NRW:Kreis Düren/Stammtisch/Düren/2010-04-28 - Protokoll des Stammtisches Düren

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50px Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

  • Anwesend: Andyen, Tazjin, Lawasch, Jörg Benter (Direktkandidat Düren I für die Grünen)
  • Beginn: 19:15 Uhr
  • Ende: 21:30 Uhr

Visitenkarten?

  • Obwohl eine Lieferbestätigung vorliegt, haben wir bis jetzt noch keine Karten erhalten.

Infostand 8.5.10

  • Personal
    • Andyen
    • Tazjin

SPD Datenbestände

  • Ein Bürger, der diesen Stammtisch besucht, spricht uns auf folgenden Sachverhalt an: Die Bürgerin hat Post von der SPD (genauer Liesel Koschorrek) erhalten, die den zweiten Vornamen sowie einen altersbezogenen Text enthält. Die Bürgerin hatte zum OptOut-Day (vor der letzten BTW) Widerspruch gegen die Weitergabe dieser Informationen Widerspruch eingelegt.
  • Das Weitere vorgehen in diesem Fall wird nach der Wahl besprochen

Demo 7.5.

  • Personal
    • Andyen
    • Tazjin(?)
  • Fahnen und T-Shirts mit bringen.

Podiumsdiskussion im Wirteltorgymnasium

  • Andyen und Tazjin werden anwesend sein dazu kommt
  • Hans Immanuel Herbers (Listenkandidat Platz 2)

Q&A mit Jörg Benter

Koalitionen

Schließen die Grünen eine Koalition mit der CDU und Rüttgers wenn rechnerisch möglich definitiv aus? Könnten Sie sich eine Koalition mit den Piraten vorstellen?

  • Nein. Koalitionen mit der FDP sind allerdings komplett ausgeschlossen. Persönlich nicht von Schwarz/Grün überzeugt (kaum inhaltliche Überschneidungen (Bildung, Energie).
  • Koalition mit Piraten nicht ausgeschlossen. ("Lieber mit den Piraten, als mit den Linken")

Kritik am Wahlprogramm (flyerspezifisch)

  • Gesundheitspolitik Teil des Flyers nicht direkt themenbezogen
  • ein "Sanitätskurs" würde niemanden gesund halten

Grüne und Medienkompetenz/Datenschutz?

Herr Benter, Sie sind Systemadministrator, denken Sie, dass Ihre Partei Neuen Medien und Datenschutzaspekte auch im Internet genügend Aufmerksamkeit schenkt?

  • Ja. Die Grünen haben durchaus erkannt, dass Datenschutz auch vor "Vater Staat" eine Rolle spielt. Außerdem attestieren sie sich eine breitere Medienkompetenz als "gewisse" andere Parteien.
  • Diese Themen betreffende Gesetze sollten möglicherweise auf internationaler Ebene gelöst werden, was jedoch aufgrund des Nichtvorhandenseins einer "Weltregierung" nicht möglich ist.

Grüne und Zensurgesetze?

Bei der Abstimmung im Bundestag zum Stoppschild im Internet haben sich sehr viele Grüne Bundestagsabgeordnete (1/3) enthalten. Kann das sein, dass die Grünen in Bund und Land gelegentlich schlafen, also nicht mitkriegen, wenn plötzlich Zensurgesetze beschlossen werden? Wer garantiert uns, dass diese Partei mittlerweile aufgewacht ist und auf der Höhe der Zeit ist?

  • Nein, die Grünen haben nicht geschlafen. Da die Abstimmung ohne Fraktionszwang stattfand, ist es dringend notwendig für die Abgeordneten, ihre eigene Meinung zu bilden. Große Anteile an Enthaltungen deuten auf unschlüssige Informationen hin.

Sind Computerspiele Waffen?

Die Grünen in Baden-Würtemberg setzen Computerspiele und schwere Waffen gleich. Wie sehen Sie das? Meinen Sie auch, dass Computerspiele am besten verboten werden müssten?

  • Durch die zeitlich unbegrenzte Verfügbarkeit des Mediums Computer ist eine gesteigerte Nutzung von hauptsächlich Jugendlichen zu beobachten. "Virtuelle Kommunikation" fördert nicht unbedingt soziale Kompetenzen.
  • Jedoch sind Computerspiele nicht der Grund für Amokläufe. Bei Amokläufen und anderartigen Gewaltverbrechen handelt es sich um Einzelfälle, die durch verschiedene Aspekte bedingt werden. Unter diesen Aspekten befinden sich jedoch auch die Computerspiele.
  • Jederzeit erreichbar zu sein wird von Mitgliedern der älteren Generation eher als etwas unangenehmes empfunden.
  • Fazit: Spiele an sich sind nicht das Problem.

Jugendschutz sollte in einer Form umgesetzt werden, in der Altersfreigaben auch durchgesetzt werden können. Ein grundsätzliches Verbot ist eher abzulehnen.

Virtuelle Kommunikation

  • Virtuelle Kommunikation (Chatten etc.) sollte nicht ein vollständiger Ersatz für reale Kommunikation sein. Es kann als ergänzendes Medium gewertet werden
  • Jederzeit erreichbar zu sein wird von Mitgliedern der älteren Generation eher als etwas unangenehmes empfunden.

JMSV und Netzneutralität

Wie ist Ihre Position zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und zur Netzneutralität?

  • leider keine Meinung, da nicht Fachgebiet.

Medienkompetenz bei den Grünen

Wie schätzen Sie die Medienkompetenz Ihrer Grünen Kollegen ein?

  • Viele Grüne twittern @jfern (?). Außerdem werden neue Medien auch innerparteilich eingesetzt. Herr Benter nutzt seit ca. 6 Monaten Facebook, denkt aber, dass man aufgrund der Tatsache, dass "Freunde" etc. auf Facebook meistens aus ähnlichen politischen Orifsadfdsf kommen

Warum sind Sie bei den Grünen?

Warum sind Sie bei den Grünen? Was hat Ihre Partei was den anderen fehlt?

  • war früher politisch interessiert
  • wurde durch die schnelle Umsetzbarkeit begeistert, dann ging es aufwärts.

Freies Wissen?

Ihre Erste Gesetzesinitiative soll die Abschaffung der Studiengebühren durchsetzen. Wie stehen Sie allgemein zu freiem Wissen.

  • findet die Abwicklung von Forschungen an Unis mit Drittmitteln bedenklich.
  • findet auch, dass es auf Gene keine Partente geben darf
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