NRW:Projektgruppe/Landtagswahlkampf 2010/Abschlussbericht

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Abschlussbericht der PG Landtagswahlkampf NRW 2010 (PG LTW 2010)

Aufgabe der Projektgruppe

Der Zweck der PG Landtagswahlkampf NRW 2010 ist die Erarbeitung einer Wahlkampfstrategie zur Landtagswahl in NRW am 09.05.2010 sowie die Steuerung deren Umsetzung. Die PG ist für die Strategie, die Ableitung von taktischen Maßnahmen und die Planung der Finanzierung verantwortlich. Sie koordiniert die Umsetzung und kommuniziert aktiv die geplanten Maßnahmen. Sie ist somit für alle Piraten in NRW sichtbar und gewährleistet damit die Konzentration der Kräfte. Operative Aufgaben kann die PG an andere Arbeitsgruppen, Projektgruppen oder freiwillige Piraten delegieren. Sie arbeitet mit dem Vorstand und den bestehenden etablierten AGs zusammen.

Name der Projektgruppe

Der Name der Projektgruppe lautet „PG Landtagswahlkampf NRW 2010“. Als Kurzname wird PG LTW 2010 bestimmt. Der vollständige Name erklärt eindeutig, worum es in der Projektgruppe geht und ist auch in Zukunft rückwirkend eindeutig.

Endtermin

Die Projektgruppe bestimmt als Endtermin den 30.06.2010. An diesem Tag löst sie sich auf.

Sprecher

Als Sprecher der PG Landtagswahlkampf NRW 2010 wird TobiasPirat bestimmt. Stellvertreter werden Hilmar und Fx.

Arbeitmodell

Innere Struktur

Die PG plant, Untergruppen zu bilden und sich somit eine innere Struktur zu geben. Entscheidungen über diese innere Struktur werden in den ersten Sitzungen gefällt.

PG-Treffen Mumble-Treffen

Die PG trifft sich wöchentlich virtuell in Mumble. Als regelmäßiger Termin wurde zunächst Montag um 20:30 Uhr festgelegt. Die erste Mumble-Konferenz findet am Montag, den 16.11.2009 statt. Die Mumble-Konferenzen werden moderiert und beginnen pünktlich.

PG-Wochenenden

Die PG trifft sich darüber hinaus in der Regel ca. alle vier Wochen an einem Wochenende zum „PG-Wochenende“. Im Jahr 2009 soll jeweils das volle Wochenende genutzt werden, d.h. zwei Tage à mindestens 8 Arbeitsstunden. Im Jahr 2010 soll nach Bedarf entschieden werden, ob ein Tag oder zwei Tage genutzt werden. Die ersten beiden PG-Wochenenden finden statt

  • am Samstag, den 21.11.2009 und am Sonntag, den 22.11.2009, sowie
  • am Samstag, den 12.12.2009 und am Sonntag, den 13.12.2009.

Für die PG-Wochenenden wird jeweils ein Veranstaltungsort ausgewählt, an dem zumindest zwei getrennte Räume mit Seminarausstattung (Flipchart/Tafel, Pinwände mit Moderatorenmaterial, ggf. Beamer, Besprechungstisch) vorhanden sind.

Weitere Arbeitsmittel

Es gibt eine Wiki-Seite für die PG. Diese Wiki-Seite wird aktiv gepflegt. Es soll eine Mailingliste für die PG eingerichtet werden. Details hierzu werden noch festgelegt.

Entscheidungsmodell

Es werden unterschiedliche Themenbereiche unterschieden, für die jeweils eigene Entscheidungsregeln gelten.

Aufnahme eines neuen PG-Mitglieds

Neue Mitglieder können auf regulären PG-Treffen aufgenommen werden. Hierzu ist die Zustimmung der einfachen Mehrheit der anwesenden PG-Mitglieder notwendig. Wird die Aufnahme eines Mitglieds verweigert, so ist dies gegenüber dem Bewerber zu begründen.

Ausschluss eines PG-Mitglieds

Ein Mitglied der PG wird automatisch aus der PG ausgeschlossen, wenn es zweimal in Folge unentschuldigt einem PG-Treffen fernbleibt. Als Entschuldigungen gelten: die Eintragung der eigenen Abwesenheit auf der Einladungsseite im Wiki, die Erklärung der eigenen Abwesenheit per E-Mail auf der PG-eigenen Mailingliste, die mündliche (telefonische) Informationen eines Teilnehmers, jeweils vor Beginn des PG-Treffens. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, ein Mitglied aktiv auf Antrag aus der PG auszuschließen. Der geplante Ausschluss auf Antrag muss spätestens 8 Tage vor der Entscheidung auf der Wiki-Seite der PG sowie per E-Mail auf der PG-eigenen Mailingliste angekündigt und begründet werden. Dem auszuschließenden Mitglied ist ein Rederecht einzuräumen. Der Ausschluss muss begründet werden. Bei der Abstimmung zum Ausschluss eines Mitglieds haben weder der Antragsteller noch das auszuschließende Mitglied ein Stimmrecht. Der Ausschluss gilt als beschlossen, wenn 3/4 aller PG-Mitglieder abzüglich der beiden Stimmrechtslosen für den Ausschluss stimmen.

Normale Entscheidungen

Normale Entscheidungen sind alle Entscheidungen, die nicht speziell geregelt sind. Normale Entscheidungen können auf einem regulären PG-Treffen getroffen werden und erfordern eine 2/3 Mehrheit der anwesenden PG-Mitglieder, mindestens jedoch 3 zustimmende PG-Mitglieder.

Änderung der Gründungsentscheidungen

Die PG vereinbart ein Änderungsrecht, um die Festlegungen der Gründungsversammlung nachträglich zu ändern, soweit dies nicht im konkreten Einzelfall gegen die Satzung der Piratenpartei verstößt. Als Festlegungen der Gründungsversammlung in diesem Sinne gelten

  • die Aufgabenbeschreibung der PG,
  • der Name der PG,
  • das Enddatum der PG,
  • der Sprecher der PG,
  • das Entscheidungsmodell der PG.

Die geplante Änderung einer Gründungsentscheidung muss spätestens 8 Tage vor der Entscheidung auf der Wiki-Seite der PG sowie per E-Mail auf der PG-eigenen Mailingliste angekündigt und begründet werden. Änderungen an Festlegungen der Gründungsversammlung können mit einer 2/3 Mehrheit aller PG-Mitglieder beschlossen werden.

Ausgabenbewilligung

Die Bewilligung von Ausgaben wird speziell geregelt. Das Entscheidungsmodell hierfür wird spätestens auf dem ersten PG-Wochenende festgelegt. Bis dahin darf die PG kein Geld ausgeben. Der Beschluss über das erste Entscheidungsmodell für die Ausgabenbewilligung wird im Sinne dieses Entscheidungsmodells als normale Entscheidung behandelt. Das so vereinbarte Entscheidungsmodell gilt trotz des nachträglichen Beschlusses als Gründungsentscheidung

Chronologie

Gründung

12.10.2009/Mumble
Vorbereitung der Gründung der PG Landtagswahlkampf NRW 2010
07.11.2009/Gelsenkirchen
Gründungstreffen der PG Landtagswahlkampf NRW 2010 (30 Piraten)

Mumble-Konferenzen

Es fanden regelmäßige Mumblekonferenzen statt:

  • 07.12.2009
  • 14.12.2009
  • 21.12.2009
  • 28.12.2009
  • 04.01.2010
  • 11.01.2010
  • 18.01.2010
  • 22.01.2010
  • 25.01.2010
  • 01.02.2010
  • 08.02.2010
  • 15.02.2010
  • 22.02.2010
  • 01.03.2010
  • 08.03.2010
  • 15.03.2010
  • 22.03.2010
  • 29.03.2010
  • 05.04.2010
  • 12.04.2010
  • 19.04.2010
  • 26.04.2010
  • 03.05.2010
  • 10.05.2010
  • 28.06.2010

PG-Wochenenden

Es gab 3 PG Arbeitstreffen:

  1. PG-Wochenende am 21.22.11.2009 in Düsseldorf
  2. PG Wochenende am 12./13.12.2009 in Düsseldorf
  3. PG Treffen am 09.01.2010 in Essen

Crewkonferenzen in Mumble

Es gab 7 Crewkonferenzen:

  • Erste Crewkonferenz zum Wahlkampf 05.02.2010
  • Zweite Crewkonferenz zum Wahlkampf 18.02.2010
  • Dritte Crewkonferenz zum Wahlkampf 03.03.2010
  • Vierte Crewkonferenz zum Wahlkampf 19.03.2010
  • Fünfte Crewkonferenz zum Wahlkampf 30.03.2010
  • Sechste Crewkonferenz zum Wahlkampf 14.04.2010
  • Siebente Crewkonferenz nach dem Wahlkampf am 12.05.2010

Geplante PG Struktur

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Landtagswahlkampf_NRW_2010/intern http://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Landtagswahlkampf_NRW_2010/intern/Kommunikation/Ansprechpartner

Arbeitsfähige PG Struktur


Finanzieller Rahmen

  • Einnahmebeschluss laut LMV 2009.4
    • 3.000 € (genauer: 3/4 des Restbudgets der freien Finanzmittel)
  • Einnahmebeschlüsse laut LMV 2010.1
    • Alle zweckgebundenen Spenden für den Wahlkampf.
    • Alle Zuweisungen von anderen Landesverbänden und des Bundes für den Wahlkampf.
    • Die vollständigen freien Finanzmittel des Landesverbands NRW.
  • Einnahmebeschlüsse laut LMV 2010.2
    • Antrag der PG LTW auf eine Budgetzuweisung von 15.000€ wurde angenommen.
    • Der Antrag der PG LTW auf eine weitere Budgetzuweisung aller "Wahlkampf-Darlehen" anderer Landesverbände wurde angenommen.
    • Der Antrag der PG LTW auf eine weitere Budgetzuweisung aller freien Finanzmittel bei gleichzeitiger Verteilung der Hälfte dieser Mittel an alle bis zum 1. März 2010 gegründeten und geschäftsfähigen Crews wurde angenommen.


