NRW:Kreis Unna/RatUnna/2014-07-30 - Protokoll der Ratsfraktion Unna

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Eckdaten

Was: Ratsfraktion Unna
Wann: 30.07.2014 ab 18:00 Uhr
Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna
Protokollant: Dirk Obermann
  Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Fraktionssitzung am 30.07.2014

Tagesordnung

1. Begrüßung 2. Anträge zur Tagesordnung - Termine Fraktionssitzung - Fahrtdienst für behinderte Menschen - Eissporthalle - Behindertenbeirat - Integrationsrat, Besetzung

3. Genehmigung Protokoll 4. Einrichtung einer Bürgersprechstunde 5. Schreiben des Theater Narrenschiff 6. Zwangsarbeitermahnmal 7. Organisatorisches 8. Sonstiges 9. Ende der Fraktionssitzung



1. Begrüßung

Heike hat die Fraktionssitzung um 18.18Uhr eröffnet.

2. Anträge zur Tagesordnung

Christoph hat folgende Anträge zur Tagesordnung: - Termine Fraktionssitzung - Fahrtdienst für behinderte Menschen - Eissporthalle - Behindertenbeirat - Integrationsrat

3. Genehmigung Protokoll vom 22.07.2014

Die Genehmigung muss auf die nächste Fraktionssitzung verschoben werden.

4. Einrichtung einer Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunden sollen 14- tägig statt finden, jeden 2. und 4. Montag im Monat. Generell sollen die Bürgersprechstunden eingerichtet werden in der Zeit zwischen 16 bis 18 Uhr. Jederzeit ist eine abweichende Terminvereinbarung möglich. Ab dem 11.08.2014 beginnend.

5. Schreiben Theater Narrenschiff

Das Theater Narrenschiff möchte eine Erhöhung der Regelförderung um 10.000,-€. Der Antrag muss Kulturausschuss beraten werden und dementsprechend muss eine Gegenförderung gefunden werden. Dies müsste im nächsten Haushalt eingeplant werden.



6. Zwangsarbeitermahnmal

Claus hat mit Herrn Knies gesprochen, dass wir dieses Ansinnen in der Fraktion besprochen haben. Claus hat das Schreiben an die Fraktionen angefordert. Er hat auch um Mitteilung möglicher Standorte gebeten.

7. Organisatorisches

- Termine Fraktionssitzung bis 31.12.2014:

13.08.2014, 18.00Uhr 27.08.2014, 18.00Uhr 08.09.2014, 18.00Uhr 24.09.2014, 18.00Uhr 08.10.2014, 18.00Uhr 22.10.2014, 18.00Uhr 03.11.2014, 18.00Uhr 19.11.2014, 18.00Uhr 01.12.2014, 18.00Uhr 15.12.2014, 18.00Uhr

- Besetzung Integrationsrat

Dirk Obermann (beratendes Mitglied) Goran Grgic (stellv. beratendes Mitglied)


8. Sonstiges

- Seminar (Einwurf von Dirk) 5 Teilnehmer können wir entsenden. Heike Palm Christoph Tetzner Daniela Merz Claus Palm Daniel Schulz Forsthaus Dirk Obermann (versuchen einfach mal einen 6. Piraten rein zu bekommen) Seminargebühr wären 129,00€ zzgl. MwSt. Dies wird aus der Fraktionskasse getragen.

- Fahrdienst für behinderte Menschen 1. ev. Krankenhaus 2. kath. Krankenhaus 3. Werkstatt Unna 4. Pertheswerk baut in Unna

ansprechen. Es geht um ca. 1 Fahrt pro Woche je behinderten Mitbürger. Für Notfälle wäre eine 24h Hotline angebracht. Telefonat mit Herrn Langhans (Kreis Unna) führt Karin.

- Eissporthalle Erstmal warten wir auf die Unterlagen der WBU. Christoph fordert die Unterlagen erneut an.

9. Ende der Fraktionssitzung

Heike schließt die Sitzung um