NRW:2019-07-09 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke
Eckdaten
Was: 1. Parteitag 2019 des Kreisverband Minden-Lübbecke Ort: Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden Datum: 09.07.2019 Uhrzeit: 19:07 bis 20:43
Anwesend
und ein weiterer PIRAT.
Akkreditierung
Die Akkreditierung wurde von Fabian ab 18:45 Uhr durchgeführt.
Tagesordnung
- Eröffnung durch den Vorsitzenden
- Wahl der Versammlungsleitung
- Wahl der Protokollführung
- Wahl der Wahlleitung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit der Versammlung
- Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
- Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahlen zum Vorstand
- Nachwahl des Vorstands
- Sonstige Satzungsänderungsanträge
- Anträge und Positionspapiere
- Sonstiges / Aktuelles
- Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden
Abstimmung über die Tages- und Geschäftsordnung
Die weitere Tages- sowie Geschäftsordnung wird unverändert angenommen (Vorlage:Zustimmung 5:0:0).
Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahlen zum Vorstand
Es liegen keine Anträge vor.
Nachwahl des Vorstands
Nachwahl der Stellvertretung
- Vorschlag für Manfred
- Lehnt ab
- Vorschlag für Sabine
- Lehnt ab
- Es erfolgen keine weiteren Vorschläge
Sonstige Satzungsänderungsanträge
Es liegen keine Anträge vor.
Anträge und Positionspapiere
Bericht bzgl Beschlüssen des letzten KPT
- Christoph berichtet, dass er Kalle Detert auf Wunsch des letzten KPT zur Rückgabe seines Mandates aufgefordert hat, was von diesem abgelehnt wurde.
X001: Name der Kreisfraktion
X002: Fraktionsaustritt
X003: Kooperation der Piraten mit der FWG Mühlenkreis in der nächsten Legislaturperiode 2020 bis 2025 auf Kreisebene
Vorlage:Änderungsantragsbaustein Änderung angenommen (Vorlage:Zustimmung 5:0:0)
Vorlage:Änderungsantragsbaustein Änderung angenommen (Vorlage:Zustimmung 5:0:0)
X004: Einflussnahme der Piraten bei den Kooperationsgesprächen mit der FWG Mühlenkreis
Vorlage:Änderungsantragsbaustein Änderung angenommen (Vorlage:Zustimmung 5:0:0)
Dieser Antrag soll zusammen mit den Punkten vom KPT 2017.2 zu einem Programm für die Kommunalwahl zusammengefasst werden.
X005: Mitsprache bei Pressemitteilungen
Sonstiges / Aktuelles
Klimanotstand
- Fabian fragt an, wie die Meinung der Mitglieder zum Ausrufen eines Klimanotstandes in Minden stehen
- Die Stadtfraktion hat kürzlich darüber gesprochen und sieht die Notwendigkeit in Minden nicht gegeben
- Die entsprechenden Messwerte werden über die Kreisfraktion beim Kreis erfragt
Alt-Plakate
- Entsprechend Vorstandsbeschluss wurden die alte Plakate, teilweise mit Direktkandidaten darauf, entsorgt
- Es sind 30€ an Entsorgungskosten angefallen
Kostenerhöhung BÜZ
- Das BÜZ verlangt für dieses Jahr 120€
- Fabian erkundigt sich, ob das auf Dauer gilt
Brunnen am Eingang zur Innenstadt
- Der Brunnen am Eingang der Mindener Innenstadt soll für 100.000€ abgerissen werden und für 160.000€ neu gebaut.
- Der Stadtfraktion erscheint dies in Anbetracht der städtischen Finanzlage nicht sinvoll
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: --Mowraq (Diskussion) 15:04, 25. Jul. 2019 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: