Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/2013-07-02 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise
Mumble Sitzung PG Finanzkrise 02.07. 2013
- Rolf Müller
- Exile
- Michael (AMT)
- Piratos
- Cotillo
- Benedikt Weihmayr
- paul
- Rudi
- StephanO
- Patrik
- HamburgFrank
Gäste:
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:41 Uhr durch Exile
=== TOP 01. Aufnahme ja (versammlung genehmigt)
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:HamburgFrank
- so. beschlossen
TOP 0.3 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
gemeinsam
- so beschlossen
Exile stellt ins wiki
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 18.06. 2013
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 0.5 Beschluss der Tagesordnung
Vorschläge zur Tagesordnung - Diskussion Parallelwährungen (mögliche Diskussionsgrundlage ab Zeile 68 im pad https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/Finanzkrise2 aber auch die Thesen 4,5,6,7,9,10, 11 ab Zeile 20 - Schuldenbremse! -Themenbeauftragte:
-Podiumsdiskussion Donnerstag (übermorgen) nochmal werbung... scheint interessant zu sein
-Piraten verklagen die Bundesregierung wegen Verletzung des Stabilitätsgesetzes
(Kann man als toll zum Wahlkampf in Szene setzen) http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/stabg/gesamt.pdf Ausarbeitung der makroökonomischen Klagebegründung
- Tagesordnung so. beschlossen.
TOP 1
Schuldenbremse
aus der AG Geldordnung von letzter Woche: Die #20Piraten in NRW werden voraussichtlich am 16.07. Experten in der Fraktion anhören zum Thema Schuldenbremse. Robert Arnold hat mich angesprochen und bittet darum, das aus der AG passende Fragen und/oder Argumentationen zum Thema Schuldenbremse kommen. https://20piraten.piratenpad.de/schuldenbremse https://20piraten.piratenpad.de/Schuldebremse-Fragen? http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_115.html http://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_%28Deutschland%29 http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:RedNose/Krisenloesung#L.C3.B6sungsvorschl.C3.A4ge_2 Da Staatschulden notwendig sind, gibt es keinen Grund, dass die Staaten dafür Zinsen zahlen sollten. Die Zentralbanken in der Eurozone können z.B. jährlich das notwendige Maß der Nettokreditaufnahme errechnen und dem jeweiligen Staat zinslos zur Verfügung stellen. Benötigt der Staat mehr Geld für seine Aufgaben, kann er dies nur über Steuern regeln. Wenn der Staat das Geldmonopol hat, warum bekommt er probleme mit irgendwelchen schulden ? und warum muss er die bremsen ? (Exile)
Gegenvorschlag: maximale Schuldenmenge berechnen und zinsfrei zur Verfügung stellen Gegenrede Wischer nicht mit Saldenmechanik vermischen Frage: geht das mit dem Euro/europaweit? länderbezogen oder EU-weit? ohne gemeinsame Fiskalpolitik gemeint ist auf nationaler Ebene mit Vorbildfunktion für andere Länder Piratos: wo soll das Geld ausgekippt werden? Rudi formuliert was schickt über die ML.... es gibt ein geldordnungspad... wer mitarbeiten will, bitte jetzt ! auf der naechsten sitzung wiedervorlage Hier das Pad für das Thema Schuldenbremse: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6217 War gedacht als Kaminzimmergespräch. Pad kann genutzt werden, um Vorschläge einzutragen. Rudi formuliert etwas in den nächstne 2 Tagen vor und schickt die Info über die ML.
TOP 2
-Themenbeauftragte: Aus dem Protokoll der AG Wirtschaft von gestern:
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2012-07-01
Gesplittet in Steuern, Geldpolitik, Wirtschaft.
AG Steuerpolitik AG Wirtschaft AG Geldordnung Squad Berlin: FHS (...) Eine Wahl für die 3 Bereiche Wirtschaft/Steuern/Finanzen könnte dann am 15.07.2013 stattfinden. Pad aus der Sitzung wo die Meinungsfindung stattfand http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2012-06-03
Meinungsbilder zum Konzept der dreiteilung in Wirtschaft/Finanzen/Steuern
Squad Berlin: Finanzen Haushalt Steuern! (FJ = Squad FHS) Mehrheit für das Konzept AG Steuerpolitik unterstützt das Konzept AG Wirtschaft unterstützt das Konzept AG Geldordnung unterstützt das Konzept AK Wifi NRW unterstützt das Konzept
Stand der Diskussion im Bereich Steuern:
AG Steuerpolitik: Melanie Kalkowski, +1 weiteren AG Wirtschaft: 1 Vertreter Squad Berlin FHS: 1 Vertreter
Stand der Diskussion im Bereich Wirtschaft:
Squad Berlin FHS: 1 Vertreter AG Wirtschaft: 2 Vertreter Squad Berlin Wirtschaft und Umwelt: 1 Vertreter (Platzhalter) AG Geldordnung: 1 Vertreter (Platzhalter)
Stand der Diskussion im Bereich Geldpolitik (Finanzen):
AG Geldordnung und Finanzpolitik: 2 Vertreter AG Wirtschaft: 1 Vertreter PG Finanzkrise 1 Vertreter (Platzhalter)
Wer hat Interesse aus der PG Finanzkrise als Vertreter im Team mitzuarbeiten? (werft Eure Hüte in den RIng :-) ) Wollen wir einen Vertreter für das Themenbeauftragten-Team wählen? ja+1 Exile+1 Rudi+1Cotillo+1Michael+1HamburgFrank+1TSMpaul+1Rolf nein Wahl: Dafür:
- Michael (AMT)+1HamburgFrank
- HamburgFrank+1 Rudi+1 Piratos+1Rolf+1Cotillo+1AMT
Enthaltung:TSMpaul Vorschlag: Der "Unterlegene" wird Stellvertreter des "Vertreters" der PG Finanzkrise, informell
TOP 3
Parallelwährungen ?!? Argumente AMT: Resilienz von Regionlwährungen höher, kann die Regionale Wirtschaft fördern (Umweltfreundlicher/Logistik) Exile: in Irland mehrere Währungen sind normal+1
- Diskussion Parallelwährungen (mögliche Diskussionsgrundlage ab Zeile 68 im pad https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/Finanzkrise2 aber auch die Thesen 4,5,6,7,9,10, 11 ab Zeile 20
Link zur Diskussion zum Thema Hankel: http://www.youtube.com/watch?v=75mJQSD5mAU ausführliche Diskussion (siehe Aufzeichnung) Parallelwährungen ja+1Piratos1HamburgFrank+1AMT+1Exile+1Patrik nein+1Rudi
TOP 4 Sonstiges
-Podiumsdiskussion Donnerstag (übermorgen)Jens Berger (Nachdenkseiten) und Prof. Helge Peukert nochmal werbung... scheint interessant zu sein HamburgFrank ist die nächsten 2 Wochen im Urlaub, AMT übernimmt die Vertretung (Einladung zum Mumble, Begrüßung etc.)
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Dienstag, 09.07.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble im Raum der AG Geldordnung
- Schließung der Sitzung um 22:35 Uhr durch HamburgFrank