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Piratenwiki:NRW:2014-07-08 - Protokoll AK-Komm-BI
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld
Ort, Datum und Zeit
- Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld*
- Datum: 08.07.14
- Beginn: 20:00 Uhr
- Ende: 21:40 Uhr
- Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
- Aufzeichnen? Ja
Teilnehmer
- Anwesend:
- Peter
- Sabine
- Ralf
- Thomas
- Pablo (ab 21 Uhr)
- Entschuldigt:
- Katja
- Unentschuldigt:
- Beschlussfähigkeit: ja
Versammlungsämter
- Leitung
- Protokoll
- Zu- oder Abgänge ?
- Michael?
Tagesordnung
TOP 1. Begrüssung
Wahl der VL und Protokollführer
TOP2. Verschwiegenheitserklärungen
TOP3. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP4. Vernetzungstreffen Düsseldorf
Bericht: ?
Mail dazu von den 20Piraten
TOP5. Wiedervorlagen
- Satzung und GO des AK KoPo [Alle]
- Eigene Satzung (Entwurf): https://ak_komm_bi.piratenpad.de/satzung
- GO (Entwurf): https://ak_komm_bi.piratenpad.de/GO
- Open Antrag [Lars]
- NÖ-Themen - Handling [Alle]
- Treffen von Piraten/FDP/Bürgernähe [Michael] ggf. NÖ-Teil
- Rats TV [Pablo, Michael, Balli] ggf. Extratreffen der Beteiligten?
- Freifunk [Ralf]
- Hierzu Link von Ralf: http://freifunkstattangst.de/category/urteile/
TOP6. Neue Themen/Sonstiges?
- offen
TOP 7.0 - Nächstes Treffen -
- Nächstes Treffen
Mitschrift
TOP 1. Begrüssung
- Begrüßung durch Balli
- Versammlungsleitung: Balli
- Protokollführer: Bernd und alle
TOP2. Verschwiegenheitserklärungen
Balli fragt nach Gültigkeit seiner Datenschutzverpflichtung. Muss jährlich erneuert werden.
Am 20.08.14 um 19:00 Uhr bietet der DSB aus NDS eine
Datenschutzbelehrung (Basisschulung) auf dem NRW Mumble unter
Niedersachsen->LDSB->Schulung (NDS) an. Für die Teilnahme ist vorher
eine Anmeldung beim DSB unter dsb@ds-pirat.de <mailto:dsb@ds-pirat.de>
erforderlich.
- Darüber hinaus sollte das mit Michael und Rüdiger besprochen werden. Sie müssen sich Sachkundig machen inwieweit das für "Nichtratsmitglieder" zum Tragen kommt.
TOP3. Anstehende öffentliche Versammlungen
- Keine bekannt. Erst ab Ende August (Michael und Rüdiger fehlen)
TOP4. Vernetzungstreffen Düsseldorf
Bericht: http://www.piraten-bielefeld.de/2014/07/06/treffen-der-kommunalpiraten-in-duesseldorf/
Mail dazu von den 20Piraten
Hierzu Kontaktdaten der zuständigen MDL
Wie auf dem Vernetzungstreffen bereits angedroht, hier die
Kontaktdaten der Piraten MdL im Ausschuss für Kommunales des Landtages
NRW:
Frank Herrmann (ordentliches Mitglied im Ako) frank.herrmann@landtag.nrw.de fherrmann@piratenfraktion-nrw.de
KEIN twitter
0211/884 4606
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Torsten Sommer (ordentliches Mitglied und Sprecher der Fraktion im Ako)tsommer@piratenfraktion-nrw.de
@tosopiratas auf twitter
0211/884 4655
0174/1742324
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Der Ausschuss für Kommunalpolitik im Landtag NRW heißt abgekürzt Ako
oder A11 und ihr findet hier [1] eine Übersicht über den Ausschuss und
hier [2] den Ausschussspiegel, in dem alle aktuell behandelte Themen
aufgeführt sind.
Unter [3] könnt ihr die Landtagsdatenbank nach aktuellen Drucksachen
durchsuchen, unter [4] findet ihr auch Vorlagen, usw. aus anderen
Wahlperioden.
Bitte beachtet, das die Datenbank verschiedene Dokumentkategorien
unterscheide. Z.B. "Vorlagen", "Drucksachen", "Kleine Anfragen", etc.
Aktuell kann ich den Gesetzentwurf 16/6090 "Gesetz zur Änderung des
Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit" [5] sowie den
Gesetzentwurf "Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen" [6] nur wärmstens empfehlen.
Auf der Webseite der Piratenfraktion im Landtag NRW [7] findet ihr
dann alles mögliche an Anträgen, Gesetzentwürfen, usw., die eure
Landtagsfraktion bisher eingebracht hat. Dazu alle Reden in Bild und
Ton aus dem Plenarsaal des Landtages. Vom ersten zittrigen
Gesetzentwurft zu Wiederholungswahlen bis zur nicht mehr ganz so
zittrigen Befassung mit dem Bericht des Ministers für Inneres und
Kommunales, Ralf Jäger, zu den Ereignissen am Kommunalwahlabend in
Dortmund.
Und wenn ihr Fragen habt, einfach Kontakt aufnehmen, oder hier an die
Liste posten.
Liebe Grüße
Torsten.
[3]http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/aktuelle_drucksachen/aktuelle_Dokumente.jsp
[5]http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6090.pdf
[6]http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6091.pdf
[7] http://www.piratenfraktion-nrw.de/category/a11/
TOP5. Wiedervorlagen
- Satzung und GO des AK KoPo [Alle]
- Eigene Satzung (Entwurf): https://ak_komm_bi.piratenpad.de/satzung
Frage: Werden Sprecher benötigt? Kann jederzeit wenn nötig ergänzt werden
Zeile 15: "Nichtöffentlich" ändern in "öffentlich"
Zeile 28: ändern: "Dem AK kann jedes Mitglied der Piratenpartei beitreten"
Zeile 5: ergänzen mit "NRW" hinter Bielefeld
Zeile 6: ändern in "Der AK ist eine Organisationseinheit im Sinne der aktuellen Satzung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW"
Zeile 54: Satz löschen: "Eine Heilung der Satzung hat in angemessenem Zeitrahmen zu geschehen."
Abstimmung:
dafür: Bernd, Lars, Balli, Sabine, Thomas, Ralf
Enthaltung:
dagegen:
Die Satzung ist angenommen und beschlossen
- GO (Entwurf): https://ak_komm_bi.piratenpad.de/GO
Wiedervorlage durch Bernd möglichst zur nächsten Sitzung (Lars und Christoph werden beteiligt)
- Open Antrag [Lars]
nix Neues
Rüdiger und Michael müssen beteiligt werden
Lars unterbreitet den beiden einen Vorschlag, nach Abstimmung mit R und M wird das bei OpenAntrag eingereicht. Deadline nächstes AK Treffen
- NÖ-Themen - Handling [Alle]
Rüdiger und Michael sollen uns mitteilen, inwieweit das für uns zum Tragen kommt
(betrifft nur NÖ-Themen des Rates)
- Treffen von Piraten/FDP/Bürgernähe [Michael] ggf. NÖ-Teil
Es muss im Vorhinein gesagt werden, dass jetzt etwas Nichtöffentliches besprochen wird.
- Rats TV [Pablo, Michael, Balli] ggf. Extratreffen der Beteiligten?
Wuppertal und weitere Städte werden als Vorbild betrachtet und erarbeitet.
- Freifunk [Ralf]
- Hierzu Link von Ralf: http://freifunkstattangst.de/category/urteile/
- Sabine stellt sich zur Verfügung
- Bürgernähe hatte schon mal einen vergleichbaren Antrag gestellt
https://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0050.asp?__ktonr=101660
- Es tut sich momentan juristisch zu viel, als dass man da direkt einen Antrag formulieren könnte.
--> http://www.golem.de/news/wlan-freifunker-gehen-gegen-stoererhaftung-vor-gericht-1407-107737.html
TOP6. Neue Themen/Sonstiges
- keine
TOP 7.0 - Nächstes Treffen -
- Nächstes Treffen: 22.07.2014, 20:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld