NRW:Wuppertal/KMV2015.1/Protokoll

Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2015.1

Datum: 28.11.2013 im Landtagsabgeordnetenbüro Wichlinghauser Str. 61, 42277 Wuppertal

Protokollant: Olli Graf https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Darkwing

Tagesordnung: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Wuppertal/KMV2015.1/Tagesordnung

Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Wuppertal/KMV2015.1/KMVGOAntraege

Abstimmungsergebnisse sind im Format Ja/Nein/Enthaltung angegeben.

TOP 0 - Eröffnung der Versammlung

18:18 Stefan Kottas (Büropirat) eröffnet die Versammlung.

TOP 1 - Wahl der Versammlungsämter

18:19 - Christian Gebel wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

18:20 – Olli Graf wird einstimmig zum Protokollanten gewählt.

18:21 – Die vorliegende TO wird einstimmig angenehmen.

18:23 – Jonathan-Benedict Hütter wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.

18:24 – Heike Wegner wird zur Wahlhelferin benannt.

18:27 – Antrag Änderung der GO zur Versammlung: Die Wahl der Büropiraten soll im Block und per Akklamation erfolgen.

18:28 – Der Antrag wird einstimmig angenommen.

18:29 – Es sind jetzt 9 Piraten akkreditiert.

TOP 2 – Berichte der Büropiraten

18:30 – Franz berichtet: Keine große Aktivitäten. Zusammenfassung der Initiative Wuppertal 3.0. Begleitung der BV Elberfeld und Döppersbergbegleitkommission, L 418

Vorschlag, kleineren Infostand anzuschaffen.

18:43 – Jojo: Kontostand des vKV vom 22.01.2015 881,49 EUR. 84 Mitglieder im vKV.

18:46 – Stefan berichtet: Hauptsächlich Ticketbearbeitung und Weiterleitung von Nachrichten, die an uns gerichtet waren. Blog Betreuung.

18:48 – Ralph berichtet: Postfach leeren ist „entspannend“, Öffnungszeiten haben sich verschoben.

18:49 JoJo berichtet: „Schämt“ sich für wenig Aktivität.Ist nach seiner Wahl zum Beisitzer im LV vorzeitig zurückgetreten

TOP 3 – Entlastung der bisherigen Büropiraten

18:51 Die Büropiraten werden gesamt bei Enthaltung der bisherigen Büropiraten entlastet.

TOP 4 – Änderungsanträge zur GO des Piratenbüros

18:54 – Antrag: § 2 Absatz 4 und Absatz 5 aus der GO zu streichen.

19:00 – Der Antrag wird diskutiert.

19:08 – Abstimmung: Sollen Absätze 4 und 5 gestrichen werden? Ergebnis: einstimmig angenommen.

19:13 – Abstimmung: Keinen weitere Anträge abstimmen, da der weitgeheneste Antrag angenommen wurde. Ergebnis einstimmig angenommen.

19:14 – Empfehlung des WL: Verpflichtung der Büropiraten, zur KMV einen aktuellen Kontostand mitzubringen, in die GO aufzunehmen.

19:16 – Die Empfehlung wird diskutiert.

19:37 – Antrag: Änderung der GO – Einzufügen ist ein Paragraf „Die Büropiraten teilen dem vKV regelmäßig den aktuellen Kontostand mit“. Ergebnis: einstimmig angenommen.

TOP 5 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Büropiraten

19:38 - Jojo tritt als WL zurück, Christian übernimmt.

19:49 – Es stellen sich zur Wahl: Ralph Urban, Stephan Kottas, Jonathan-Benedict Hütter,

Franz Rudolf Büning

19:50 – Die Büropiraten werde als Team bei einer Enthaltung einstimmig gewählt.

19:51 – Alle nehmen die Wahl an.

TOP 6 – Sonstige Anträge

19:52 – Der VL unterbricht die Versammlung für 5 Minuten.

20:02 – Es liegen keine sonstigen Anträge zu diesem TOP vor.

TOP 7 – Bericht aus dem Rat

20:05 Olli gibt einen Überblick über sein erstes Jahr im Rat. Stichpunkte:

• Nach Vergleich der Wahlprogramme Hospitation in der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grüne mit Ziel, ordentliches Fraktionsmitglied zu werden.

• Versuch mit SPD und FDP eine „Piratenampel“ zu bilden schlug dank SPD fehl.

• als fraktionsloses Ratsmitglied zunächst selbst gewähltes beratendes Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen.

• erste Rede zum Thema „Die Gefahren von TTIP für die kommunale Daseinsvorsorge“ im September 2014

• Im Dezember: Thema Verkauf des Carnaper Platzes

• seit Januar stimmberechtigtes Fraktionsmitglied

• im April nachgerückt als stimmberechtigtes Mitglied im Betriebsausschuss Gebäudemanagement.

• Ausschussvertretung: Behindertenbeirat, Hauptausschuss.

• Im März Thema Freifunk durch das KVT.

• Freifunkantrag eingereicht, durch SPD verschleppt, nach den Sommerferien einstimmig angenommen. GMW hat 850 Standorte für Freifunkrouter freigegeben.

• Anträge bisher: „Ja zur kommunalen Daseinsvorsorge“, „Aufhebung des Verbkaufbeschlusses zum Verkauf des Carnaper Platzes“, „Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern“.

• ständige Dokumentation der Ratsarbeit im Blog auf www.ollital.de und beim Stammtisch.

• mittelfristiger Ausblick: Transparenzsatzung, Öffnung des Rats-TV

TOP 8 – Verschiedenes

20:31 – Meinungsbild zur KV-Gründung

20:32 – Die Idee wird diskutiert.

20:56 – Meinungsbild „Soll in absehbarer Zeit ein KV gegründet werden?“ das Meinungsbild fällt einstimmig negativ aus.

21:00 – Diskussion über die Aufrechterhaltung und Zukunft des Abgeordnetenbüros.

21:40 – Ergebnis: Wir wollen beim tacheles e.V. und Utopiastadt nachfragen, ob wir dort zweimal im Monat einen Raum bekommen können, um die gesparte Miete für das Büro besser einzusetzen.

21:42 – Bericht über die zweifelhafte Anfrage des Solinger Kommunalpiraten. Olaf fährt am 08.12. zu deren Stammtisch, um sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen. Vorsorglich entfernen wir den Link auf deren Homepage von unserem Blog.

TOP 9 – Schließen der Versammlung

21:54 – Der VL schließt die Versammlung