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Protokoll Piratenstammtisch Herne

Datum: 12. Mai 2010

Ort: „Ritchie's“ Herne

Anwesende: Bernd, Rouven, Sebastian

Gäste: Alexander, Christian, Henning, Lars

Protokollant: Sebastian

Der Stammtisch wurde mit Einigung auf die folgende Agenda eröffnet, welche bereits im Vorfeld auf der Herner Mailingliste zusammengetragen wurde:

Resümee der Wahl
Nach der Wahl
Stammtischort
Zukünftige Organisation in Herne
Bingen
Unterstützung Holland
Aktion Auskunftsdienste

1. Resümee der Wahl

Henning eröffnete das erste Thema mit einer Zusammenfassung des Ergebnis der NRW-Landtagswahl. Insbesondere der Verlust von 40.000 Wählern im Vergleich zur Bundestagswahl wurde von ihm betont.

Christian erörterte den Anwesenden anschließend seine Meinung zu dem Thema: der Stimmenverlust sei aufgrund der Ausgangssituation nicht so gravierend, wie er von vielen Menschen eingestuft wird. Als Gründe führte er die geringe Wahlbeteiligung und die bewusste Abwahl Rüttgers auf, durch welche zahlreiche Bürger die Wahl einer nicht etablierten Partei kategorisch ablehnten.

Bernd bewertete das Ergebnis problematischer: es seien viele potentielle Wähler, die zwar zur Bundestagswahl, aber nicht zur Landtagswahl gegangen sind, verloren gegangen.

Sebastian führte das Problem auf die Erweiterung des Wahlprogramms zurück. Seiner Meinung nach wirkten die Piraten dadurch wie eine schwache Alternative zu den anderen Parteien. Eine Fokussierung der Kernthemen wäre sinnvoller gewesen.

Henning ergänzte, dass zusätzlich die schwache Werbung kontraproduktiv gewesen sei. Es wäre außerdem sinnvoller gewesen, die Thematik "Korruption" häufiger anzusprechen (z.B. den nicht ratifizierten EU-Vertrag).

Lars bestätigte diese Punkte und vertrat die These, dass sich die Piratenpartei nicht genug von anderen Parteien unterschieden habe. Außerdem seien die Plakate nur schwer zu lesen gewesen.

Rouven gab zu bedenken, dass alle Punkte des Parteiprogramms schon einmal von anderen Parteien behandelt worden wären. Demnach sei es falsch die Unterschiede zwischen den Piraten und anderen Parteien auf die Auswahl der Themen zu beschränken. Es sei wichtiger den Bürgern zu erklären, dass die Piraten einen anderen Politikstil anstreben.

Bernd fasste zusammen, dass die Erweiterung des Wahlprogramms die Piraten austauschbar gemacht habe. Es sei wichtig sich in Zukunft auf die Kernthemen zu konzentrieren (z.B. Bürgerrechte, Grundgesetz, Wahlrecht und Transparenz). Rouven vertrat die Meinung, dass über die zukünftigen Schritte die Bundesversammlung in Bingen zu entscheiden habe.

Christian schlug vor sich auf den nächsten Wahlkampf zu konzentrieren, statt die Ergebnisse zu intensiv zu interpretieren.

Daraufhin erwähnte Lars, dass sich der aktive Wahlkampf in Herne ausgezahlt habe. Sebastian zeigte sich darüber besonders erfreut, weil Herne eigentlich eine SPD-Hochburg sei und es kleine Parteien in NRW generell schwer haben.

Christian schloss sich dieser Meinung an und ergänzte, dass es interessant wäre, wieviele Bürger aus der eigentlichen Zielgruppe die Piraten gewählt haben. Sebastian warf die Frage in den Raum, wo man diese Information herbekommen könnte - diese konnte von den Anwesenden nicht beantwortet werden.

Bernd bemerkte im Anschluss, dass Herne ein sehr gutes Ergebnis erzielt habe, weil in diesem Wahlkreis die SPD sehr stark sei und viele Bürger nicht zu der Zielgruppe der Piraten gehören würden, da sie unter sozial schwachen Bedingungen leben.

