NRW:Kreis Wesel/2018-01-14 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Wesel
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Am Sonntag, dem 14.01.2018 findet die nächste Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei im Kreis Wesel turnusgemäß statt. Dazu laden wir Dich herzlich ein. Kreismitgliederversammlung Piratenpartei - Kreisverband Wesel Sonntag, 14.01.2018 Beginn: 11:30 Uhr (Akkreditierung ab 11:00 Uhr) Ende: voraussichtlich ca. 16 Uhr SCALA Kulturspielhaus (Kleiner Salon) Wilhelmstraße 8–10 46483 Wesel Vorläufige Tagesordnung für die KMV am 14.01.2018: TOP 1 Eröffnung der Versammlung 12:15 Kalle eröffnet die Versammlung und begrüßt die Anwesenden. (7 Akkreditierte und 3 Gäste) Kalle fragt nach Bewerbungen und/oder Vorschlägen für die Versammlungsleitung. Es werden Kurt Klein und Harald Franz vorgeschlagen. Abstimmung: 7 Stimmen, Kurt 3 Stimmen Harald Franz übernimmt die Versammlungsleitung 12:20 Als Protokollant sind alle über das verfühbare Pad. 12:26 Presse, Lichtbilder etc sind zugelassen. 12:27 Tagesordnung ist einstimmig verabschiedet. TOP 2 Tätigkeitsberichte / Entlastung des Vorstandes 12:30 Tätigkeitsberichte 12:31 Kalle (Vorsitzender) berichtet 12:34 Guido (stellvertretender Vorsitzender) berichtet 12:35 Andreas (Schatzmeister) berichtet 12:38 Rudi (Beisitzer) berichtet 12:42 Fragen aus der Versammlung Kurt fragt nach unserer Erfahrung mit den Wesselmännern Kalle und Rahu berichten Harald fragt nach den neuen Mitgliedern, ob sie schin eingebunden wurden in die Parteiarbeit Rahu berichtet über die Neumitglieder in Neukirchen-Vluyn Kalle berichtet über Neumitglieder in Wesel, Dinslaken und Kalkar!? 12:49 Bericht der Kassenprüfer 12:50 Die Versammlung stimmt über die gemeinsame Entlastung des Vorstands ab. Die Versammlung beschliesst einstimmig die Entlastung des Vorstands. TOP 3 Wahl des neuen Vorstande Der Versammlungsleiter fragt nach Vorschlägen für die Wahlleitung Kurt Klein wird vorgeschlagen Kurt Klein wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt. Der VL übergibt an den WL Die Versammlung wird für 5 Minuten unterbrochen. 13:05 Die Wahl des 1. Vorsitzenden beginnt. Der WL fragt nach Kandidaturen Kalle und Manfred werden vorgeschlagen 13:05 Kalle stellte sich vor und hatte genug zeit zich vorzustellen. 13:10: Manfred stellt sich vor mit einem Ausführlichen Überblick Kritik und Ausblick über die anstehenden Themen und Ereignisse und hatte genug Zeit sich vorzustellen. 13:32 Der WL fagt die Versammlung, ob Fragen an die Kandidaten vorliegen 13:33 Der WL schließt die Kandidatur 13:33 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten 13:35 Die Wahl zum 1. Vorsitzenden wird eröffnet 13:40 Kalle erhält 4 Stimmen, Manfred erhält 3 Stimmen Karl-Heinz Hildebrandt ist zum Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an. 13:48 Die Wahl zum 2. Vorsitzenden wird eröffnet 13:50 Es werden Rudi, Guido und Manfred vorgeschlagen 13:51 Guido stellt sich vor und ist dagegen 13:52 Rudi stellt sich vor 13:53 Manfred stellt sich vor 13:54 Der WL schließt die Kandidatur 13:54 Der WL eröffnet den Wahlgang 13:59 Rudi erhält 7 Stimmen, Guido 1 Stimme, Manfred 3 Stimmen, Rudi nimmt die Wahl an. 14:03 Die Kandidatur zum Schatzmeister wird eröffnet 14:04 Andreas wird vorgeschlagen und lehnt ab 14:04 Sylvia wird vorgeschlagen und erklärt ihre Bereitschaft 14:04 Rahu wird vorgeschlagen und erklärt, dass er lieber einen vKV sehen würde und lehnt ab. 14:05 Manfred wird vorgeschlagen und möchte lieber Rahu als Schatzmeister sehen, lehnt also ab. 14:06 es wird diskutiert, was der KV machen und leisten soll, ob der KV besser aufgelöst werden sollte und der Kreis Wesel als vKV weitermachen sollte. Rahu wird noch mal befragt und erklärt sich bereit 14:19 Sylvia stellt sich vor, wird befragt, ob sie genug Zeit hatte, sich vorzustellen 14:20 Rahu stellt sich vor wird befragt, ob er genug Zeit hatte, sich vorzustellen 14:21 Der WL schließt die Kandidatur 14:21 Der Wahbestätigtlleiter eröffnet den Wahlgang 14:29 Rahu erhält 7 Stimmen, Sylvia erhält 2 Stimmen, Rahu nimmt die Wahl an. 14:32 Der WL eröffnet die Kandidatenliste zum Beisitzer 14:33 Rudi schlägt Andreas vor, Andreas bestätigt 14:33 Rudi schlägt Guido vor, Guido bestätigt 14:34 Manfred schlägt Sylvia vor, Sylvia bestätigt 14:34 Rudi schlägt Manfred vor, Manfred bestätigt 14:35 Andreas stellt sich vor, wird gefragt ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen und bestätigt. 14:35 Guido stellt sich vor, wird gefragt ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen und bestätigt. 14:36 Sylvia stellt sich vor, wird gefragt ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen und bestätigt. 14:37 Manfred stellt sich vor, wird gefragt ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen und bestätigt. 14:38 Der WL schließt die Kandidatur 14:39 Der WL eröffnet den Wahlgang 14:42 Sylvia erhält 6, Stimmen, Guido erhält 7 Stimmen, Andreas erhält 6 Stimmen, Manfred erhält 7 Stimmen, alle nehmen die Wahl an. 14:45 Der WL übergibt an die VL. TOP 4 Wahl der Kassenprüfer 14:45 Der VL eröffnet die Kandidatur zu den Kassenprüfern 14:45 Kurt Klein und Susanne Klüter werden vorgeschlagen und erklären ihre Bereitschaft 14:46 der VL eröffnet die Wahl 14:47 Kurt und Sabine werden per Akklamation einstimmig gewählt und nehmen an. TOP 5 Anträge 14:48 Sonstige Anträge 1) Moin Piraten, (sonstiger) Antrag: Ich beantrage, einmal monatlich den für die Vorstandssitzung genutzten Montagabend-Termin statt für eine Vorstandssitzung für eine kommunalpolitische Diskussion und Arbeitsrunde zu nutzen. Dies kann im Mumble oder in Real-Life oder in einer Mischform gemacht werden. Neben Piraten sollen diese Termine auch für interessierte Nicht-Piraten mit thematischer Nähe zu Haltung und Programmen der Piratenpartei offen sein. Begründung: Unsere Satzung ( https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/Kreisverband/Satzung ) sieht keinen festen Rhythmus für Vorstandssitzungen vor. Die Vorstandssitzungen der letzten Monate (seit der Bundestagswahl) waren nicht von vielen außerordentlich wichtigen Entscheidungen geprägt. Nach meiner Auffassung reicht ein 4-Wochen-Turnus für das Führen der Vorstandsgeschäfte völlig aus, zumal Beschlüsse durch den Vorstand in dringenden Fällen auch im Umla uf gefasst werden können. Da wir möglichst die Belange unseres Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden intensiver politisch begleiten und mehr thematische Präsenz erreichen müssen, um in 2020 Wahlchancen zu haben, und weil wir neben den Montagstermin nur mit großen Schwierigkeiten weitere Treffen vereinbart bekommen (noFraktionssitzungen), sollten die so frei werdenden Montagstermine für kommunalpolitische Arbeit genutzt werden. Hierzu sollten möglichst auch Nicht-Piraten eingeladen werden, damit wir über die von uns geschöpften Themen weitere kommunalpolitische Themen Eingang in unsere Arbeit finden. Die genaue Ausgestaltung dieser kommunalpolitischen Arbeitssitzungen obliegt den regelmäßigen Teilnehmern, initial den Vorstandsmitgliedern, kommunalen Mandatsträgern und sachkundigen Bürgern. -- Manfred Schramm 14:48 Der VL stellt den Antrag vor, Manfred begründet den Antrag weitergehend 14:49 Der Antrag wird diskutiert. 14:56 Der Antrag wird bei einer Enthaltung positiv beschlossen 14:57 2. (sonstiger) Antrag: zIch beantrage eine Aussprache auf der Hauptversammlung am 14.1.2018 über die Frage, ob der Kreisverband Wesel der Piratenpartei und/oder die zugehörigen Piraten im Kreis und / oder in den kreisangehörigen Kommunen Gespräche über die Bildung gemeinsamer Listen mit anderen Parteien / Wählervereinigungen zu den Kommunalwahlen 2020 in NRW führen sollen. Das Ergebnis bzw. die Ergebnisse der Aussprache werden befristet bis zur letzten Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2020 in NRW in dem oder den vom Positionspapier oder von den Positionspapieren beschriebenen Wahlgebiet oder Wahlgebieten, an der Piraten teilnehmen oder Kandidaten stellen, als Positionspapier bzw. Positionspapiere des Kreisverbands Wesel der Piratenpartei Deutschland geführt. (Auch wenn die Satzung der Kreisverbands Wesel keine Positionspapiere vorsieht, kann der Kreisverband Wesel Positionspapiere verabschieden, da in den Satzungen der höheren Gliederungen - Landesverband NRW und Bundesverband Deutschland) Positionspapier in den Satzungen verankert sind.) Begründung: Zu den Kommunalwahlen 2020 werden wir eine Vielzahl von Wahlbezirkskandidaten für den Kreistag Wesel und für die 13 Räte der Gemeinden und Städte aufstellen müssen, um in den Wahlbezirken im Kreis bzw. in den Städten und Gemeinden wählbar zu sein. Im einzelnen (vorbehaltlich eventuell noch erfolgender Änderungen der Ratsgrößen): Kreistag: 33 Wahlbezirke (eine Änderung der Größe erfolgt nicht) Alpen: 16 Wahlbezirke Dinslaken: 23 Wahlbezirke Hamminkeln: 19 Wahlbezirke (Bürgerbegehren zur Verkleinerung auf 14 läuft) Hünxe: 13 Wahlbezirke Kamp-Lintfort: 22 Wahlbezirke Moers: 27 Wahlbezirke Neukirchen-Vluyn: 19 Wahlbezirke Rheinberg: 23 Wahlbezirke Schermbeck: 13 Wahlbezirke Sonsbeck: 13 Wahlbezirke Voerde: 21 Wahlbezirke Wesel: 25 Wahlbezirke Xanten: 15 Wahlbezirke Also in Summe 282 Wahlbezirke und Kandidaten. Selbst wenn die Kreistagskandidaten in Personalunion mit Kandidaten in den Kommunen sind, bleiben 249 Personen, die Wahlbezirkskandidaten sind. Die Kandidaten müssen im jeweiligen Wahlgebiet wohnhaft sein. Das heißt zum Beispiel für die 15 Wahlbezirke in Xanten brauchen wir 15 in Xanten wohnhafte Kandidaten. Diese Zahl an Kandidaten werden wir aus unserer Mitgliedschaft nicht aufstellen können. Glücklicherweise müssen Wahlbezirkskandidaten nicht der sie aufstellenden Partei angehören. Es ist aber höchst fraglich, ob wir es schaffen, eine ausreichende Zahl Bürger zu gewinnen, die sich für die Piratenpartei aufstellen lassen. Ebenso fraglich ist, ob wir die für jeden Wahlbezirkskandidaten nötigen 20 Unterstützungsunterschriften beschaffen können. Vor derselben Problematik stehen andere Parteien/Wählergemeinschaften auch. Deshalb sollte schon jetzt darüber gesprochen werden, unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen wir Piraten gegebenenfalls mit anderen Parteien / Wählergemeinschaften eine gemeinsame Liste aufstellen wollen oder sollen. Da wir nur eine Hauptversammlung jährlich durchführen müssen und nicht sicher ist, ob wir in den nächsten Monaten eine weitere Hauptversammlung im Kalenderjahr 2018 durchführen werden, muss das Gespräch jetzt geführt werden. Eine Hauptversammlung in 2019 wäre für Gespräche mit möglichen Listenpartnern und für Vorbereitungen zu spät. -- Manfred Schramm 14:58 Manfred stellt den Antrag vor 15:03 Der Antrag wird positiv beschlossen TOP 6 Fragenkatalog gem. SO007 Bpt 2017.2 15:08 Kalle verteilt Abstimmunterlagen zum Fragenkatalog 15:10 Die Fragen werden beantwortet 15:30 Der sonstige Antrag 2 wird diskutiert (Rudi, Kurt, Kalle, Manfred) TOP6 "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären" Der Bundesparteitag beauftragt die jeweils untersten Gliederungen folgende Fragen mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und anhand der angegebenen Antwortmöglichkeiten zu einem Ergebnis zu kommen: Frage 1: * Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? * Antwortmöglichkeiten * verwaltend 4 Stimmen * politisch 4 Stimmen Frage 2: * Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem? * Antwortmöglichkeiten: * Ja 3 Stimmen * Nein 4 Stimmen Frage 3: * Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren? * Antwortmöglichkeiten: * Ja 3 Simmen * Nein 4 Stimmen Frage 4: * Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten? * Antwortmöglichkeiten: * Ja 5 Stimmen * Nein 2 Stimmen Frage 5: * Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden? * Antwortmöglichkeiten: * Spontankandidaturen sind sinnvoll 5 Stimmen * Spontankandidaturen vermeiden 4 Stimmen Frage 6: * Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? * Antwortmöglichkeiten: * Ja 5 Stimmen * Nein 2 Stimmen TOP 7 Sonstiges Die Aussprache zu den Anträgen wird in den folgenden KV-Sitzungen fortgeführt. Harald erinnert an die Möglichkeit von offensiver Beteiligung an Bündissen am Beispiel "Baum Ab, Nein Danke . Witten" TOP 8 Schließung der Versammlung 15:33 Harald schliesst die Versammlung Dank an alle beteidigten.