NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2019-06-05 - Protokoll Vorstand Bonn

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Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Jens, Mehdi
Entschuldigt: Nadja, Martin
Unentschuldigt: Roland
3 Gäste
Michael eröffnet die Sitzung um 21:00 Uhr
Protokoll wird von Christoph erstellt
Tagesordnung einstimmig beschlossen

Umlaufbeschlüsse

Bestellung von 200 Europawahlprogrammen

 Umlaufbeschluss vom 13.04.2019
 
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 Der Vorstand bestellt schnellstmöglich 200 gedruckte
 Europawahlprogramme im Zentraleinkauf für 60,95 €
 (0,25 €/Stück + 10,95 € Versand).
 
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 Dafür: Christoph, Nadja, Martin, Michael, Roland, Mehdi
 Enthaltung: -
 Dagegen: -

Bestätigung:
Dafür: Christoph, Martin, Michael, Mehdi, Jens
Damit bestätigt


Freigabe eines Budgets für Facebook-Werbung

 Umlaufbeschluss vom 10.05.2019
 
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 Der Vorstand gibt weitere 75 € aus dem Wahlkampfbudget für Facebook-Werbung im
 Wahlkampf frei.
 
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 Dafür: Christoph, Roland, Martin, Nadja, Michael
 Enthaltung: -
 Dagegen: -

Bestätigung:
Dafür: Christoph, Martin, Michael, Mehdi, Jens
Damit bestätigt


Berichte

Nachbesprechung Europawahl

  • Ergebnisse:
    • Bundesweit 0,7 %
    • in Bonn 0,74 (1171 Stimmen)
  • Michael berichtet:
    • wir haben zwei Veranstaltung in Bonn mit Kandidaten gemacht
    • Infostände an den Wochenenden vor der Wahl gemacht
    • knapp über dem Bundesschnitt gelandet
    • auch über dem Ergebnis der letzten bundesweiten Wahl
    • aber nicht zufriedenstellend, trotz Artikel-13-Debatte
  • Moritz berichtet aus dem RSK
    • knapp 0,8 % erreicht, also auch leicht über Bundesschnitt
  • Jupp berichtet aus einem Wahllokal:
    • es waren mehr junge Menschen bei dieser Wahl als in den letzten Jahren
  • Mehdi berichtet
    • Er wurde öfter auf Julia Redas Video angesprochen
  • Christoph berichtet:
    • 180 Plakate wurden aufgehängt
    • ca. 20 schon abgehängt, der Rest muss in den nächsten Tagen noch
    • Vergleichsweise gut haben wir in den Stimmbezirken City-Bonn, Ringstraße, Dransdorf-Nord, Gronau abgeschnitten
    • im Vergleich zu 2014 sind unsere Stimmen weniger auf die Studentenviertel konzentriert

Anträge

keine vorhanden

Sonstiges

RT-Ticket zu einem Direktkandidaten

  • Michael berichtet:
    • wir haben über den RT eine Beschwerde eines Piraten aus Hessen zu Positionen unseres damaligen Kandidaten Mehdi in einem Kandidatenportal zur BTW 2017 bekommen, die nicht mit der Parteimeinung übereinstimmen
  • Mehdi nimmt Stellung:
    • bei den beiden angesprochenen Fragen hatte er sich durchgeklickt.
    • er kontrolliert das und lässt es ggf. korrigieren
  • Michael merkt an:
    • Es wurden auch Kandidaten- und nicht Parteienpositionen abgefragt, da können auch mal Abweichungen auftreten

Lagerraum

Michael berichtet:

  • Garage in der Bucherer Str. hat sich erledigt
  • Aktuell ist eine Garage in Beuel in Verhandlung

Postfach

Jens berichtet:

  • wir haben bestätigt bekommen, dass beide Postfächer nicht mehr exisiteren
  • die Schlüssel, die wir noch haben, passen auf kein Postfach mehr
  • wir brauchen also wirklich ein neues
  • Kosten sind weiterhin 19,90 € pro Jahr
  • Er bestellt das Postfach in Kürze, wie letztes Mal beschlossen

Zugänge zum Request Tracker

Michael berichtet:

  • Er hat die Mitgliederverwaltung wegen RT-Zugängen angeschrieben
  • Es gab noch keine Antwort
  • Wir brauchen wahrscheinlich noch eine Datenschutzschulung für die Vorstandsmitglieder, die noch keine gemacht hatten

Kommunalwahl

Michael:

  • nach Kommunalwahlgesetz müssen wir wohl keine Unterschriften sammeln, wenn wir als Piraten wieder antreten
  • entgegen bisheriger Annahme, waren wir als Partei durchgehend mit mind. einem Mitglied im Stadtrat vertreten
  • das spricht dafür als Piraten anzutreten als als Sozialliberale
  • da brauchen wir eine offizielle Antwort des Wahlamtes

Christoph:

  • sobald wir eine Antwort haben, sollten wir eine Limesurvey-Umfrage für die KV-Mitglieder machen, wie angetreten werden soll
  • danach dann direkt die Aufstellungsversammlungen

mögl. vorgezogene Bundestagswahl

Michael:

  • wenn die GroKo platzt, könnte eine vorgezogene Bundestagswahl anstehen
  • dann wäre schneller als erwartet wieder Wahlkampf mit Unterschriftensammeln, Infoständen, etc.
  • Kontostand Stand 3.6.2019: 3551,67 €, damit haben wir genug Geld, um einen kurzfristigen Wahlkampf stemmen zu können
  • und auch gerade genug für den Kommunalwahlkampf 2020

nächster KPT

  • die Amtszeit des Vorstands läuft ab
  • Wir peilen wir den 1. September als ersten Sonntag nach den Ferien an

Termine

  • vorauss. 1.9.2019: KPT


Michael schließt die VoSi um 22:18 Uhr