Rouven erwähnte, dass vor allem junge Menschen der Wahl ferngeblieben seien. Alexander erzählte daraufhin von einer Umfrage in seiner Schule: viele Schüler hätten die Piratenpartei gewählt, wenn sich bei der Wahl hätten teilnehmen dürfen.

Anschließend fasste Sebastian Normans Wahlanalyse zusammen: besonders in den Gebieten, in welchen Flyer ausgeteilt worden waren, schnitten die Piraten gut ab. Zudem im Bereich der Infostände und des Stammtisches. Als Fazit wurde der strittige Punkt des Einsatzes von Flyern als lohnenswert kategorisiert.

Christian schlug anschließend vor, bei der nächsten Wahl die Flyer primär an Autos zu befestigen. Rouven empfand diesen Vorschlag als strittig und bemerkte, dass viele Autofahrer verärgert auf Flyer reagieren könnten. Außerdem seien viele Parkplätze Privatgelände und man müsse vorher um Erlaubnis fragen. Schließlich ergänzte Rouven noch, dass es eventuell Probleme mit Versicherungen geben könnte, wenn Autobesitzer existente Kratzer anzeigen.

Nun erklärte Bernd den Anwesenden, dass er die kategorische Ablehnung von Vorschlägen aufgrund von unbekannten Regeln für problematisch hält. So seien u.a. die Vorschläge „Wahltaxi“ und „Infostände nach der Wahl“ sofort in Keim erstickt worden. Nach seinen Nachforschungen hätte es aber bisher keinerlei rechtliche Probleme gegeben. Das die Verteilung von Flyern auf Parkplätzen ein legitimes Mittel sei würde schon dadurch belegt werden, dass auch CDU und SPD dazu greifen.

Henning machte den Vorschlag, dass bei der nächsten Wahl auch Fahrräder und Passanten "beflyert" werden sollten. Christian fand Flyer für Türklinken besonders praktisch und schlug vor, diese im nächsten Wahlkampf zu verwenden.

Sebastian meinte, dass zunächst einmal Erfahrungswerte ermittelt werden sollten, bevor die Frage nach der Verteilung von Flyern auf Parkplätzen geklärt wird. Rouven möchte auf der NRW-Mailingliste nachfragen, ob jemand solche Erfahrungswerte besitzt.

Sebastian erwähnte anschließend, dass er während eines Infostandes verärgert auf das Anklingeln bei der Verteilung von Flyern angesprochen worden ist. Bernd meinte, Anklingeln sei generell nicht problematisch, solange die Verteilung der Flyer freundlich geschieht.

Aufgrund einer Gewaltausschreitung bei der Flyerverteilung der Linken gab Henning zu bedenken, dass man eventuell zu zweit Flyer verteilen sollte.

Sebastian schloss das Thema mit dem Vorschlag ab, dass die Herner Piraten bei der nächsten Wahl mit Nachbarstädten zusammenarbeiten sollten, um Erfahrungen auszutauschen. Bernd meinte, dass dies vermutlich nicht funktionieren könnte, da die Piraten in den meisten Städten unterbesetzt seien und das bei einem lokalen Wahlkampf auch hauptsächlich lokale Piraten anwesend sein sollten.

2. Nach der Wahl

Sebastian fragte, ob die Herner Piraten nach der Wahl eine Pressemitteilung zum Dank an die Wähler herausgeben sollen. Als Zeitung schlug Bernd die WAZ vor, Alexander das Wochenblatt. Bernd erklärte sich dazu bereit, die von Norman verfasste und über die Mailingliste publizierte Pressemitteilung weiterzuleiten.

Rouven machte den Vorschlag, eine Dankesaufschrift auf die Wahlplakate zu kleben. Dieser Vorschlag wurde allerdings einstimmig abgelehnt. Sebastian fragte daraufhin, wann die Plakate abgenommen werden sollen und wer dabei helfen möchte. Rouven schlug eine dezentrale Vorgehensweise vor: jeder Pirat solle einfach die Plakate abnehmen, die er findet. Henning ergänzte, dass Fundstellen über die Mailingliste verbreitet werden könnten.