  • Ausgaben der PG LTW 2010 aus Budget vor LMV 2010.2 (Summe 17.725 €):
    • 2.504 € Feuerzeuge
    • 3.285 € Button 25mm
    • 3.026 € Ballons & Stäbe
    • 3.567 € Kugelschreiber
    • 60 € Bilder bei Fotolia (aus Budget von 253 €)
    • 2.838 € Flyer LMV 2010.2 (3 x 40.000)
    • 403 € Februarplakate
    • 1.887 € Flyer LMV 2010.1 (3 x 30.000, 1 x 10.000)
    • 155 € Flyer + Plakate JMStV
  • Ausgaben aus Budget seit LMV 2010.2 (Summe 48.290 €)
    • 5.550 € Crewausschüttung (auf Basis von 77 Crews zum 01.03.2010, von denen 3 die Ausschüttung an die PG zurück gegeben haben)
    • 114 € PG ESF (Barcamp-Flyer)
    • 1.520 € Pavillons (Zahlen AG Werbemittel)
    • 1.568 € Kabelbinder (Zahlen AG Werbemittel)
    • 8.040 € Hartfaserplatten A1 (Zahlen AG Werbemittel)
    • 567 € Plakate A3 (Zahlen AG Werbemittel)
    • 3.853 € Plakate A1 (Zahlen AG Werbemittel)
    • 510 € Plakate A0 (Zahlen AG Werbemittel)
    • 192 € Orange Karte (2 x 5.000 Stück, Zahlen AG Werbemittel)
    • 472 € Postkarten (Zahlen AG Werbemittel)
    • 3.938 € Wahlprogrammflyer (Zahlen AG Werbemittel)
    • 2.000 € TV-Spot (laut Beschluss; wird ein wenig darunter liegen)
    • 3.395 € Flyer v. 29.3. (2 Themenflyer, Imageflyer, A6-Flyer) - (korrigiert nach A6-Flyer-Bestellung, Zahlen AG Werbemittel)
    • 300 € 3 Straßenfeste (feste Zusage/Ausschüttung parteiintern)
    • 300 € Gläsernes Mobil
    • 6.561 € Briefkastenflyer (Zahlen AG Werbemittel)
    • 511 € Aufkleber (30.000 Stück)
    • 514 € Streuflyer (100.000 Stück)
    • 1.071 € Wahlprogramme (3.000 Stück, abzüglich einer zugesagten Spende der Druckerei von 250€)
    • 3.350 € Briefkastenflyer (150.000 Stück)
    • 2.200 € Briefkastenflyer (100.000 Stück)
    • 500 € Radiospot
    • 200 € Demo Frühling der Freiheit
    • 314 € Transport von Piratenschiffen (dazu gibt es eine Spende)
    • 300 € Gläsernes Mobil
    • 300 € Wahlparty in Düsseldorf
    • 100 € 24/7 Stand
    • 50 € Geschenk

Output der PG

Bericht der Untergruppen

UG Gestaltung

Gestaltung und Erstellung von Werbemitteln, die die AG Werbemittel produzieren lässt und den lokalen Gruppen (Crews) zur Verfügung stellt. Die UG war Gestalter, Texter, Grafiker, Lektoren, Layouter, Text- sowie Bild-Redakteure, Typographen und Verwalter für Themen, Vorlagen und Ideen. Unseren Ideenpool war das Piratenkreo: www.PiratenKreo.de. Dort eingebrachte Ideen landeten direkt bei der UG Gestaltung. Die UG Gestaltung bestand im Durchschnitt aus 5 Piraten, die sich die Arbeit des Texten, Gestalten, Organisieren geteilt haben. In wöchentlich Mumblekonferenzen wurden die wichtigsten Probleme gelöst und Ideen abgestimmt.

Lob und Kritik / Fazit zur Arbeit der PG

  • Gute Zusammenarbeit in etlichen UG: sehr produktive Arbeit
  • Mittel der Crewkonferenz als Kommunikationsmittel mit allen Interessierten sehr positiv bewertet
  • Organisationsform der Unterteilung in UGs eigentlich positiv
  • Probleme mit profilneurotischen Piraten, die viel labern aber nix tun.
  • Probleme mit Trollen, die die Arbeit notorisch gestört haben.
  • Zentrale für bundeslandweite Planungen notwendig, da so Synergieeffekte ausgenutzt werden konnten


Ausblick auf kommenden Wahlkämpfe

  • früher starten, Konzept muss mindestens ein halbes Jahr vor der Wahl stehen, damit die UGs produktiv arbeiten können.
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