NRW:Rhein-Kreis Neuss/Stammtisch/Neuss/Protokolle/StammtischNE-12-09-11

Protokoll vom Stammtisch der Piratenpartei Neuss vom 11.9.2012

Anwensend sind 18 Menschen und Eichhörnchen.

TO

Bericht aus dem Landtag von Joachim

Harald ist jetzt Fraktionsgeschäftsführer. Es fehlen noch ein paar Referenten. Gestriges Thema: Antwort auf die Regierungserklärung. Abstimungsverhalten wurde abgesprochen. Der Landtag ist jetzt

barrierefrei und renoviert. Die Regierungserklärung wird morgen verlesen. Die Antworten werden dann Do verlesen. Fr dann Haushaltsdebatte. Morgen wird auch des Urteil zum ESM veröffentlicht, das macht es spannend wie genau es in die Presse kommt. Harald hat Parlamentserfahrung und ist Pirat. Auslöser war die "Theorie der Gemeingüter".

Presseteam Abstimmung

Bianca, Elle, Daniel. Es wurden keine Einwände vorgebracht.

Daniel ist stv. Pressepirat. Auch hiergegen wurden keine Einwände vorgebracht.

Erlebnisse aus dem Jobcenter

Bericht von Geldverschwendung im Jobcenter Neuss.

Bis letzte Woche ist er in einer Weiterbildungmaßne in der der PersonenNahverkehr erklär wird. Sonst wird er vorm PC geparkt. Das passiert über einen Bildungsgutschein der eigentlich für ALG1 Mitglieder reserviert sind, obwohl er ALG2-Empfänger ist. Die Maßnahme dauert 8 Woche damit er teurer ist. Damit das Arbeitsamt nicht mitbekommt wird die Bezeichnung angepasst. Es gibt 3 Kurse mit insgesammt 50 Teilnehmern. Der Kurs gilt als Eingliederungsmaßnahme, bzw. Bildungsmaßnahme. Der Ziel dieser Maßnahmen ist eine verbesserung der Vermittlungschancen. Der Ausführende Betrieb ist auch Personalvermittler. Schadensumme sind 2.000 Eur x 50 Teilnehmer = 100.000 Eur (+Fahrgeld, Kinderbetreueung, ...), von den nicht monetären Folgen abgesehen. Es sind verschieden Gerichte und Stellen eingeschaltet. Presse ist noch nicht informiert. Es wird jetzt schon Druck auf die Teilnehmer ausgeübt um das klein zu halten. Kontakt zu Olaf Wegener und Bolkerito herstellen.

Gemeinsamer Antrag "Transparenz"

Wir (Hugo und G-Bär) haben mit den Vertetern der Jugendorganisationen einen Antrag formuliert. Wir fordern das mehr Inhalte des Rates schneller bereitgestellt werden. Außerdem fordern wir Streams der Ratssitzungen.

Leider konnten die Fristen für die Tagesordnung nicht eigenhalten werden, aber die UWG hat einen passenden Antrag auf der Agenda, und Änderungen können am gleichen Tag gestellt werden.

Die Sitzung findet am 14.9. um 17 Uhr im Ratssaal statt.

Flauschcon

War am WE in Beielefeld. Bundesweite Gäste. Es ging um innerparteiliche Struktur und Umgang innerhalb der Partei. Es gab eine riesiges Bällebad. Es hat ganz viel Spass gemacht. Das Ambiente war ganz toll. Es wäre noch Platz gewesen. Es wird eine 2te geben. Die Orga war ganz toll. Neuer Ort könnte Duisburg sein.

KMV

Wir haben uns für eine vGS entschieden und Büropiraten, Finanzpiraten und Pressepiraten gewählt.

Außerdem haben wir Vertrauenspiraten gewählt.

Die Erklärung gegen Rechts wurde angenommen.

Eichhörnchen:

Eventuell ist diesen Sonntag ein Infostand auf dem Sonnenblumen Sonntag in Meerbusch.