NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-05-18 - Protokoll

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Organisation

Termin: 19.05.2010, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Café Kaktus Aachen, Pontstrasse 121

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist / ist nicht Beschlussfähig

Agenda

TOP1 offene Bücherschränke

  • SPD will auch offene Bücherschränke machen - eine IG kümmert sich darum. Wir gucken uns zusammen.
  • Ravenent redet mit dem Servos

TOP2 nächste Ratsitzung

Parkplätze Blücherplatz Ost 2

  • Der AK Kommunalpolitik kann kein sinnvolles Gesamtkonzept für Parkalternativen für bestimmte Nutzergruppen
    • Besuch für über 2 Stunden
    • Parkplätze für Angestellte
  • In Ermangelung von Konzepten stimmen wir daagegen

TOP3 Bürgerforum

mrtopf berichtet vom Bürgerforum

  • Viele Fragen von Anwohnern
  • Viele Eltern wegen den Schulen
    • 5te Gesamtschule für Aachen
      • viele sind dafür aber es gibt noch keine konkrete Antwort
      • eventuell wird eine andere Schule umgewidmet
    • Frage nach Montessori Grundschulen
      • Lösung nach nicht vorhandenem Platzmangel wird gesucht
  • Es kann wohl Einfluss auf Ampelschaltungen genommen werden
  • Fahrräder werden wohl weiterhin durch Burtscheidt geschoben

TOP4 Antoniusstrasse Videoüberwachung

  • Die Polizei war nicht sehr hilfsbereit
  • Ravenent kümmert sich um ein Anschreiben für die Staatsanwaltschaft

TOP5 Anwalt

  • Anwalt wurde getriggert

TOP6 Wahlplakate

  • Plakatierung soll in Aachen verboten werden. Keiner hält sich an Vorschriften. Keine Aussagen mehr auf den Plakaten - Informationsgehalt geht verloren. Bürger fühlen sich intensiv gestört.
  • wir wollen einen Antrag für nächsten Monat in den Rat bringen

TOP7 Google-Streetview Auto

  • Das Google-Streetview Auto kommt demnächst wohl nochmal nach Aachen
  • Vortrag zum Thema
  • Aktionen zum Autobesuch
  • Udo ravenent und marc kümmern sich um den Vortrag und orga
  • Ravenent setzt ein pad auf
    • es sollte mal geprüft werden, ob man mit picasa diegoogle streetview verpixelung "entschlüsseln" kann

TOP8 Kostenloser ÖPNV

  • wir haben einen tollen Ordner für den kostenlosen ÖPNV in Aachen im ox6
  • Blücherplatz Ost2 mit ÖPNV anbinden

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 25.05.2010, 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

--Ravenent 22:28, 19. Mai 2010 (CEST)