Anschließend stellte Sebastian den bereits besprochenen Vorschlag vor, jeden ersten Samstag im Monat einen Infostand zu veranstalten. Rouven ergänzte diesen Vorschlag um die Idee, dabei regelmäßig den Ort zu wechseln. Dieser Vorschlag wurde positiv aufgenommen. Sebastian schlug weiter vor, feste Themen für den Infostand festzulegen. Bernd erwiderte, dass die Infostände dazu dienen sollten, die Partei kennenzulernen und nicht die Themen. Christian meinte, dass man auch beides kombinieren könnte. Sebastian erklärte deshalb, dass die Herner Piraten lokale Themen aufgreifen könnten. Bernd war mit dieser Idee einverstanden und ergänzte, dass sich bei dieser Vorgehensweise Zeitungsinserate anbieten würden.

Rouven erwähnte das Problem, dass die Infostände Geld kosten könnten. Bernd hatte bereits per telefonischer Anfrage die Auskunft erhalten, dass die Anmeldung der Infostände kostenlos sei.

Im nächsten Schritt wurde Bernd einstimmig zum Herner Pressesprecher ernannt. Zukünftig sollen Pressemitteilungen an Bernd weitergeleitet werden. Rouven erwähnte, dass die Piraten mehr mit Radio Herne und Radio Kurzschluss zusammenarbeiten sollten.

3. Stammtischort

Ein Wechsel des Stammtischortes wurde von allen Anwesenden abgelehnt.

4. Zukünftige Organisation in Herne

Sebastian stellte die Frage in den Raum, ob in Herne wieder eine Crew gegründet werden sollte. Christian meinte, dass man mit der Beantwortung dieser Frage warten solle, bis der Streit über die Struktur innerhalb der Partei auf Landesebene geklärt sei. Bernd konterte mit dem Argument, dass die Bildung einer Crew wichtig sei, um Gelder zu bekommen. Sebastian erwähnte, dass es aktuell nicht genug Piraten in Herne geben würde, um eine Crew zu gründen und deshalb die Diskussion verschoben werden könnte. Bernd machte daraufhin den Vorschlag, einen Kreisverband zu gründen.

Des Weiteren überlegten die Anwesenden, wie die nächsten Stammtische ablaufen sollten. Sebastian schlug vor, zunächst den selben Ablauf wie am heutigen Tag beizubehalten: die Agenda solle über die Mailingliste zusammengestellt werden. Sollte sich niemand anderes melden, würde er zudem die Agenda zusammenfassen, sowie Protokoll und Moderation übernehmen.

Bernd machte den Einwand, dass die Agenda nicht von einer einzelnen Person zusammengestellt werden dürfe, damit diese Person nicht „zuviel Macht“ über die Auswahl der zu besprechenden Themen bekommt. Er schlug deshalb das Wiki als Plattform vor.

Sebastian erklärte, dass er die Mailingliste vorgeschlagen habe, weil nicht alle Personen einen Zugang zum Wiki haben und die Hemmschwelle zum Editieren des Wikis höher sei, als bei anderen Plattformen.

Nach einer Diskussion über die Plattform zur Erstellung der Agenda erklärte sich Rouven dazu bereit, ein Piratpad zu erstellen und den Link auf der Mailingliste zu veröffentlichen.

5. Bingen

Keiner der Anwesenden wird nach Bingen zur Bundesversammlung fahren. Bernd wird sich an diesem Wochenende eventuell spontan umentscheiden.

Abschluss

Die Punkte 6 und 7 werden auf dem nächsten Stammtisch behandelt. Henning schlug vor diese Punkte als erstes zu besprechen. Der Vorschlag wurde von allen angenommen.

NRW:Herne/2010-05-12 - Protokoll Stammtisch Herne