NRW:Soest/Kreisverband/Protokolle/2010-04-25 Kreisparteitag
Protokoll des KPT Soest 2010.1
Ort:
Hotel Restaurant Im-Wilden-Mann
www.im-wilden-mann.com
Am Markt 11
59494 Soest
Datum: 25.04.2010
Begrüßung durch den Vorsitzenden
10 akkreditierte Piraten sind anwesend
Vorstellung der Tagesordnung
Abstimmung der Tagesordnung
die Tagesordnung wurde mit einfacher Mehrheit angenommen
Wahl des Versammlungsleiters
Stefan Posdzich wurde mit einfacher Mehrheit zum Versammlungsleiter gewählt
Vorstellung und Beratung der Geschäftsordnung
zur Geschäftsordnung
Anfrage zur Handhabung von Enthaltungen
Ja-Stimmen müssen einfache Mehrheit ergeben
Abstimmung der Geschäftsordnung
Geschäftsordnung einstimmig angenommen
Wahl des Protokollanten
Sven Sladek wurde mit einfacher Mehrheit zum Protokollanten gewählt
Abstimmungen werden in der Form Dafür – Dagegen – Enthaltung notiert
Wahl des Wahlleiters
Manuel Feller wurde einstimmig als Wahlleiter gewählt
Abstimmung ob Mitglieder namentlich erwähnt werden sollen:
9:1:0
Eilantrag von Jens Raeck: Wer es wünscht wird von der namentlichen Erwähnung ausgeschlossen
Angenommen mit 9:1:0
Eilantrag von Sandra Scheck: Namen sollen nicht im Internet-Protokoll erscheinen
3 – 6 – 1 abgelehnt
Wahl der Kassenprüfer
Christoph Kies und Heike Posdzich werden einstimmig gewählt
Satzungsänderungsanträge
Änderungsantrag zu SÄA S1
SÄA S1 mit Rechtschreibfehler wird abgestimmt: Alle dagegen
SÄA S1 mit einer Rechtschreibkorrektur: Mit einer Enthaltung angenommen
Anträge SÄA S2 a-c
Erklärung und Diskussion
Antrag die SÄA's in Gruppe abzustimmen – einstimmig angenommen
SÄA S2a-c werden mit 9:0:1 angenommen
SÄA S3a-b
Erklärung
Antrag die SÄA diese Anträge zusammen abzustimmen – einstimmig angenommen
SÄA S3a-b werden mit 9:0:1 angenommen
SÄA S4
Erklärung und Diskussion
Ein weiteres Mitglied des KV ist hinzugestoßen, es sind 11 stimmberechtigte Piraten anwesend
mit 2 – 7 - 1 abgelehnt
Eilantrag von Christoph Kies: SÄA S4 mit Änderung: Letzte Zwei Sätze ändern auf: „Diese Delegation kann vom Kreisvorstand jederzeit widerrufen werden“
Eilantrag von Sandra Scheck: SÄA mit Änderung: Letzte Zwei Sätze ändern auf: „Diese Delegation kann vom Kreisvorstand jederzeit widerrufen werden. Diese Delegation muss jedes Quartal neu gestellt und durch den Vorstand abgestimmt werden“ und Änderung des Satzes „...Aufgaben des Kreisverbandes delegieren“ auf „...Aufgaben des Kreisverbandes in gegenseitigem Einverständnis delegieren“
Eilantrag von Mark Brieger: SÄA S4 mit Änderung: Letzte Zwei Sätze ändern auf: „Diese Delegation kann vom Kreisvorstand jederzeit widerrufen werden.“ und Änderung des Satzes „...Aufgaben des Kreisverbandes delegieren“ auf „...Aufgaben des Kreisverbandes in gegenseitigem Einverständnis delegieren“
Mark Brieger zieht seinen Antrag zurück
Antrag auf Abstimmung des Antrages von Christoph Kies: 2 – 6 - 1 abgelehnt
Antrag auf Abstimmung des Antrages Antrag von Sandra Scheck: 10 – 1 - 0 angenommen
5 Minuten Pause
Der Absatz soll heißen:
(7)Der Kreisvorstand kann Aufgaben an Mitglieder des Kreisverbandes in gegenseitigem Einverständnis delegieren, die nicht Mitglied des Vorstandes sind. Diese Delegation kann vom Kreisvorstand jederzeit widerrufen werden. Diese Delegation muss jedes Quartal neu gestellt und durch den Vorstand abgestimmt werden.
Eilantrag von Sandra Scheck: Punkt (7a) Alle aktuellen Delegationen sollen bei der Auflistung der Vorstandsmitglieder öffentlich aufgelistet werden.
Eilantrag von Sven Sladek: Ergänzung Punkt (7) um „Delegationen dürfen keine Finanzen oder Mitgliedsdaten betreffen“
Abstimmung über (7) wie oben: 9:0:2 angenommen
Abstimmung Eilantrag (7a): 10:0:1 angenommen
Antrag von Sven Sladek zurückgezogen
SÄA S5
Eilantrag von Jens Raeck: Änderung von „Vertrauensmann“ auf „Vertrauensperson“
Abstimmung für unmodifizierten SÄA S5: 1:7:3
Abstimmung über Eilantrag: 10:0:1
Abstimmung über geänderten SÄA S5 (-mann +person) 10:0:1
Rechenschaftsbericht des Vorstandes
Christoph Kies berichtet
Peter Rademacher berichtet
Bericht der Kassenprüfer
Laut Heike Posdzich und Marc Falke stimmt die Kasse
Entlastung des Vorstandes
Der Vorstand wurde einstimmig entlastet
10 Minuten Pause
Eilantrag auf SÄ: §14 2a: Bei Abstimmungen mit Pattsituation gilt bei mindestens 3 anwesenden Mitgliedern die Stimme des Vorsitzenden doppelt
Eilantrag wird einstimmig abgestimmt
9:2:0 – angenommen
Vorstellung der Vorstandskandidaten
Stefan Posdzich stellt sich vor
Sven Sladek stellt sich vor
Mark Brieger stellt sich vor
Jens Raeck stellt sich vor
Wahl eines neuen Vorstandes
Vorsitzender
Zur Wahl stehen Stefan Posdzich und Sven Sladek
Stefan Posdzich: 4, Sven Sladek: 6, Enthaltungen: 1
Sven Sladek nimmt die Wahl an
stellv. Vorsitzender
zur Wahl steht Stefan Posdzich
Stefan Posdzich: 9, Dagegen: 2, Enthaltungen: 0
Schatzmeister
zur Wahl steht Mark Brieger
Mark Brieger: 9, Dagegen: 1, Enthaltungen: 1
Beisitzer:
zur Wahl steht Jens Raeck
Jens Raeck: 8, Dagegen: 3, Enthaltungen: 0
Wahl einer Vertrauensperson
Sandra Scheck steht zur Wahl, Abstimmung: 7:0:4
Sonstige Anträge an den Kreisparteitag
Keine Anträge
Ende der Versammlung
Die Sitzung endet um 17:30