NRW:Kreis Unna/RatUnna/2014-08-27 - Protokoll der Ratsfraktion Unna
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Eckdaten
Was: Ratsfraktion Unna Wann: 27.08.2014, 18:10 Uhr Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna Protokollant: Daniela Merz
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Christoph Tetzner
- Heike Palm
- Daniela Merz
- Winfried Pohle
- Axel Molls
- Stefan Krause
- Christian Roß
- Fabian Palm
- Daniel Schulz-Forthaus
- Claus Palm
entschuldigte Teilnehmer
- Dirk Obermann
1. Begrüßung
- Begrüßung durch Heike
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Genehmigung Protokoll der letzten Fraktionssitzung
- Genehmigung in der nächsten Sitzung
4.Kommunikation zwischen den Fraktionssitzungen
- Die Kommunikation in Zukunft über eine eigene Fraktions-Mailingliste, um sich auch über nicht-öffentliches austauschen zu können.
- Claus richtet eine Liste ein.
- Alle Anwesenden stimmen zu, dass Claus sie mit den angegebenen E-Mail-Adressen anmeldet.
5.Fahrdienst für Behinderte
- Christian hat beim Kreis nachgefragt. Es gibt zurzeit keine Beschwerden über den Fahrdienst. Muss 24 h/d erreichbar sein. Anmeldung eine Woche vorher.
- Bei nicht Erreichbarkeit, ist die Behindertenbeauftragte im Kreis Ansprechpartner, Frau Olbrich-Steiner, oder Herr Langhans.
- Karin und Heike erreichen unter der Telefonnummer nie jemanden. Werden anderen Nutzer darüber informieren, wo sie sich ggf. über den Fahrdienst beschweren könnten.
6.Einführung in die Haushaltsplanung (Christian)
- Aufbau und Struktur
- Eingliederungshilfe vom Bund in Höhe von nur 900.000 €
7.Neues zum Haushalt
- Diskussion
- Alle schauen sich "ihre" Produktbereiche noch einmal an und suchen nach Einsparpotenzial etc.
- Gespräch mit Hr. Dörmann von der Werkstatt im Kreis Unna
Berichte aus den Sitzungen
Jugendhilfeausschuss
- Handlungskonzept Königsborn
- Jugendförderplan
Sportausschuss
- neuer Sportplatz an der Autobahn
Wahlprüfungsausschuss
- Dauer: 20 Minuten
- ging alles durch
8.Anträge der nächsten Ausschüsse
TO der nächsten HFA-Sitzung
- Bürgeranträge von Pro Deutschland
- neue Zahlen zur Eissporthalle von der WBU
- mündliche Anfrage in der nächsten Sitzung
Einladung zum Kulturausschuss
- Konzept Lindenbrauerei als Tischvorlage.
- Einladung zum Aufsichtsratssitzung SWU - Christoph
9. Organisatorisches
- Integrationsrat und Behindertenbeirat
- eigenständige Pflicht(bei)rat
- Anträge für beratende Mitglieder direkt über Beirat
- Fraktionsgeschäftsführung
- Tagesplanung Klausurtagungen
- Sitzungstermine der Fraktionen können im Ratsinformationssystem hinterlegt werden
- Fraktionshomepage
- piratenfraktion-unna.de ist in Arbeit, inkl. Fraktions-Blog
- über die Seite können auch Emailadressen angelegt werden
- verlinkung zu Openantrag geplant
- moderierte Kommentarfunktion
10.Sonstiges
- Einladungen
11. Ende der Fraktionssitzung
20:52 Uhr
nächster Termin
was: Ratsfraktion Unna Beginn: 08.09.2014 ab 18:00 Uhr Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Daniela Merz
Protokoll abgezeichnet von: