NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-10-23 - Protokoll

Organisation

Termin: 23.10.2014, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesend

uputz MadGnome Guntfred Saintdeaix Räuberhotzenplotz Feuertinte Ava(Mumble) Navelbrush(Mumble) Rahu(mumble) Gala(mumble)

Themen

Freifunk

Guntfred erinnert daran, dass wir bis Ende November eine Freifunk-Zelle aufbauen wollten. Das nachhaltige Betreiben des Freifunknetzes ist nicht gewährleistet, solange die Fernwartung noch nicht steht. Zu Werbezwecken soll es eine flashmobaktion geben.

Kameraüberwachung UKA

Es gab Medienecho auf Bundesebene. Es besteht weiterhin keine rechtliche Klarheit. Udo hatte zuletzt den Datenschutzbeauftragten angeschrieben. Das Thema wurde praktisch zu früh von den Piraten bearbeitet bzw. nicht nachhaltig weiterbearbeitet.

Pressetermin (WDR)

Udo war im Fernsehen.

Flüchtlinge

Es gibt eine Debatte darüber, welche Anforderungen wir an die Unterbringung von Flüchtlingen stellen wollen. Es gibt einen Vorschlag zu einer Adresse in Aachen. Navelbrush glaubt, dass es einen runden Tisch hierzu geben wird. Herr Emonts Fachbereichsleiter Fachbereich Soziales und Integration fon: 0241 / 432-5000 Mögliche Orte: Kloster neben Bertram, Grundschule Kaltenherberg (genaue Adresse?)

Warhol-Westspiel

Es gab auf Antrag der Piraten eine aktuelle (Viertel-)Stunde im Landtag. Im Anschluss an den AK arbeiten wir an einer PM von Partei und Fraktion. Als Konsequenz muss die Abstimmung mit der Pressestelle der Landtagsfraktion verbessert werden.

Berichte

Rat

Wir wurden in der Haushaltsrede der Kämmerin explizit erwähnt. Ruprechterroth (Orthographie?) wurde besprochen: 1,4 Mio. Einlage, die von der STAWAG übernommen werden soll. -> Sollte es schiefgehen, werden anteilig nur 49% wieder ausgezahlt werden. -> Strategie: wichtig ist es, das Protokoll der Haushaltssitzung auf diesen Punkt hin zu überprüfen.

Umweltausschuss

Poschi berichtet. Es gab vorab ein Interfraktionelles Treffen zu Thermalquellen.

AG Radverkehr

MadGnome war da. Es gab viele Informationen und Vorarbeit zu Themen die in Zukunft dem Mobilitätsausschuss vorgestellt werden.

Hauptausschuss Thema:Raubüberfälle

Ein Konsens über eine verfehlte Kommunikationsstrategie von Seiten der Polizei bzw. Presse wurde erziehlt. Die Forderung nach mehr Polizei bzw. Mitteln wude nicht gestellt.

VHS

Gunther berichtet über Neustrukturierung.

Gespräch mit Campus GmbH

Container Thema kam wieder auf. Privater Investor will das Risoko tragen.

Termine

Workshop Energie und Klimaschutz

Freitag, 24.10.2014, Guntfred geht hin.

Elektroparty am E-Brunnen

Samstag, 25.10.2014, MadGnome geht wahrscheinlich hin.

Repaircafe Digitac

Samstag, 25.10.2014 zwischen 15:00 Uhr und 18:00 Uhr, Martinstr. 10-12.

Open Educational Resources

Samstag, 25.10.2014, Köln, Gala und Navelbrush gehen hin.

Tag der politischen Arbeit, Kerpen

Sonntag, 26.10.2014, Udo,Poschi,Ava und Gala fahren hin.

NetRace

Dienstag, 28.10.2014 gibt es eine Infoveranstaltung zum NetRace.

Eröffnung Fotoausstellung

Mittwoche, 29.10.2014 ab 19:00 Uhr wird eine Ausstellung im Suermond Ludwig Museum eröffnet.

aLPT & Tdpa

Samstag, 01.11.2014 in Kleve mit Neubesetzung von Landesämtern.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 30.10.2014, 20:00 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24