NRW:Kreis Unna/RatUnna/2014-09-24 - Protokoll der Ratsfraktion Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Ratsfraktion Unna
Wann: 24.09.2014 ab 18:00 Uhr
Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna
Protokollant: Daniela Merz 

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Heike Palm
• Daniela Merz
• Axel Molls
• Stefan Krause
• Christian Roß
• Fabian Palm
• Daniel Schulz-Forthaus
• Claus Palm ab 18:50 Uhr
• Christoph Tetzner ab 19:57 Uhr

entschuldigte Teilnehmer

• Winfried Pohle
• Dirk Obermann

Organisatorisches

• Genehmigung des letzten Protokolls
• Es gibt keine Rückmeldung zum Seminar, Dirk kümmert sich
• Abgeordneten Watch, Heike arbeitet am Brief
• Session Net, es haben noch nicht alle einen Zugang. Die Betroffenen werden gebeten die Anmeldungen zu Wiederholen
• Fabian möchte seine Ämter gerne abgeben, da er wegen Ausbildung zeitlich sehr eingespannt ist. Es wird ein Nachfolger gesucht

Tagesordnung

• 1.Begrüßung
• 2.Anträge zur Tagesordnung
• 3.Vorberatung zu den Maßnahmen zur Konsolidierung des Kultur- und Kommunikationszentrums Lindenbrauerei
• 4.Anträge der nächsten Ausschüsse
• 5.Termine
• 6.Sonstiges
• 7.Ende der Fraktionssitzung

Inhalt

zu1

• Heike begrüßt die Mitglieder.
• Die Protokolle der letzten zwei Sitzungen wurden beide genemigt. Kleines Feedback über die Tool-Schulung vom 7.09.2014.

zu2

• Es gibt keine Anträge zur Tagesordnung.

zu3

• Heike fasst die konsolidierung zusammen und erörtert diverse Punkte.Neue Heizung, neue Fördergelder sind z.B.Thema. Die Bestuhlung ect. für einen Sommerbiergarten wird zum Thema. Herr Bresan soll diesbezüglich befragt werden.

Kabarett soll in Stadthalle Termine exportieren. Personal der Lindenbrauerei soll mehr eingebunden werden. Lindenbrauerei soll Plakatieren übernehmen, muss nochmal genau erfragt werden. Sommertime Programm soll zum Teil in die Hände der Lindenbrauerei gehen. Es gibt mehrere Varianten die diskutiert werden.Die Steichung der Jugendbühne ist grosses Thema. Die Lindenbrauerei muß endlich auf festen Füßen stehen, um endlich die Diskussion zu Beenden. Es soll eine genaue Zahl eingefordert werden. Unsere Positionierung wird diskutiert. Es sollen Verantwortliche zum 8.Oktober eingeladen werden und vorher von uns ein Fragenkatalog erstellt werden. Der 22.Oktober fungiert als Ausweichtermin. Claus erstellt ein Pad dazu.

zu4

• Es gibt keine Anträge
• Es gibt eine Diskussion über diverse Einstellungen zum Verkaufsoffenen Sonntag. Wird vertagt, es soll eine Position gefunden werden.
• Heike erklärt allen, das eine Enthaltung besser ist solange keine Position der Piraten steht

zu5

• 24.09. Jüdisches Neujahrsfest Christof geht
• 12.09. neues Pflegebüro ,kann leider keiner
• 15.09. Gebet der Religionen. Heike und Daniela gehen
• diverse Veranstaltungen werden von Heike besucht

zu6

• Frau Junghartchen ist bei der nächsten Verhindert, sieht aber Herrn Baran, soll Herr Baran nochmals Eingeladen werden
• Es soll mit den Grünen abgestimmt werden, wie wir in der Fahrdienst Angelegenheit weiter Verfahren
• Christof Berichtet über die Stadtfest Eröffnung und diverse Gespräche
• keine weiteren Einwände oder Diskussionen

Berichte aus den Sitzungen

Kulturausschuss

• Es soll über das Konzept in den Fraktionen diskutiert werden.
• Viele Termine wurden vorgestellt.
• Der zuschuß zum Narrenschiff soll irgendwoher geholt werden.
• Zip feiert Jubiläum ect.
• Bericht Lichtkunst wird auf Oktober verschoben.

Betriebsausschuss Stadtbetriebe Unna

• Christof erklärt das der Rat ihn zu einer Schweigepflicht verpflichtet hat. Christof will dies zur rechtlichen Prüfung entsenden. Der neue Vorstand wurde gewählt.
• Kleine Kommission wurde gewählt, Christof ist gewählt wurden. Kurze Diskussion über das Thema.

Ausschuss für Umweltangelegenheiten

• Sachkundige Bürger wurden vereidigt.
• Eine Baumschutzkommission wurde einberufen. Wir werden keinen Vertreter Entsenden.
• ca. 20 städtische Bäume sollen gefällt werden.Kurze Diskussion über Bäume fällen.
• Konzept Klimaschutz hat Einblicke in die Arbeit gegeben. Claus stellt einige vor. Diskussion über RWE Gelder, soll nochmal erfragt werden wo diese Gelder sind.
• Jahresbericht Umwelt, Agenda 21
• Es wird am Europeen Energie Report gearbeitet
• Es wurden private Baumfällungen berichtet
• Fraking soll wieder aufgegriffen werden

Terminhinweise

...

Themen

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

• Dirk soll Brisan, Ranft und Kraus Einladen zum 8.Oktober
• Eine Positionierung zur Sonntagsarbeit soll gefunden werden
• Wir suchen einen Ersatz für Fabian im Sportausschuß
• Einen Termin mit Herrn Baran finden
• Heike und Karin sollen mehr dokumentieren damit wir mehr Erreichen können

Ende der Sitzung

21:10 Uhr

nächster Termin

was: Ratsfraktion Unna
Beginn: 08.10.2014 ab 18:00 Uhr
Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Dirk Obermann
Protokoll abgezeichnet von: Christoph Tetzner

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.