniglkeiten an Schulen kommen wir nicht als PP, max als Referent, wenn sie einladen, max über CCC Unis ähnlich,wenn auch nicht ganz so tragisch

Blockupy: haben sich getroffen, sind auf Thema mehr aufgesprungen genaues nicht bekannt, muss nachgereicht werden bestehender Kontakt, Aktiv? http://wiki.piratenpartei.de/PG_TTIP/Partner

3. nächste Schritte - einheitlicher Hashtag: 

   #noTTIP?

   #stopTTIP? attac nutzt, wird auch bei uns genutzt, erinnert an Stop Acta+1

   #haltTTIP // sollt' schon international sein...halt gibt es auch im english^^ - ah, okay ^^

   #ttip ermöglicht keine klare Trennung  von allgemeinen Infos und konkreten Aktionen

   #ttipstoppen gibt es auch...

--> #stopTTIP wird genommen - einheitliche Demozeit? 

   Ich persönlich hab' meine Zweifel, dass sowas praktisch gelingen kann und tendier' eher dahin, von so einer detailierten Festlegung abzusehen

   Flyer mit Zeiten...naja wenns sein muss

   schön mit einheitlicher Startzeit

   ein Zeitpunkt wird vorgeschlagen, wäre schön wenn es klappt

   wie kommunizieren?

   auf Demoseite steht dann "wir bitten 15 Uhr einzurichten"

   "Es wäre schön, wenn ihr es einrichten könntet, zur einfacheren Koordination die Demo 15 Uhr starten zu lassen"

   welche Partner?

   muss man landesspezifisch klären, wer verfügbar ist, mit wem man arbeiten kann, siehe http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Freihandelsabkommen

map             https://ttip.piratenpad.de/Protestmap
                    http://titanpad.com/19thaprilprotests

- timeline https://ttip.piratenpad.de/timeline

ZIEL: wollen: TTIP zum endgültigen Abbruch bringen durch: 250.000 Menschen in mindestens 50 Städten Europas

- Argumente gegen TTIP / für Demo: Stichpunkte, möglichst nach Ziel gruppiertSiehe 

   BattleCard; da seh' ich jedoch leichten Überarbeitungsbedarf; das kurz gefasste "Was wollt ihr stattdessen ?" ist imho scheiße, abwegig und nicht international übertragbar. Kein Drama; das ist nichts was man nicht durch das piratige Mandat zügig lösen könnte ;) ...

   http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Battlecardsexpansionset_europa2014_grenzenlos.pdf

   Fänd' ich die Zeit, würd' ich die ausführlichere Antwort auf die Frage, die auf der unteren Blatthälfte steht, als Kurz-Antwort verwenden & das mit dem BGE streichen (überlegt mal; alle anderen Piratenparteien könnten die BattleCard sonst nicht übernehmen... und auch das mit dem "Merkelschen Spardiktat" da war irgendwie doof; wir wollen ja nicht nationalistisch aufwiegeln, sondern einfach nur simpel "NEIN" zur Austeritätspolitik sagen).

   TTIP ist schon am Schwanken; lasst es und mit 'nem kräftigem Schubser zu Fall bringen und dann unsere Energie gegen CETA und TiSA richten.

   Genau, es empfiehlt sich, es in einem Atemzug mit TTIP zu sagen, aber vorwiegend TTIP als Aufhänger zu verwenden (=> Eisbrecher-Funktion)

   Die Argumente gegen TTIP sollten nochmal vereinfacht aufgelistet werden, wird noch eine Wikiseite dazu geben, Link wird es dann auf der Seite "Freihandelsabkommen" geben

Welche PP macht schon mit? 

   Ein schwedischer Ort, Linköping, hat schon eine Demo-Ort-Eintragung inkl. FB-Event-Seite mit Zusage-Möglichkeit - https://www.facebook.com/events/273616302805534 - gemacht; Quelle: http://titanpad.com/19thaprilprotests

   Rom hat provisorisch schon mal angekündigt, es Linköping gleich zu machen, aber noch keine FB-Event-Seite aufgesetzt

   In Göttingen arbeitet ein Bündnis gerade an einer Demo für den 19. April; Quelle: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=427124&pid=2081346#pid2081346

   Polen werden anfangen

   Brüssel

anwesende Landesverbände: - Sachsen-Anhalt - NRW - Niedersachsen - Rheinland-Pfalz - Thüringen - HH - Bayern - MV

4. Punkte nächstes Mal: - Was ist gemacht worden - Timeline - Infos wg.Demo einholen : "Karsamstag", wo ist das möglich, wo nicht! - http://www.ostermarsch.info - Samstag, 19.04.2014 Hannover: Ostermarschaktion 2014 "Was wir uns von Europa wünschen - Europa.Macht.Frieden", 11-16 Uhr, auf dem Kröpcke, VA: Friedensbüro Hannover Kontakt: Friedensbüro Hannover, Maschstr. 24, 30169 Hannover, Tel.: 0511/883232 E-Mail: friedensbuero-hannover(at)web(Punkt)de Internet: http://www.friedensbuero-hannover.de http://www.friedenskooperative.de/om2014ges.htm

TTIP-Flyer-Twitter: https://twitter.com/PG_TTIP/status/446027348857880576 

   Vorderseite: http://scramlings.de/incredibul/downloads/PP%20Bund%20BTW13%20Faltblatt%20Vorderseite.pdf

   Rückseite: http://scramlings.de/incredibul/downloads/PP%20Bund%20BTW13%20Faltblatt%20Rueckseite.pdf

Ende: 21:00 Uhr

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