NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-06-05 - Protokoll Vorstand Bonn

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Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Nadja, Jens, Martin (ab 14:25)

Entschuldigt: Mehdi

Unentschuldigt: Roland

Michael eröffnet die Sitzung um 13:40 Uhr

Sitzungsleitung übernimmt Michael, einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt

Protokoll wird von Christoph erstellt, einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt

Tagesordnung: ohne Änderung angenommen

Umlaufbeschlüsse

Vorlage:Beschlussbaustein VorstandKVBonn Umlauf

der Umlaufbeschluss wird einstimmig bestätigt.

Berichte

Kassenbericht

Michael berichtet:

• Kontostand: 2786,40 €

Garage

Michael und Martin berichten:

• Susanne und Martin haben gesprochen. Der Vertrag läuft aus. Wir müssen die Garage bis Ende des Monats geräumt haben.
• Martin hat die letzte Rate für die Lagermiete überwiesen.
• Michael macht ein Dudle zur Terminfindung zum Ausräumen.

Umlaufbeschluss Alte VHS

Jens berichtet:

• Sowohl wir als Kreisverband als auch die Hochschulgruppe sind inzwischen als Unterstützer des Offenen Briefes #AlteVHSbleibt gelistet.

Dreiecksständer

Christoph berichtet:

• Fr. Etz von der Stadtverwaltung hat bezüglich unserer verschwundenen Dreiecksständer geantwortet.
• Bei der Stadtverwaltung liegen leider keine Berichte über beschädigte und/oder entfernte Dreiecksständer unserer Partei vor.

Fraktionsauflösung

Michael berichtet:

• Ende Mai wurden die letzten noch offenen Forderungen von der Fraktion bezahlt und das Fraktionskonto ist jetzt aufgelöst.

PM Solidarität mit der jüdischen Gemeinde

Christoph berichtet:

• Wir hatten eine PM zur Solidarität mit der jüdischen Gemeinde angesichts des Anschlages auf die Synagoge herausgegeben.
• Die PM hat zwei positive Reaktionen von Medien hervorgerufen

Facebook- und Twitterverifizierung

Christoph berichtet:

• Facebook hat unsere Seite leider nicht verifiziert. Vermutlich wegen "fehlender Relevanz".
• Facebook Business Verifizierung steht noch aus
• Twitter-Verifizierung ist derzeit noch nicht möglich.

Bundesparteitag

Christoph und Nadja berichten:

• Vom 08.05.2021 bis zum 29.05.2021 war der hybride Bundesparteitag 2021.1
• BuVo neu gewählt
• Satzungsänderungen beschlossen
• Wahlprogramm wurde beschlossen
• Leider hat es eine für den BEO nötige Satzungsänderung nicht durch die Bestätigung per Briefwahl geschafft

Anträge

entfällt

Sonstiges

Nächster KPT

• Jens: Wir müssen jetzt angesichts der Lockerungen bald einen KPT planen
• Konsens nach Diskussion: Wir warten nur noch ab, bis die Testpflicht in der Außengastronomie abgeschafft wird

Unterstützerunterschriften

Christoph:

• Bitte sammelt Unterschriften!
• Unterschriftenhürde wurde auf 1/4 (500 für NRW) gesenkt
• https://piraten-bonn.de/mitmachen/#uu
• https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften

Termine

• 16.06. 19:30 Uhr nächster Stammtisch
• 02.07. 15 Uhr Anmeldefrist für LPT
• 03.-04.07. Landesparteitag 2021.1
• 10.07. 13:30 Uhr nächste VoSi

Ende: 14:28