NRW:Landesparteitag 2009.4/Meinungsbilder

Informationen

Hinweise:

1. Mit Eurem Eintrag bei "Nach oben wählen" oder "Nach unten wählen" teilt Ihr mit, wie wichtig Ihr eine Abstimmung über das Thema findet. Gehört es auf die Agenda oder nicht? Es sagt nichts darüber aus, wie Ihr zu dem Thema steht.
2. Das Beispiel war eigentlich nur ein Beispiel, aber die Dummy-Nutzer fliegen jetzt wegen reger Beteiligung bei der Frage raus, dann darf das Beispiel mit in den Pool gewählt werden. :)
3. Vorschläge erwünscht.
4. Auch die einzelnen Themenfeld werden gerankt, ohne dass es Fragen für diese gibt. Da ist es nur logisch, daraus eine Frage zu machen. Sowieso wird das oft die erste Frage in jedem Themenfeld sein: "Sollen wir das überhaupt behandeln?". Abfrage aller Themen für die LTW
5. Die Reihenfolge steht fest. --Kreon 22:24, 6. Nov. 2009 (CET)
6. Zwei Zusatzfragen von gestern kommen evtl. dazu (werden hier noch eingepflegt), evtl. fallen aber auch Fragen hinten (mit wenig Stimmen/Relevanz) weg. Hängt auch am Zeitplan. --Kreon 02:13, 8. Nov. 2009 (CET)
7. Die Einreichungen der AK Arbeit und Soziales mit nur einem positiven Relevanz-Bewertungspunkt wurden nicht ins durchgeführte Meinungsbild übernommen, weil der Moderator im Vorfeld auf der LMV (Einreicher nicht erreicht) wichtige Rückfragen nicht klären konnte und das Publikum nicht noch mehr verwirren wollte. Sorry. --Kreon 21:50, 8. Nov. 2009 (CET)
8. Fertiges Meinungsbild kann unter NRW:Landesparteitag_2009.4/Protokoll#Meinungsbilder_zu_erweiterten_Themen_der_Piratenpartei_NRW eingesehen werden. Es hat sich gezeigt, dass nicht nur die Themen und Fragen mehr Vorbereitungszeit benötigen (klar!), sondern unbedingt auch der Abstimmungsmodus frühzeitig geklärt sein muss. Kommentar: besser als nichts. Vielleicht holt das Meinungsbild ein paar Themen oder Diskussionen um die Themenfindung und Programmerstellung auf die Agenda. --Kreon 21:50, 8. Nov. 2009 (CET)
9. Die Präsentation zum Nachschauen: Datei:NRW Landesparteitag 2009-4 Meinungsbilder.pdf

Was ist das hier eigentlich?

Informationen | ToDo - Aufgabenliste | Diskussion | NRW:Landesparteitag_2009.4/Protokoll#Meinungsbilder_zu_erweiterten_Themen_der_Piratenpartei_NRW

Erklärung/Anleitung

• Nach oben wählen: Trage Deinen Benutzernamen dahinter ein, um das Thema oder die Frage auf die Agenda zu setzen.
• Nach unten wählen: Trage Deinen Benutzernamen dahinter ein, um das Thema oder die Frage als ungeeignet für eine Abstimmung zu erklären.
• Alternative Formulierungen: Schlage eine bessere Formulierung vor (am Besten in eine neue Zeile mit führenden :: oder :* und Signatur)
• Trage neue Fragen ein, in dem Du vorhandene als Vorlage nimmst. Beachte jedoch die Anforderungen an die Fragen.
• Alles weitere bitte auf der Diskussionsseite behandeln.

Beispiel

auf Grund entsprechender spontaner Beteiligung jetzt auch in die Abfrage wählbar.

Ist die LMV dafür, dass sich die Piraten dafür einsetzen, dass der ÖPNV in NRW stark ausgebaut wird? Ja. Nein. Nach oben wählen: Kreon, Hanns-Jörg Rohwedder, Hunter 9999, Malte Wunsch, Stefan Fricke Nach unten wählen: Thorsten Franke,Thorres Alternative Formulierungen: Ist die LMV dafür, dass Piraten in NRW den Ausbau des ÖPNV im Zweifelsfalle dem Ausbau für den PKW-Verkehr vorziehen? Ja, Beide gleich, Nein --Kreon 02:11, 3. Nov. 2009 (CET)

Ziele der Fragen

• für die AKs eine Basis zur Entwicklung der Programmentwürfe für die LTW
• zur Vorbeugung der späteren Nicht-Verabschiedung großer Programmteile
• zur Erfassung einer "groben ideologischen Basis" des LV

Anforderungen an die Fragen

• zahlreiche Ausarbeitungen und Programmpunkte der AKs setzen die Beantwortung der Frage voraus
• die Antwort lässt sich nicht aus dem Bundes-Parteiprogramm oder dem Partei-Grundsatzprogramm direkt ableiten
• die Fragen lassen sich nicht offensichtlich durch Fakten/Expertenwissen klären
• eine möglichst diskussionsfreie Formulierung; alle Fakten müssen geklärt sein, damit klar ist, dass es bei der Abstimmung ausschließlich auf die eigene Meinung ankommt
• eine möglichst allgemein gehaltene Formulierung, damit man evtl. später andere Fragen davon ableiten kann
• es handelt sich um ein Thema des Landes (kein Ausschlusskriterium; Bundes-, Kommunal- und allgemeine Themen werden aufgenommen. Vorrangig werden jedoch Landesthemen abgefragt)
• so viele Fragen wie nötig - so wenig wie möglich

Landes-Themenfelder

Die Landes-Themenfelder wurden nach den Ausschüssen und Gremien des Landtags benannt. A09 wurde aufgeteilt.

A01 Arbeit, Gesundheit und Soziales

Nach oben wählen:Michele Marsching, --Wastl,Yann Reydelet 10:47, 4. Nov. 2009 (CET), Angela Y. Kilian, Janne, Malte Wunsch

Nach unten wählen:

Würden die Piraten in NRW einem Bedingungslosen Grundeinkommen zustimmen, so es denn sauber finanzierbar ist? Ja. Nein. Nach oben wählen: Rene D. Doc ter ror, StefanSarzio, Malte Wunsch, Fizz, Yorkfield, Kreon, Thorsten Franke Nach unten wählen: Andreas70 Alternative Formulierungen:

Sollten ALG II-Empfänger einen Anspruch auf Mobilität via ÖPNV, oder ggf. ein eigenes Auto haben? Ja. Nein. Nach oben wählen: Rene D., Malte Wunsch, Fizz Nach unten wählen: StefanSarzio Alternative Formulierungen:

Sollte die Privatsphäre von Arbeitslosen besser geschützt werden, sodass auch keine Persönlichkeitsprofile von den Arbeitsagenturen erhoben werden? Ja. Nein. Nach oben wählen: Rene D., Angela Y. Kilian, Malte Wunsch, Fizz Nach unten wählen: StefanSarzio Alternative Formulierungen:

Sind finanzielle Sanktionen bis zur kompletten Streichung aller Bezüge, die einen Hilfebedürftigen an den Rand der Existenz bringen können, als Druckmittel zur Durchsetzung von (Zwangs)Maßnahmen, die die Rückführung in den Arbeitsmarkt herbeiführen sollen, legitim? Ja. Nein. Nach oben wählen: Rene D., Angela Y. Kilian, Malte Wunsch, Fizz, Thorsten Franke Nach unten wählen: StefanSarzio,Andreas70, Kreon Alternative Formulierungen: Nicht als Antwort auf die Frage zu verstehen, siehe oben. --Rene D.

Dürfen Langzeitarbeitslose zu Schulungsmaßnahmen gezwungen werden, obwohl sie Kleinkinder, oder bereits Minijobs haben? Ja. Nein. Nach oben wählen: Rene D., Angela Y. Kilian, Fizz Nach unten wählen: StefanSarzio Alternative Formulierungen:

Das Einstellen von Langzeitarbeitslosen wird bis zu 4 Jahre und mit bis zu 75% des Lohnes subventioniert. Müssen Unternehmen, die diese Subventionen (übermäßig) in Anspruch nehmen, regelmäßig auf Missbrauch und menschenwürdige Arbeitsverhältnisse überprüft werden? Ja. Nein. Nach oben wählen: Rene D., Angela Y. Kilian, Fizz Nach unten wählen: StefanSarzio Alternative Formulierungen:

Brauchen wir in Deutschland einen flächendeckenden Mindestlohn? Ja. Nein. Nach oben wählen: Rene D., Angela Y. Kilian, StefanSarzio, Thorsten Franke, Andreas70, Fizz Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Sollte jemand, der erwiesenermaßen und ärztlich attestiert nicht erwerbsfähig ist, ein Recht auf Frührente haben? (Das ist NICHT automatisch so) Ja. Nein. Nach oben wählen: Rene D., Angela Y. Kilian, Fizz Nach unten wählen: StefanSarzio Alternative Formulierungen:

Sollte eine unabhängige Schiedsstelle eingerichtet werden, die als erste Anlaufstelle bei Widersprüchen und Sanktionen dient und sowohl Zeitaufwand, als auch Neutralität der Widerspruchsbearbeitungen verbessert? Ja. Nein. Nach oben wählen: Rene D., Fizz Nach unten wählen: StefanSarzio Alternative Formulierungen:

A02 Bauen und Verkehr

Nach oben wählen:Michele Marsching, Hanns-Jörg Rohwedder, Kreon

Nach unten wählen: Janne, Thorsten Franke

Befürwortet die LMV einen größeren Modellversuch für einen kostenlosen ÖPNV? Ja Nur unter Finanzierungsvorbehalt Nein Nach oben wählen: Kreon Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A03 Frauenpolitik

Nach oben wählen: Janne

Nach unten wählen:Michele Marsching, Wastl, Hunter 9999

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A04 Generationen, Familie und Integration; Islam-Dialog

Nach oben wählen:Michele Marsching, Angela Y. Kilian

Nach unten wählen:Sebastian

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A06 Haushalt- und Finanzen

Nach oben wählen:Michele Marsching, --Wastl, Andreas70, Yann Reydelet 10:48, 4. Nov. 2009 (CET)

Nach unten wählen:

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A07 Haushaltskontrolle

Nach oben wählen:Michele Marsching,Aloxo

Nach unten wählen:

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A08 Innenpolitik

Nach oben wählen:Michele Marsching,ringwraith, Hanns-Jörg Rohwedder, Malte Wunsch Andreas70

Nach unten wählen:

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A09 Forschungs- und Technologieförderung (Wirtschaft)

Nach oben wählen:Michele Marsching,--Wastl, Yann Reydelet 10:49, 4. Nov. 2009 (CET), Angela Y. Kilian, Hunter 9999, Janne Andreas70

Nach unten wählen:

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A09 Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Nach oben wählen:Michele Marsching,Aloxo,DerJan, Wastl, Yann Reydelet, Angela Y. Kilian, Hunter 9999, Doc ter ror, Malte Wunsch

Nach unten wählen:

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A10 Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform

Nach oben wählen:Michele Marsching, Sebastian, Yann Reydelet Andreas70

Nach unten wählen:

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A12 Petitionen

Nach oben wählen:Michele Marsching,Aloxo,DerJan, Yann Reydelet

Nach unten wählen: Janne

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A13 Recht

Nach oben wählen: Janne

Nach unten wählen:Michele Marsching

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A14 Schule und Weiterbildung (ohne Hochschulen)

Nach oben wählen:Michele Marsching,Aloxo, Angela Y. Kilian, Hunter 9999, Doc ter ror, Malte Wunsch

Nach unten wählen:

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A15 Sport

Nach oben wählen:

Nach unten wählen:Michele Marsching, --Wastl 10:50, 4. Nov. 2009 (CET)Logos, Hunter 9999, Janne, Thorsten Franke

Frage #1 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A16 Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Nach oben wählen:

1. Hanns-Jörg Rohwedder
2. Logos
3. Michele Marsching
4. Martyy
5. DerJan
6. Udo G.
7. Wastl
8. Psipp
9. ringwraith
10. Angela Y. Kilian
11. Thorsten Kairies
12. Hunter 9999
13. Janne
14. Christopher Gallian
15. Doc ter ror
16. Malte Wunsch
17. Andreas70
18. MacGyver1977
19. Edward
20. Thorsten Franke
21. ...

Nach unten wählen:

Ist die LMV dafür, dass die Piraten das Thema Verbraucherschutz zu einer ihrer (neuen) Kernkompetenzen entwickeln? Ja Nein Nach oben wählen: Logos, ringwraith,Dirk Gehse, Udo G., Jürgen Ertelt, Thorsten Franke, Dennis Wieck, Guido Schaumann, MacGyver1977, Psipp, Malte Wunsch, Hanns-Jörg Rohwedder, Michele Marsching, Ralf Gloerfeld, Martyy, DerJan, Angela Y. Kilian, Thorsten Kairies, Hunter 9999, Janne, Laser, Doc ter ror, Andreas70, Edward, Thorsten Franke, Stefan Fricke,... Nach unten wählen: Alternative Formulierungen: Ist sich die LMV des nahezu herausragenden Potenzials bewußt, welches das gesamtgesellschaftlich relevante Thema Verbraucherschutz beinhaltet und will die LMW diese einmalige Chance nutzen, indem sie Verbraucherschutz zu einem wesentlichen Thema [des Parteiprogramms] macht, wofür sich viele NRW-Piraten aussprechen? --Logos 18:00, 3. Nov. 2009 (CET) Wie wär's mal mit neutralen Formulierungen, die das gewünschte Ergebnis nicht schon vorweg nehmen? :-( StefanSarzio 19:34, 4. Nov. 2009 (CET) Ist die LMV dafür, dass sich die Piraten dem Thema Verbraucherschutz annehmen? --Doc ter ror Andreas70 19:31, 4. Nov. 2009 (CET) Sollen die Piraten das Thema Verbraucherschutz zu einer ihrer Kernkompetenzen entwickeln? --Kreon 04:51, 5. Nov. 2009 (CET) (Diese Formulierung könnte als Ergänzug zur Abfrage aller Themen für die LTW verwendet werden. Sie würde bedeuten, dass das Thema Verbraucherschutz nicht nur im Rahmen der LTW behandelt wird, sondern generell zum Kernthema ausgebaut werden soll - bundesweit)

Frage #2 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

A17 Wirtschaft, Mittelstand und Energie

Nach oben wählen:Michele Marsching, Psipp, Yann Reydelet, Hunter 9999, Hanns-Jörg Rohwedder, Malte Wunsch Andreas70

Nach unten wählen:

Soll NRW General Motors beim Erhalt der Bochumer Arbeitsplätze finanziell unterstützen? Ja Nein Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Themenbereiche des Landtags

Zur Information über die Breite der Landesthemen hier die Themenbereiche des Landtags:

Arbeit Bau/Bauen Bergbausicherheit Bundes(rats)angelegenheiten Eine-Welt Energie Ernährung EU-Vorlagen Europa Familie Finanzen Flüchtlinge Föderalismus Forschung Forsten Frauen Gender Mainstreaming Generationen Gesundheit Haushalt Haushaltskontrolle

Innere Verwaltung Innovation Integration Islam Jugend Justiz Kinder Kommunales Kultur Landesbetriebe Landesplanung Landwirtschaft Maßregelvollzug Medien Migration Mittelstand Naturschutz Personal Petition Polizei Raumordnung

Recht Religion Rundfunk Schule Senioren Sondervermögen Soziales Sport Städtebau Technologie Umweltschutz Verbraucherschutz Verfassungsschutz Verkehr Vertriebene (Kulturförderung) Verwaltungs(struktur)reform Wahlprüfung Weiterbildung Wirtschaft Wissenschaft Wohnungswesen

Allgemeine Themenfelder und Themen des Bundes

Hält die LMV die Finanzierbarkeit etwaiger Punkte eines Wahlprogramms für ein besonders wichtiges Auswahlkriterium? Ja Nein Nach oben wählen: Kreon Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Frage #2 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Interne Themenfelder (z.B. zur Organisation)

Die LMV ist dafür, dass Online-Abstimmungstools eingeführt werden sollen? Mit einem solchem Tool können direkt alle Piraten eingebunden werden und zu Themen ein Meinungsbild abgeben. Nach oben wählen: Andreas70, Thorsten Franke Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Die LMV ist dafür, dass zur Terminfindung (z.B. in Gruppen, etc.) Online-Terminumfragen eingeführt werden? Über zentrale Online-Tools können sich die jeweiligen Gruppen besser und transparenter organisieren. Nach oben wählen: Andreas70 Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Ist die LMV dafür, dass Online-Terminfindungs-, Abstimmungs- und Meinungsbild-Werkzeuge mit hoher Priorität entwickelt werden? Alternativfrage zu den ersten beiden Ja Nein Nach oben wählen: Kreon, Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Soll das Wahlprogramm zur Landtagswahl über die Kernthemen hinaus erweitert werden? Ja, aber nur um 2-3 Themen Ja, wir sollten versuchen viele Landesthemen zu besetzen Nein Nach oben wählen: Kreon, Logos, Thorsten Franke Nach unten wählen: Alternative Formulierungen: Antrag auf neue Kernkompetenz Verbraucherschutz

Welche Landes-Themenfelder sollten in das Wahlprogramm zur Landtagswahl aufgenommen werden? In der oben gewählten Reihenfolge (ohne Gruppen wie Schule/Hochschule zu trennen) Arbeit und Soziales Gesundheit Bauen und Verkehr Frauenpolitik Generationen- und Familienpolitik Integration Haushalt- und Finanzen Haushaltskontrolle Innenpolitik Forschungs- und Technologieförderung (Wirtschaft) Hochschulen und Forschungseinrichtungen Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform Petitionen und Mitbestimmung Recht Schule und Weiterbildung (ohne Hochschulen) Sport Umwelt und Naturschutz Landwirtschaft Verbraucherschutz Wirtschaft, Mittelstand und Energie Nach oben wählen: Kreon, Thorsten Franke Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Sollte die Bundespartei eine Delegiertenversammlung einführen? Ja Nein Nach oben wählen: Nach unten wählen: Stefan Fricke (Erst mal Kreisverbände gründen) Alternative Formulierungen:

Frage #4 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Frage #5 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Frage #6 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen:

Frage #7 (Beispiel) Nach oben wählen: Nach unten wählen: Alternative Formulierungen: