NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-09-18 - Protokoll

Organisation

Termin: 18.09.2014, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesend

Guntfred Navelbrush Saintdeaix Ava(Mumble) Paxlei Räuber Hotzenplotz upuetz Claudius Rahu (mumble) Gala(mumble) MadGnome

Kleiner Leitfaden neue Piraten

Räuber Hotzenplotz hat den überarbeitet und fragt bei einigen Formulierungen bzw. der Struktur nach. Es wird ein extra-Teil für NRW eingearbeitet. Des weiterem wird darauf hingewiesen, dass eine Parteimitgliedschaft nicht bindend ist.

NetRace 2014/2015

Navelbrush berichtet. Aachener Zeitungsverlag und Netaachen. Für Schüler. Es gibt Unterrichtsmaterialien aber hinter Passwort versteckt. Von Pro Media Massen mit Massenweise Partnerunternehmen. Man fragt sich, ob die auf ihre Sponsoren verweisen!? Navelbrush hat bis jetzt erfolglos gefragt. Müssen wir über den Ausschuss fragen. Es gibt ein gesetzliches Verbot, Bildungsangebote in der Schule mit Sponsering zu verbinden. Wird das hier umgangen? Wir werden hierzu eine Anfrage einreichen. http://www.az-an-netrace.de/

Pads der Ausschüsse

Es wird von upuetz an der Möglichkeit gearbeitet Textdateien zu schreiben, wo nur der jeweilige Sachkundige Bürger reinschreiben kann.

Berichte

Kulturausschuss

Guntfred berichtet von dem Ausschuss, wo er gerade war. Sachstand Kulturelle Bildung "Kubis" (für Kindengarten/Schule) Sachstandsbericht von Clubvielfalt/Musikbunker, "Krach aufm Acker" (Festival welches kurz vor Beginn gestoppt wurde), Barockfabrik. Herr Rohrkamp vom Stadtarchiv wurde gefragt, ob er sich nicht um den Nachlass von Klaus Paier kümmern kann/will. Es waren wohl 180000 Zuschauer bei der Karlsausstellung (statt erwarteter 100000) - am 21.9. schließt die Ausstellung.

Eurogress

Es gab Zahlen. Viele. Die Gewoge übergibt pro Jahr 1,7 Mio€ an das Eurogress - womit aber noch nicht alle Verluste gedeckt sind. Es gab im kleinen doch Stress, wieviel Geld die Stadt dem Eurogress zu geben hat oder umgekehrt. Der letzte Wirtschaftplan des Eurogress wurde deshalb auch nicht genemigt. Es wurde auch über die Zukunft des Eurogress diskutiert inklusive Kurhaus uns Tivoli.

Ausschuss für Arbeit, Wissenschaft und Wirtschaft

http://pad.piraten-aachen.de/p/pm-arbeit_wirtschaft_und_wissenschaft Kongressinitiative sollten wir dran bleiben. Riecht nach Zahlentuning und Hotel-Lobby Zahlen in den Ausschusspapieren: Wo kommen die Zahlen her?

Mittwoch Landwirt Grooten

Der alte Hof ist baufällig und sowas von denkmalgeschützt. Kann er finanziell nicht halten. Wäre an einem Neubau ausserhalb der Ortschaft interessiert - die Ratsleute sind dagegen. Renovierung kostet so was um die halbe Million fürs Dach. Eigentlich gehört es aber einer Stiftung, die von der Stadt verwaltet wird. Wir unterstützen den Bauer Grooten in seinem Anliegen, außerhalb vom Dorfkern einen Neubau auf Stiftungsgrundstück zu forcieren.

Freifunktreffen

Neustarttreffen mit 12 Leuten da, auch Fx. Es wurden verschiedene Optionen der Struktur besprochen. Klaus Rifdder wird am nächsten Treffen teilnehmen und den Freifunkern die Möglichkeiten der Unterstützung durch Öcher-WLAN/Relaix erläutern. Fx und Jan wollen sich um Orga kümmern. Auch Rat bei anderen Freifunk Communitys holen.

Presseschau

Johannes wollte referieren - wurde aber vertagt (Freiheitsbegriff, Mobbing bei der Polizei, Flüchtlingsproblematik)

Blogpost oder Ratsanfrage

Ava referiert

Finanzen

Ava berichtet

OpenAntrag

Welche Anträge sind zu übernehmen/ abzulehnen? Upuetz hat Pechvoegelchen angefragt wegen Zugangsdaten.

Datenschutzbeauftr. Aachen

Upuetz stellt kurz die Situation dar. Datenschutzbeauftragter UKA und dessen Verfahrenverzeichnis.

Termine

22.09.14, 18:00 Uhr, Stadtteilkonferenz Brander Feld, Jugend- und Begegnungshaus Brander Feld -> Navelbrush würde hingehen. Noch wer? 20.-21. ist Koma Treffen in Dortmund 01. Oktober: Herr Mronz steht Rede und Antwort > Fragen unter http://pad.piraten-aachen.de/p/pm-arbeit_wirtschaft_und_wissenschaft > AC-Schulung morgen Früh

nächstes Treffen

• Datum: Do. 25.09.2014, 20:00 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24