NRW:Landesparteitag 2007.1/Protokoll

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Gründungsversammlung des Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland

09. Juni 2007, Unperfekthaus, Essen

Stimmberechtigte: Dreizehn (14:15); ab 14:55: Vierzehn

Der Moderator stellt Kandidaten für die Aufgaben vor:

Wahlleitung: Raimund

Wahlhelfer: Stefan Sehnbruch, Klaus

Protokoll: Bernd Brincken (Piraten-Gast aus Berlin, ohne Stimmberechtigung)

Moderation: enni

- Die Kandidaten werden einstimmig bestätigt.

Vorstellung der Geschäftsordnung, die enni ausgearbeitet hat, auf Basis bisheriger NRW-Treffen plus "Leitfaden zur Gründung der LV" der PP Dt

- Vorschlag und Diskussion, ein "Run-Off-Voting"-Wahlverfahren zu benutzen - Ergebnis: Wird in die Liste möglicher Wahlverfahren aufgenommen.

 ( http://de.wikipedia.org/wiki/Instant-Runoff-Voting )

- Abstimmung, die vorliegende GO für dieses Treffen zu benutzen: Einstimmig beschlossen

Wille zur Gründung

- Einstimmig beschlossen

Zulassung von Gästen

- Einstimmig beschlossen

Namensgebung

Nach kurzer Diskussion, wonach u.a. in der Praxis auch kürzere als der offizielle Name verwendet werden können, ergibt ein Meinungsbild mit zwei Stimmen Mehrheit eine Präferenz für: "Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen" - dieser Name wird mit 10 Stimmen, 3 Gegenstimmen beschlossen (der jüngste Gast protestiert allerdings).

Weitere Abstimmung, ob die Kurzform "NRW" darin benutzt werde: 4 pro, 6 contra, 3 Enthaltungen.

Logo

Ab 15:06 Abstimmung über die Varianten:

1. Vorschlag, nur das "de" durch "NRW" zu ersetzen: 3 pro, 7 contra, 3 Enthaltungen

2. Links Piratenflagge ohne "de", recht NRW-Wappen im Kreis gleicher Grösse: 7 pro, 4 contra, 2 Enthaltungen

3. Wie 2., aber als NRW-Wappen das stilisierte, einfachere "Schild" (Pferd vor Landesfarben): 7 pro, 3 contra, 4 Enth.

4. Wie 3., aber Schild ohne schwarzen Kreis: 6 pro, 7 contra, 1 Enth

- Stichwahl, ob 2 oder 3, mit Wappen oder Schild : Wappen 4 pro, Schild 9 pro, 1 Enth => Logo 3. gewinnt

- Diskussion, ob auch andere Logos möglich sind, oder eine weitere Abstimmung erfolgen solle, die Verwendung des Logos zu bestimmen. Vorschlag: "Wir haben für den Geschäftsverkehr ein offizielles Logo"; darüber erneute Abstimmung: 13 pro.

Kurzname

Ein Meinungsbild ergibt, dass kurzfristig abgestimmt werden kann:

1. PIRATEN NRW - 12 pro

2. Piraten NRW - 2 pro

Über diese Vorschläge wurde gem. Meinungsbild nicht mehr abgestimmt:

3. NRW-PIRATEN

4. NRW-Piraten

5. NRW PIRATEN

6. NRW Piraten

=> Der Kurzname ist "PIRATEN NRW"

15:35 Pause - Fortsetzung 16:05

Satzung

- Vorlage des Satzungsentwurfs "Version 0.5" (ausgearbeitet von enni und in einer AG besprochen) als Gesprächsgrundlage - durch Meinungsbild bestätigt Berücksichtigt werden dazu die "Änderungsanträge von ]pdg[ bezüglich der Satzung des LV NRW" sowie neue Änderungsanträge:

I. Präambel wird hinzugefügt: "Für alle Punkte, die nicht Gegenstand dieser Satzung sind, gilt sinngemäß die Satzung der Bundespartei." - 10 pro, 2 contra, 2 Enth

II. §1 Abs 5 könne entfallen, da hinfällig: 3 pro, 6 contra, 4 Enth

- Diskussion, ob in Folge jeder Paragraph einzeln zu behandeln sei - oder nur die Änderungsanträge zu der Version 0.5: Ergebnis: Letzteres.

III. §4 Abs. 4 Ämterkumulation

1. Kumulations-Paragraph komplett entfallen lassen : 7 pro => beschlossen

2. Keine Änderung: 4 pro

3. Änderung gem. Variante 3 (Beschluss im Einzelfall): 1 pro

4. keine Kumulation:

5. NEU: "Eine Ämterkumulation ist auf Landesebene nicht zulässig": 1 pro

IV. §5 - Aus der Bundessatzung übernehmen: 14 pro

- §7 Korrektur: "Gründungsversammlung" statt "-veranstaltung"

V. §7 Abs. 3 wird von ]pdg[ übernommen (bis auf weiteres Bundesschiedsgericht zuständig): einstimmig

VI. §8 Beschlussfähigkeit, Alternative 3 (stimmberechtigt anhand der ausgegebenen Ausweise): 10 pro, 3 contra, 1 Enth

VII. §9 Landesmitgliederversammlung, Zahl der Vorstände; Änderungsantrag: "Der Vorstand besteht aus 5 Piraten: Vorsitzendem, stellvertr.Vors., Schatzmeister, Generalsekretär, politischer Geschäftsführer." Abstimmung: 12 pro - angenommen

VIII. §13 Auflösung - Änderungsantrag: Der Bund möge aus dem § gestrichen werden: einstimmig

IX. §15 Finanz/Beitragsordnung - Änderungsantrag gem. pdg zu 2. und 3. zu entsprechen (wie Bundespartei): einstimmig

- Diskussion über die Adresse des Landesverband; Antrag: Als Sitz möge "Essen" beschlossen werden, die weitere Adresse/Postfach werde vom Vorstand beschlossen: einstimmig

- Gesamtabstimmung zu der wie oben geänderten Satzung: einstimmig

Vorstandsämter

Bewerber: Vorsitzender: Carsten Kaefert;

Stellvertreter: Klaus Quintern;

Politischer GF: Bernd Schwambach (Cpt. Sparrow);

Schatzmeister: Uli Schumacher;

Generalsekretär: Mechthild Czapp

Geheime Wahl - Wahlkarten wurden vorbereitet und werden an Stimmberechtigte verteilt; sodann in einer Tupperware-Wahlurne gesammelt.

Ergebnis: 12 gültige Wahlzettel: - 12 Carsten Kaefert - 12 Uli Schumacher - 12 Klaus Quintern - 11 Mechthild Czapp - 11 Bernd Schwambach

=> Somit sind alle Bewerber bestätigt (18:20)

--- Ende des Protokolls ---