NRW:Kreis Unna/RatUnna/2014-08-11 - Protokoll der Ratsfraktion Unna
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Eckdaten
Was: Ratsfraktion Unna Wann: 13.08.2014 ab 18:00 Uhr Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna Protokollant: Dirk Obermann, Daniela Merz
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Christoph Tetzner
- Heike Palm
- Daniela Merz
- Dirk Obermann
- Winfried Pohle
- Axel Molls
- Christian Roß
- Daniel Schulz-Forthaus
- Claus Palm
- Goran Grgic
- Karin Junghaertchen
- Heike Jahnke
entschuldigte Teilnehmer
- Stefan Krause
- Fabian Palm
- 1. Begrüßung
- 2. Anträge zur Tagesordnung
- 3. Genehmigung Protokoll der letzten Fraktionssitzung
- 4. Außendarstellung der Fraktion, (Presse und Öffentlichkeitsarbeit)
- 5. Abgeordnetenwatch
- 6. Lifestreaming
- 7. Neues zur Eishalle
- 8. Organisatorisches
- 9. Sonstiges
- 10. Ende der Fraktionssitzung
- Begrüßung durch Heike Palm um 18:15 Uhr
- Vorstellung Goran Grgic (stellv. Integrationsrat)
Anträge zur Tagesordnung
- -Lindenbrauerei
- -Behindertentransport
- -Neuerungen der Stadt und der Fraktion
- -Konzept Fußgängerzone
- -Liste für Büromaterialien
- -Telefonlisten Austausch
3. Genehmigung Protokoll der letzten Fraktionssitzung
Protokolle werden ab sofort mit der nächsten Einladungs-E-Mail als Anhang verschickt und einem Link zum Wiki
4. Außendarstellung der Fraktion, (Presse und Öffentlichkeitsarbeit)
C. Ross klärt Heike darüber auf, das jede Äußerung von ihr, sofort mit der Fraktion und den Piraten in Zusammenhang gebracht wird. In diesem Zusammenhang wird auf den gemeinten Artikel noch einmal eingegangen und C. Tetzner erklärt das er Schweigepflicht und Erklärungspflicht hat. Diese Sachen werden ab sofort in den Nicht Öffentlichen Teil verschoben.
5. Abgeordnetenwatch
C. Palm arbeitet fleißig an der Homepage. c. Palm möchte gerne alle Abgeordneten in AW aufnehmen. Wir sollten aber alle vorab informieren. H. Palm schreibt alle Vorsitzenden an und wartet auf Antwort. Es werden trotzdem alle gemeldet. Es hat natürlich diverse Vorteile mit dem Brief. Von allen einstimmig Angenommen.
6. Lifestreaming
Einen Antrag sollten wir für Unna beantragen. Dies sollte zeitnah passieren, da das Rathaus gerade im IT Bereich ausgebaut wird. Heike fragt in die Runde..Linke, Grüne und SPD steht dahinter. Livestreaming wird beantragt als Vierzeiler. PS: Ab sofort findet die Bürgerstunde in Raum 119 statt. C. Tetzner wurde von Herrn Boer darüber informiert, das dies für alle Fraktionen gelte.
7. Neues zur Eishalle
Der Pachtvertrag ist zur Durchsicht zu H.Palm gesendet wurden. Die Inhalte wurden besprochen. Die genauen Zahlen fehlen noch von der WBU. Es folgt eine längere Diskussion über die Eishalle.
- -Lindenbrauerei
Es gab ein Gespräch mit der Lindenbrauerei und unserer Fraktion. Die wirtschaftliche Situation war Topthema. Es wird in der Runde über die Linde gesprochen. Fazit: Die Piraten sind für den Erhalt der Lindenbrauerei, aber es muss etwas in Sachen Kompetenz und Bewegung in der Geschäftsleitung passieren. Die Herren Windig und Kornatz sollen mal Eingeladen werden. Jeder einzelne soll in seinem Teilbereich nach Einsparungen suchen und/oder Gegenfinanzierungen. Wir müssen wissen was wir wollen und Konzepte dafür erstellen. Bitte von Herrn Tetzner an alle, sich nochmal in den Haushalt einzulesen. Links zum Haushalt sollen alle bekommen.
- -Behindertentransport
Der Fahrdienst in Unna ist zusammengebrochen. Das Rote Kreuz soll es eigentlich machen, sagt aber immer sie wären ausgelastet. Es gibt auch kein Taxi mehr in Unna welches Rollstühle befördern kann. C. Ross fragt beim DRK nach ob er den Vertrag der Stadt Unna und des DRK einsehen kann. Es soll ein Vertreter de DRK zur nächsten oder als Ausweichtermin zur übernächsten Sitzung geladen werden. Heike kümmert sich darum.
- -Neuerungen der Stadt und der Fraktion
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Ende der Sitzung
21:06 Uhr
die nächsten Termine
was: Ratsfraktion Unna Beginn: 27.08.2014 ab 18:00 Uhr Beginn: 08.09.2014 ab 18:00 Uhr Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Dirk Obermann
Protokoll abgezeichnet von: Heike Palm