NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-09-14 - Protokoll

Organisation

Termin: 14.09.2010, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse 50-52, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste

Protokoll

  • Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

TOP1: Sach und Kommunikationsmittel

  • Ravenent hat eine Rechnung vom Gericht über 588€ bekommen.
  • Horst Schnitzler meinte in der Gemeindeordnung wäre das Angebot in der Stadt bereits implementiert - Dokumente dazu hat er noch nicht geschickt, Ravenent hat noch nichts in der Geschäftsordnung gefunden und auch den Anwalt darauf angesetzt. Dieser klärt jetzt ebenfalls zu wann und wie die Gerichtskosten erstattet werden
  • Wir sind mit dem bisherigen Angebot nicht ganz so glücklich, da uns das essentielle fehlt - einen schnellen Zugang zur Verwaltung, sowie eine Ablagefläche um unsere Unterlagen jeglicher Art zu Deponieren. Das Angebot würde uns also folglich nicht wirklich viel bringen.
  • Wir könnten uns vorstellen uns einen größeren Raum mit den beiden anderen Einzelkämpfern zu teilen
  • Ein Vorteil des Angebotes: ein offizieller Raum

TOP2: Planung: Zwischen Wurm und Jülicher Straße

  • Am 20.09.2010 geht Ravenent zu einer Podiumsdiskussion im Vereinshaus des betroffenen Kleingartenvereins - am Donnerstag Vormittag macht er einen Ausflug in die Gartenkolonie

TOP3: Google Street View

  • Ravenent hat ein Konzept für die Masterfolie gemacht
  • Das Alte Torhaus hätte eventuell am 02.10.2010 Abends einen freien Raum für uns
  • teukan und Ravenent treffen sich am Freitag den 17.09.2010 bei Ravenent zuhause

TOP4: Kommunalwahlhilfe für Hessen

  • Ravenent hat das Doodle herumgeschickt - Interessierte tragen sich ein

TOP5: Busverbindung nach Jülich

  • Ravenent hat mit dem Vorsitzenden des AStA der FH-Aachen getroffen - im Moment ist bei ihnen Land unter, deswegen gab es bis jetzt noch keine Rückmeldung seinerseits. Die LINKE interessiert sich auch für das Thema und hatte den Vorsitzenden des AStA angesprochen - eine Zusammenarbeit wäre denkbar und es sollten möglichst viele Ratsparteien ins Boot geholt werden
  • Ravenent versucht mit den Fachschaftsräten in Jülich in Kontakt zu kommen

TOP6: Runder Tisch gegen Rechts

  • Am 23.09.2010 findet um 12:00 Uhr das erste Treffen des "Runden Tisches gegen Rechts" statt - Ravenent ist dabei
  • Ravenent fragt nach, ob auf dem Familienfest zur Demo die Möglichkeit auf einen Infostand besteht - dürfen wir da Sachen verkaufen (Nahrungsmittel/Getränke)
  • Ravenent fragt auf dem Treffen am 23.09.2010 "Runder Tisch gegen Rechts" nach, ob Interesse an einem Seminar zu dem Thema besteht

TOP7: Arbeitstreffen Bürgerbegehren

  • Bleistifttermin für ein Arbeitstreffen Bürgerbegehren: So. 10.10.2010 gegen 19:00 Uhr
  • Am Donnerstag den 16.09.2010 treffen sich teukan und Ravenent gegen 23:00 Uhr im Mumble um Ratsanfragen zu schreiben

TOP8: Geschäftsordnung des Rates: Nichtöffentliche Sitzungen

  • In der Geschäftsordnung des Rates steht ein Absatz zu nichtöffentlichen Sitzung - wir machen uns darüber schlau und gucken, ob wir das ändern können

nächstes Treffen

  • Datum: Mi. 22.09.2010, 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen

-Ravenent 20:47, 14. Sep. 2010 (CEST)