NRW:2021-06-19 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

Vorlage:Protokoll

Protokoll der 35. KMV Düsseldorf 2021.1

Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Düsseldorf

Ort  : Rheinwiese, An der Oberkasseler Brücke, 40545 Düsseldorf (Westseite) 
Datum: 19.06.2021, 15:00 Uhr

ERÖFFNUNG der Versammlung

15:07 Uhr Eröffnung durch den Kreisvorstandsvorsitzenden grumpy

Akkreditierte: 3

WAHL der Versammlungsleitung

15:08 Uhr Kandidaten: Bestenfalls

Abstimmung: einstimmig dafür

Übernahme der Versammlungsleitung durch Bestenfalls

WAHL Protokollant

15:09 Uhr Kandidaten: grumpy

Abstimmung: einstimmig dafür

Wahl des Wahlleiters

15:10 Uhr Kandidaten: Andreas Wagner

Abstimmung: einstimmig dafür

ABSTIMMEN der Geschäftsordnung

Vorschlag: GO der vorherigen Versammlungen

Abstimmung: einstimmig dafür

Zulassung von Gästen

Abstimmung: einstimmig dafür

ABSTIMMEN der Tagesordnung

15:12 Uhr

• Eröffnung
  • Begrüßung durch den Vorstand
  • Formalia
    • Wahl der Versammlungsleitung
    • Wahl des Protokollanten
    • Beschluss der Geschäftsordnung
    • Wahl des Wahlleiters
• Abstimmung der Tagesordnung
• Berichte und Entlastung des Vorstandes
  • Bericht des Schatzmeisters
  • Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • Entlastung des Vorstandes
• Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
• Vorstandswahlen
• Neuwahl einer oder beider Kassenprüfer
• Wahl der Vertrauenspersonen
• Übrige Satzungsänderungsanträge
• Programmanträge
• Sonstige Anträge/Positionspapiere
• Sonstiges
• Schließung durch die Versammlungsleitung

Abstimmung: einstimmig dafür

Berichte und Entlastung des Vorstandes

Bericht des Schatzmeisters

amsel berichtet über die Einnahmen und Ausgaben der vergangen Periode. Hinweis auf wenige engagierte Spender, die die Wahlkampfausgaben für den Kommunahlwahlkampf stemmten, damit die rund 7,5k Vermögen des Kreisverbandes für die kommenden Wahlkämpfe und langsam nötige Erneuerung der Aussstattung weiterhin zur Verfügung stehen konnten.

Tätigkeitsberichte der Vorstände

grumpy erläutert die Tätigkeiten rund um die Kommunahlwahl 2020. Bedauert das stetig sinkende Engagement vieler und den enormen Rückgang aktiver PIRATEN. Erläutert die Widrigkeiten in der Sichtbarmachung der Partei im Zuge der Covid-19-Pandemie. Bedankt sich bei den Aktiven im Kommunalwahlkampf.

wako entschuldigt sich (UNNNÖTIGERWEISE) für ihre eingeschränktere Aktivität im vergangen Jahr auf Grund privater Umstände. Schildert ihre Tätigkeiten insbesondere im Bereich der Orga und Terminerinnerungen. Dafür wird ihr von anwesenden PIRATEN und Gästen ausdrücklich gedankt und es werden die Leistungen auf Ebene des LV hervorgehoben, von denen schließlich auch der KV als Organisationseinheit profitiert, weil sie z.B. die entsprechenden Mailinglisten mit Info versorgt.

Akkreditierte: 4

Entlastung des Vorstandes

15:21 Uhr

Abstimmung: einstimmig dafür

Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen

15:22 Uhr Akkreditierte: 4

ES LIEGEN KEINE ANTRÄGE VOR

Übergabe an den Wahlleiter

Vorstandswahlen

15:22 Uhr Wahlleiter öffnet die Kandidierendenlisten für Vorsitz, stellvertretenden Vorsitz, Schatzmeisterei, Beisitzende, Kassenprüfer, Vertrauenspersonen.

15:24 Uhr ES STEHEN AN DIESEM TAG KEINE KANDIDATEN FÜR DIE BENANNTEN ÄMTER ZUR VERFÜGUNG

Übergabe an den Versammlungsleiter

Dieser weist darauf hin, dass der gewählte Vorstand bis zur Wahl eines neuen Vorstandes satzungsgemäß im Amt bleibt. Er weist darauf hin, dass der Landesvorstand beschließen kann den KV aufzulösen, falls kein Vorstand gewählt werden kann und der KV dann allen bisherigen Regeln des Verbandes in einen vKV umgewandelt wird. Er erinnert an die Verantwortung des entlasteten aber nicht entlassenen Vorstandes für einen vernünftigen Übergang zu sorgen. Dieser stimmt seinen Ausführungen und sichert zu, sich dieser Verantwortung bewusst zu sein. Die Meinungsbildung möge beginnen! Bisweilen, weiter in der Tagesordnung.

Anträge

15:24 Uhr Akkreditierte: 4

Unterstützung der DK Grüne Düsseldorf

Vorlage:Sonstiger Antrag Es folgt eine kurze, geordnete Diskussion auch unter den nicht akkreditierten Anwesenden. Im Ergebnis ist das Bild nicht vollständig einheitlich. Die Argumente können untereinander nachvollzogen werden. Es wird dem Vorstand überlassen, wie eine Unterstützung aussähe. Die Tendenz der Versammlung geht in eine passive Form der Unterstützung.

Abstimmung: Vorlage:Beschlossen (2 Ja / 1 Nein / 1 Enthaltung)

GO-Anträge

15:30 Uhr Akkreditierte: 4

Durch die Versammlungsleitung. Änderung der Tagesordnung

1. Übrige sonstige Anträge werden behandelt. Übrige Punkte der Tagesordnung übersprungen.

Abstimmung einstimmig dafür

2. Ein weiterer Sonstiger Antrag der keiner Frist bedarf zum Fortbestand des KV mit Blick auf den nicht neugewählten Vorstand wird unter Sonstige Anträge behandelt.

Abstimmung dafür bei 1 Enthaltung

3. Unter Sonstiges bestimmt die Versammlung in Form einer klassischen Personenwahl einen Büropiraten für den Fall einer Umwandlung des KV in einen vKV.

Abstimmung dafür bei 1 Enthaltung

Vor den Abstimmungen folgt eine kurze geordnete Diskussion, respektive Austausch der jeweiligen Positionen aller Akkreditierten.

Fortsetzung Anträge

15:40 Uhr Akkreditierte: 4

KV wird vKV

Vorlage:Sonstiger Antrag

Abstimmung: Vorlage:Beschlossen (3 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung)

Sonstiges

Übergabe an den Wahlleiter

Wahl eines Vorschlages für einen Büropiraten

15:42 Uhr Akkreditierte: 4 Aus der Versammlung wird der aktuelle kommissarische Schatzmeister amsel vorgeschlagen. Andere Vorschläge gehen nicht ein.

Es wird eine geheime Wahl durchgeführt werden. Als Wahlhelfer fungiert der Versammlungsleiter. Der Wahlzettel wird erläutert und an die abstimmungsberechtigten PIRATEN ausgegeben. Die Wahlurne ist leer. Die Wahlzettel werden abgegeben. Es wird offen für sämtliche Anwesende ausgezählt.

Abstimmung: (4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung / 0 ungültig)

amsel soll dem Landesvorstand vorgeschlagen werden! amsel bedankt sich für das Vertrauen und würde diese Aufgabe übernehmen.

Übergabe an den Versammlungsleiter

Ende der Versammlung

15:54 Uhr Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung Mit der Schließung der Versammlung bedankt sich der Versammlungsleiter für die konstruktiven Beiträge aller Anwesenden, bedankt sich für das Interesse der 4 Gäste und hebt die disziplinierte Teilnahme aller Anwesenden hervor. BLEIBT ALLE GESUND!